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Iran – Teheran

Die meisten deutschen Großkonzerne zogen sich bereits aus dem Geschäft mit dem Iran zurück, nachdem US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig den Atomvertrag mit dem Iran aufgekündigt hatte.

(Foto: dpa)

Nahostkonflikt Darum schadet eine Eskalation zwischen Iran und USA auch der deutschen Wirtschaft

Der angekündigte Ausstieg des Irans aus dem Atomabkommen belastet die Wirtschaftsbeziehungen deutscher Unternehmen mit Teheran erneut.
06.01.2020 - 19:04 Uhr Kommentieren

Berlin Zuletzt war gerade etwas Hoffnung aufgekeimt für eine Belebung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und dem Iran: In der kommenden Woche sollte erstmals ein Handel mit dem Iran über das europäische Zahlungsvehikel Instex abgewickelt werden.

Nahe der iranischen Stadt Yazd hat gerade ein 120 Millionen Euro teurer Solarpark mit deutscher Beteiligung den Betrieb aufgenommen, ein noch größerer einer britischen Firma liefert bereits Sonnenstrom – trotz US-Sanktionen.

Doch nun stellt der angekündigte Ausstieg des Irans aus dem Atomabkommen die ohnehin bescheidenen Fortschritte infrage. Können die EU und die Bundesregierung die iranische Führung nicht noch von diesem Schritt abbringen, „wird Europa nicht umhinkommen, die vor 2015 geltenden Sanktionen, die ausgesetzt wurden, wieder in Kraft zu setzen“, erwartet Helene Rang, Chefin des Nah- und Mittelostvereins der deutschen Wirtschaft (Numov).

Das Geschäft deutscher und europäischer Unternehmen mit dem Iran hält sich ohnehin in Grenzen. Es gebe zwar weiter deutsche Firmen aus Chemie, Medizin, Maschinenbau und erneuerbaren Energien im Iran, die dort zum Teil auch produzierten, sagt Dagmar von Bohnstein, Leiterin der deutsch-iranischen Industrie- und Handelskammer in Teheran. Aber das Volumen des bilateralen Handels sei gering, es lag in den ersten zehn Monaten bei 1,2 Milliarden Euro.

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    Die meisten Großkonzerne zogen sich aus dem Geschäft mit dem Iran zurück, nachdem US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig den Atomvertrag mit dem Iran aufgekündigt und „die härtesten Sanktionen aller Zeiten“ gegen das Land verhängt hatte. Unternehmen wie Siemens, VW, Daimler, Allianz, BASF, Total, Airbus, Renault und PSA kehrten dem Iran aus Angst vor einem Konflikt mit den USA den Rücken.

    Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbands Groß- und Außenhandel, rät im Iran engagierten Firmen, nichts zu überstürzen. Im Land seien ohnehin nur noch die Hartgesottenen, und die könnten die Lage gut einschätzen. „Wir begrüßen das abgestimmte Vorgehen und die gemeinsame Linie von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die zur Deeskalation und äußerster Zurückhaltung aufrufen“, sagte Bingmann dem Handelsblatt.

    Auch die Banken haben sich schon zurückgezogen. Nur vereinzelte europäische Institute wickelten noch Zahlungsverkehr ab. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gründeten deswegen Anfang 2019 die Gesellschaft Instex, über die der Zahlungsverkehr bei Irangeschäften abgewickelt werden kann. Zuletzt hatten sich weitere europäische Staaten angeschlossen.

    Doch viel bewirkt hat dieses Vehikel nicht. „Den Plänen der Europäer, Alternativen im Zahlungsverkehr zu schaffen, um die US-Sanktionen ins Leere laufen zu lassen, sind bislang keine Taten gefolgt“, sagt Dawood Nazirizadeh von der Kontaktstelle der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in Teheran. „Es gab nur Ankündigungen. Das ist im Iran sehr wohl registriert worden.“

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    Es kam zu Massenprotesten

    Die Sanktionen haben dem Iran schwer zugesetzt. Das Land ist in eine tiefe Rezession gerutscht. Als die Regierung im November die Benzinsubventionen senkte, kam es zu Massenprotesten, die sie blutig niederschlug. Die Arbeitslosigkeit steigt, immer mehr Arbeiter bekommen ihre Löhne nicht ausgezahlt, Streiks nehmen stark zu.

    Aber auch der deutschen Wirtschaft schadet die aktuelle Eskalation. „Steigen die Rohölpreise infolge einer weiteren Eskalation nun dauerhaft an, würde das Heizöl-, Benzin- und Dieselkosten auch in Deutschland in die Höhe treiben – und damit Unternehmen wie Verbraucher empfindlich treffen“, sagt Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags. „So würde allein der jüngste Ölpreisanstieg von fünf Prozent seit Ende letzter Woche aufs Jahr gerechnet die deutsche Volkswirtschaft rund zwei Milliarden Euro kosten.“ Das sei „alles andere als ein Konjunkturprogramm“.

    Mehr: Die Tötung des iranischen Generals Soleimani ist ein Moment wie 1914, vor dem Beginn des Ersten Weltkriegs. Die drohende Eskalation muss verhindert werden.

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