Nationale Gesundheitsreserve: Die Bundesregierung wappnet sich für weitere Pandemien

Berlin Als Lehre aus der Corona-Pandemie sollen an 19 Standorten in ganz Deutschland Vorratslager für wichtige Medizingüter entstehen. Die Bundesregierung beschloss am Montag Einzelheiten der „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“, die in der aktuellen Krise und bei Gesundheitsnotlagen in der Zukunft die Versorgung mit Schutzausrüstung, Beatmungsgeräten und Arzneimitteln sicherstellen soll.

„Unser Gesundheitswesen ist eines der besten der Welt. Trotzdem hat uns diese Pandemie gelehrt: Wir müssen noch besser vorbereitet sein“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Krankenhäuser, Pflegeheime und Arztpraxen hatten im Frühjahr massive Engpässe bei der Versorgung mit Masken und anderer Schutzkleidung beklagt.

Was wird in der Reserve eingelagert?

Den Grundstock bildet die in der Pandemie vom Bund eingekaufte Schutzausrüstung. Auf verschiedenen Beschaffungskanälen sicherte sich die Regierung bis Ende 2021 insgesamt rund 1,7 Milliarden Masken der hohen Schutzkategorien FFP2 und FFP3 sowie rund 4,2 Milliarden einfache OP-Masken.

Ein Teil dieser Ausrüstung wird allerdings für die aktuelle Versorgung benötigt. So bekommen Pflegeheime seit November zusätzliche FFP2-Masken geliefert. Außerdem will der Bund in den kommenden Wochen Hunderte Millionen Masken an Menschen ausgeben, die einer Risikogruppe angehören.

Später sollen die Lager mit weiteren medizinischen Versorgungsgütern befüllt werden, beispielsweise mit Sanitätsmaterial und Medikamenten. Das Ziel ist, dass die an den Standorten eingelagerte Ausrüstung den Bedarf im Gesundheitswesen einen Monat lang decken kann. Über Verträge mit Lieferanten soll gewährleistet werden, dass der Nachschub für mindestens ein halbes Jahr gesichert ist.

Wie sieht der Zeitplan für den Aufbau aus?

In einem ersten Schritt sollen bis Ende 2021 im gesamten Bundesgebiet Standorte der Gesundheitsreserve entstehen. Der Fokus liegt zunächst auf medizinischer Schutzausrüstung. Parallel will das Gesundheitsressort mit dem Innen-, Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium weiter an dem Konzept feilen. Im kommenden Sommer soll eine Risikoanalyse vorliegen, die als Grundlage für die „mittelfristige Bedarfsschätzung, den Logistikbedarf und das erforderliche Portfolio an Fähigkeiten sowie die einzubindenden Versorgungsgüter“ dient, heißt es in dem Beschluss der Bundesregierung.

Abgeschlossen sein soll der Aufbau spätestens 2023. Im „Dauerbetrieb“ der Reserve soll der Bedarf dann auch weitestgehend durch inländische Produktion abgedeckt werden. Geplant ist zudem eine Kooperation der EU-Staaten bei der Bevorratung wichtiger Medizingüter, in die das deutsche System einfließen würde.

Wo entstehen die Standorte?

Im Regierungsbeschluss heißt es, dass die Gesundheitsreserve „grundsätzlich dezentral verfügbar“ sein soll. Daher sei sie „kompatibel mit Reserven der Länder auszugestalten“. Spahn sagte, dass auch die in Krankenhäusern und Arztpraxen vorgehaltene Schutzausrüstung in die Planungen einbezogen werde. Der Rückgriff auf die Bundesreserve soll nur in besonderen Notlagen wie einer Pandemie erfolgen. 

Standorte sind in 16 deutschen Städten geplant

• Apfelstädt
• Augsburg
• Bergkamen
• Biblis
• Crailsheim
• Dortmund
• Emmerich
• Euskirchen
• Halle
• Hamburg
• Ibbenbüren
• Kabelsketal
• Krefeld
• Langenhagen
• Neuss
• Unna

Dazu kommen noch drei vom Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums angemietete Lagerflächen in Neustadt, Muggensturm und Krefeld.

Wie soll die Gesundheitsreserve finanziert werden?

Im Bundeshaushalt 2021 ist eine Milliarde Euro für das Projekt vorgesehen. Etwa 750 Millionen Euro davon soll das Gesundheitsministerium für den weiteren Ankauf von Schutzausrüstung bekommen, mit 250 Millionen Euro soll das Wirtschaftsministerium die inländische Produktion dieser Güter fördern.

Für den späteren Dauerbetrieb der Reserve erwartet Gesundheitsminister Spahn jährliche Ausgaben „im höheren dreistelligen Millionenbereich“. Wie genau die Kosten zwischen Bund, Ländern und den Akteuren im Gesundheitswesen aufgeteilt werden, soll im nächsten Jahr geregelt werden.

Die Kosten sollen durch ein „rollierendes System“ gedämpft werden, sagte Spahn. Das bedeutet, dass zum Beispiel Schutzmasken aus der Reserve rechtzeitig vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums im Markt weiterverkauft und in den Lagern durch neue Masken ersetzt werden. So will der Bund verhindern, regelmäßig abgelaufene Bestände zerstören zu müssen.

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