Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Netzwerkausrüster Kabinett billigt offenbar IT-Sicherheitsgesetz

Mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz gibt es eine strengere Prüfung von IT-Zulieferern. Das dürfte die Nutzung von Huawei-Komponenten im 5G-Netz erheblich erschweren.
16.12.2020 - 11:35 Uhr Kommentieren
Das chinesische Unternehmen stellt wichtige Komponenten für den 5G-Ausbau bereit. Quelle: AFP
Huawei

Das chinesische Unternehmen stellt wichtige Komponenten für den 5G-Ausbau bereit.

(Foto: AFP)

Berlin Die Bundesregierung erhöht die Maßstäbe für die Prüfung von Ausrüstern für das moderne 5G-Mobilfunknetz. Nach Informationen aus Regierungskreisen stimmte das Bundeskabinett am Mittwoch dem seit Monaten diskutierten IT-Sicherheitsgesetz zu, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Dieses muss nun vom Bundestag beschlossen werden, wo aber nach Angaben aus Koalitionskreisen nur noch geringfügige Änderungen erwartet werden.

Das IT-Sicherheitsgesetz sieht unter anderem eine sehr viel strengere Prüfung von Bauteilen von Lieferanten vor. Dies dürfte nach Einschätzung aus Regierungskreisen dazu führen, dass eine Nutzung von Komponenten etwa des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei im 5G-Netz massiv erschwert wird.

Künftig soll ein Hersteller auch komplett vom Aufbau des 5G-Netzes ausgeschlossen werden können - allerdings erst nach wiederholten Verstößen gegen die Vertrauenswürdigkeit. Herstellerfirmen müssen umfangreiche Zusagen machen, etwa dass keine Daten an eine ausländische Regierung abfließen.

Dies wird beim kommunistischen China als Problem angesehen. Diese Angaben werden von einem gemeinsamen Gremium aus Kanzleramt, Innenministerium, Wirtschaftsministerium und Auswärtigen Amt geprüft. Das Außenministerium hatte durchgesetzt, dass neben technischen Prüfungen auch außen- und sicherheitspolitische Erwägungen in die Beurteilung miteinfließen.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Der Forderung der US-Regierung nach einem Ausschluss von chinesischen Firmen folgt die Bundesregierung nicht. Die US-Regierung wirft Huawei Spionage sowie eine mögliche Manipulation der 5G-Netze vor. Huawei weist die Vorwürfe zurück.

    Probleme für Huawei

    Regierungskreisen zufolge dürfte es Huawei aber zumindest bei kritischen Komponenten des 5G-Netzes schwer fallen, die Vertrauenswürdigkeit glaubhaft nachzuweisen. In dem Gesetzentwurf wird ein Hersteller einer kritischen Komponente als nicht vertrauenswürdig eingestuft, wenn er gegen die in seiner Garantieerklärung eingegangenen Verpflichtungen verstößt, falsche Angaben gemacht hat, Sicherheitsüberprüfungen nicht unterstützt oder IT-Schwachstellen nicht unverzüglich meldet und beseitigt.

    Ein Verbot kann es auch geben, wenn eine kritische Komponente „über technische Eigenschaften verfügt oder verfügt hat, die geeignet sind oder waren, missbräuchlich auf die Sicherheit, Integrität, Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit der Kritischen Infrastruktur einwirken zu können“.

    Mehr: Bundesregierung verschärft Regeln für Huawei in Deutschland

    • rtr
    Startseite
    Mehr zu: Netzwerkausrüster - Kabinett billigt offenbar IT-Sicherheitsgesetz
    0 Kommentare zu "Netzwerkausrüster: Kabinett billigt offenbar IT-Sicherheitsgesetz"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%