Neue Ungereimtheiten Oppermann wird Edathy-Affäre nicht los

Es soll die letzte Zeugenanhörung im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre sein. Ein Vizekanzler, ein Minister und ein Ex-Minister sagen aus. Zurück bleiben etliche Ungereimtheiten und ein schlechtes Gefühl.
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Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kommt wegen der Edathy-Affäre in Bedrängnis. Quelle: dpa
Wann wusste wer was?

Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kommt wegen der Edathy-Affäre in Bedrängnis.

(Foto: dpa)

BerlinEine Zeugenaussage von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) im Edathy-Untersuchungsausschuss hat neue Zweifel an der Rolle von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten geschürt. Gabriel sagte am Donnerstag, er habe Oppermann am 17. Oktober 2013 erst am Nachmittag nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union vom Verdacht der Polizei gegen Sebastian Edathy berichtet. „Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein“, sagte Gabriel.

Später wollte er auf Rückfrage von SPD-Abgeordneten dann aber doch nicht ausschließen, dass er Oppermann möglicherweise schon früher angerufen habe. Aus der Union hieß es daraufhin: „Was sollen wir denn jetzt glauben?“

Wer wusste wann was?
Sebastian Edathy
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Die Hauptperson des Dramas: der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. Erst, als er Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses ist, werden die Ermittler auf den SPD-Politiker aufmerksam.

Jörg Ziercke
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Der Leiter des Bundeskriminalamts, damals noch Jörg Ziercke, informierte den Staatssekretär des Innenministeriums, Klaus-Dieter Fritsche, über die Ermittlungen im Fall Edathy. Der wiederum trug die Informationen an seinen Dienstherrn weiter.

Hans-Peter Friedrich
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Die rechtswidrige Weitergabe von Dienstgeheimnissen hat den ehemaligen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich das Amt gekostet. Das Verfahren stellte die Staatsanwaltschaft Berlin jedoch wegen Geringfügigkeit ein.

Sigmar Gabriel
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Die Informationen, die er von Hans-Peter Friedrich während der Koalitionsverhandlungen über die Ermittlungen erhielt, gab SPD-Chef Sigmar Gabriel an seine Parteifreunde Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann weiter.

Frank-Walter Steinmeier
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Der Fraktionschef der SPD, Frank-Walter Steinmeier, erhielt die Informationen von Sigmar Gabriel. Ob er sie ebenfalls noch weitergab, ist nicht bekannt.

Thomas Oppermann
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Damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, wollte Oppermann offenbar klären, was an den Gerüchten um die Edathy-Ermittlungen dran war. Deshalb rief er BKA-Präsident Jörg Ziercke an.

Christine Lambrecht
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Als Oppermanns Nachfolgerin wurde Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, bei der Amtsübergabe über die Vorgänge unterrichtet. Trotzdem sagte sie auf einer Pressekonferenz, sie wisse von dem Fall nur aus der Presse.

Das wirft die Frage auf: Wusste Oppermann womöglich schon vor Gabriels Anruf aus einer anderen Quelle, dass Edathy im Ausland bedenkliche Nacktbilder von Knaben bestellt hatte? Denn Oppermann rief an diesem Tag nach Angaben aus dem Bundeskriminalamt (BKA) schon um 15.29 Uhr bei BKA-Präsident Jörg Ziercke an. Der SPD-Politiker wollte sich von Ziercke bestätigen zu lassen, dass gegen Edathy Ermittlungen liefen.

Edathy hatte im Februar 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt, kurz bevor die Kinderporno-Vorwürfe gegen ihn bekanntwurden. Das Strafverfahren gegen ihn wurde später gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Die Frage, ob ihn vielleicht ein Parteikollege vor den Ermittlungen gewarnt hat, ist auch deshalb relevant, weil er dadurch die Gelegenheit erhalten hätte, Beweismittel zu vernichten – was die Ermittler vermuteten.

„Ich bitte, mich nicht zu Spekulationen zu veranlassen“
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1 Kommentar zu "Neue Ungereimtheiten: Oppermann wird Edathy-Affäre nicht los"

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  • Das Thema Edathy muss hochkochen, zugroß sind die Probleme im Thema Griechenland, Abhöraffaire, Cypberangriff, ...

    Andererseits stellt sich auch die Frage, was Oppermann noch alles anstellen muss, bis er fällt.

    An Friedrich kann man sich reiben, aber konsequent war er!

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