Neue Verteidigungsministerin Von der Leyens erster Befehl
Ursula von der Leyen mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker: „Die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern“.
Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einer modernen und schlagkräftigen Truppe mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung machen. In ihrem ersten Tagesbefehl an die Soldaten und Zivilbeschäftigten ihres Hauses nannte die CDU-Politikerin am Mittwoch drei Aufgaben, die für sie Vorrang haben: „Wir werden verlässlich unsere sicherheitspolitische Verantwortung erfüllen, die Neuausrichtung der Bundeswehr mit Umsicht und Augenmaß vorantreiben und nicht zuletzt die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern.“
Der Dienst in der Bundeswehr verdiene große Wertschätzung, betonte von der Leyen. „Dafür will ich alles tun, was in meinen Kräften steht.“ Ihr sei bewusst, dass mit der vor drei Jahren in die Wege geleiteten Bundeswehrreform erhebliche Belastungen für die Soldaten und ihre Familien verbunden seien. „Auch diese Dimension der Neuausrichtung habe ich im Blick“, schrieb sie weiter.
Ihrem Vorgänger Thomas de Maizière dankte von der Leyen für seine Arbeit. „Er hat der Bundeswehr in Politik und Gesellschaft ein glaubwürdiges Gesicht gegeben - auch an Orten, wo die Bundeswehr bisher nicht präsent war“, schrieb sie. „Mit großer Einsatzbereitschaft hat er in unruhiger Zeit das Ruder übernommen und die Bundeswehr konsequent in die Neuausrichtung geführt.“
Mit der neuen Verteidigungsministerin können sich nur wenige Deutsche anfreunden: Fast jeder Zweite ist nicht einverstanden mit dem Wechsel von der Leyens vom Arbeits- in das Verteidigungsministerium. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts You-Gov halten 48 Prozent diese Wahl für schlecht und nur 30 Prozent für gut. Dass erstmals eine Frau das Kommando über die Bundeswehr übernimmt, finden allerdings fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) gut.
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Sieg für die eine, Enttäuschung für den anderen: Thomas de Maizière fällt es schwer, das Verteidigungsministerium abgeben zu müssen, ließ er mitteilen. Denn das übernimmt nun die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Nach einer repräsentativen Umfrage des Nachrichtensenders N24 sind allerdings nur 36 Prozent der Bundesbürger mit dieser Besetzung einverstanden.
Die frühere niedersächsische Sozialministerin und CDU-Vize gilt wegen ihres scharfen Verstandes und ihrer Redegewandtheit als Allroundtalent. Von der Leyen hat sieben Kinder. Das Bild zeigt von der Leyen mit Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker bei der militärischen Ehrung der neuen Ministerin.
Warum aber bekommt von der Leyen das Ministerium? Denn allgemein bekannt ist, dass das Verteidigungsministerium mit den vielen Fallstricken durch Skandale in der Bundeswehr, durch heikle Rüstungsgeschäfte und einem Eigenleben in dem weitverzweigten Militärapparat ein Schleudersitz ist.
Bei den Grünen wird getuschelt, dass Merkel der 55-Jährigen damit eine Prüfung auferlege. Beiße sie sich in diesem extrem schwierigen Amt durch, sei sie Merkels mögliche Nachfolgerin 2017.
Bleibt von der Leyen nicht im Sattel, wäre auch diese Konkurrenz für Merkel weg.
Von der Leyen selbst lässt sich zu keinen Spekulationen über 2017 hinreißen. Sie sagt, jede Generation habe ihren Kanzler....
...Für ihre Generation sei Merkel die perfekte Kanzlerin. Bei den Jüngeren fiel der Blick bisher auf David McAllister. Er scheiterte jedoch bei der Niedersachsen-Wahl. Merkel schätzt ihn aber sehr. Nun wird er CDU- Spitzenkandidat für die Europawahl. Chance für einen neuen Anlauf.
