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Mit der AfD hätte die Digitalwirtschaft einen Verbündeten im Bundestag gegen das Gesetz gegen Hass im Internet. Doch das „demokratiefeindliche Gedankengut“ innerhalb der Partei macht eine Zusammenarbeit unmöglich.

Kommentare

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  • Das Leben in Schweizer Wohnblocks unterscheidet sich nicht wesentlich vom Leben in deutschen Wohnblocks.
    In der Regel sind die Schweizer etwas höflicher, legen mehr Wert auf Sauberkeit. Schweizer Wohnungen haben immer eine installierte Einbauküche, aber leider meist Gemeinschaftswaschmaschinen.

    Die Freiheit ist in der Schweiz in vielen Aspekten grösser, beispielsweise die wirtschaftliche Freiheit, das System sucht eher dem Bürger zu dienen als diesen zu einer Ideologie zu erziehen. Der Wert der Rechtssaatlichkeit geniesst einen höheren Stellenwert.

  • Guten Morgen Herr Narrog,

    Sie sind leider schlecht informiert. Außer Glaser und Gauland sind keine der massgeblichen AfD Funktionäre ex CDU ler. Und wenn Sie das Politiksystem übersetzen wollen, übersetzten Sie bitte auch, warum FDP und die Grünen das Gesetz auch nicht wollen!

    Ansonsten finde ich Ihre Vergleiche mit der Schweiz immer erhellend. Die Schweiz, ein Land, in dem Nachts verboten ist, die Klospühlung zu benutzen ist wahrlich ein freiheitlicher Staat.

  • Ähnlich der DDR/UDSSR muss man die Sprache des Politiksystems zunächst übersetzen um diese zu verstehen. Soweit ich die "Digitalwirtschaft" verstehe wollen diese das politische Zensurgesetz nicht, scheuen diesbezüglich jedoch den Kontakt mit der politischen Opposition.

    Gem. des Schweizer Demokratieverständnisses ist Opposition nicht "demokratiefeindliches Gedankengut" sondern Kern einer jeglichen Demokratie. Soweit mir bekannt sind die massgeblichen AfD Funktionäre ex. CDU ler die sich der Merkelung durch Etablierung einer neuen Partei entzogen haben. Programm und Aussagen sind der CDU/CSU der 90er Jahre nahe und dem GG wesentlich näher als das aktuelle Politiksystem.

    Soweit aus alternativen Medien bekannt gibt es die ersten Klagen gegen die willkürlichen Löschaktionen von Facebook und Andere im Zuge des Zensurgesetzes.

    Spannend wird, wie unabhängig und Grundgesetznah das Bundesverfassungsgericht, dass nichts besseren zu tun haben scheint als ein 3. Geschlecht zu fordern, entscheidet.

Mehr zu: Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Digitalwirtschaft will keine Gespräche mit der AfD