Nur 34 Prozent meinen dagegen, den Job sollte wie bisher ein Mann machen. Von den befragten Frauen finden 29 Prozent, die Leitung des Verteidigungsministeriums sollte eine Männerdomäne bleiben. Den Sprung vom Verteidigungsministerium ins Kanzleramt trauen von der Leyen nur 30 Prozent zu. 50 Prozent meinen, der 55-Jährigen fehlen die Fähigkeiten dazu.
Von den 15 Ministern im neuen Kabinett hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das größte Vertrauen der Befragten. 61 Prozent meinen, er eigne sich für seinen Job. Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt auf 60 Prozent Zustimmung, Sigmar Gabriel (SPD) und Manuela Schwesig (SPD) auf 53 Prozent. Nur von der Leyen und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werden von mehr Befragten als ungeeignet für ihren Job eingestuft als für geeignet. Bei der Verteidigungsministerin sind es 41 zu 40 Prozent, bei Dobrindt 35 zu 29 Prozent.
Einige Newcomer im Kabinett sind kaum bekannt. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kennen nur 18 Prozent, Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) 20, Justizminister Heiko Maas (SPD) 25 Prozent und Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) 27 Prozent. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kennen dagegen schon 62 Prozent.
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@ Gedienter
„Jezt wirds aber kompliziert! War bzw. ist Afghanistan jetzt Kriegsfall oder Friedensfall?“
Gar nicht kompliziert, es war von Anfang an ein Kriegsfall, genauso, wie der in Kosovo. Die Gutmenschen im BT sind nur nicht bereit sich dies vor lauter politischer Korrektheit einzugestehen, denn dann müssen sie sich fragen lassen, was Soldaten einer Verteidigungsarmee in internationalen Kriegsgebieten zu suchen haben. Das galt zumindest bis zur Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht. Diesem Punkt ist seinerzeit Volker Rühe bewußt ausgewichen, weil er die Frage, weshalb er „seine“ Berufsarmee nicht einsetzt, nicht beantworten wollte. Er hatte Skrupel Soldaten in sinnlose Kriege zu schicken. Das änderte sich dann, als mehrheitlich Sozialisten die Regierung stellten.
Zit: "... und nicht zuletzt die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern." Wie soll denn das funktionieren ohne Wehrpflicht ? Mir hat man in der Schule (1980-82) noch erklärt, wie wichtig die Bürgerarmee sei um einen Staat im Staate zu vermeiden. Lernt aus Weimar. Wer heute noch zur Bundeswehr geht repräsentiert sicher nicht die Mehrheit der Bevölkerung, schon gar nicht im Hinblick auf die Auslandseinsätze.
"Der Dienst in der Bundeswehr verdiene große Wertschätzung,betonte von der Leyen." Dieses Bla-Bla kennen wir seit Jahren von den Vorgängern. Wenn schon keine militärischen Kenntnisse, so doch diplomatisch-leeres Gerede. Wofür ? Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch ? Man braucht schon sehr erfahrene Redner, um diese Tätigkeit der Öffentlichkeit als Erfolg zu verkaufen. Die Sicherung der Küsten am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste ? Was macht die Marine ausser einfach nur da zu sein ? Friedensstiftung auf dem Balkan ? Ohne die Beteiligten. Jetzt ist Hilfe für Frankreich in Afrika im Gespräch. Oder sollen "wir" doch eher deutsche Interessen an der Seite Japans oder Süd-Koreas verteidigen ? Das scheint mir aufgrund der Berichterstattung plus Wertung von dort möglich. Dass die Ministerin sich auf die Grundaufgabe der Bundeswehr (Landesverteidigung) besinnt halte ich für unwahrscheinlich. Dazu ist sie viel zu sehr "leitende Beamtin" , also Befehlsempfängerin .
Ministerien kann man heute ohne "Fach"-Kenntnisse führen, denn sie sind eine grosse Behörde, fürs Fachliche gibts einen ganzen Stab von Beratern, oder sollte man sagen Lobby-isten ? Tatsache ist, den realen Rückhalt in der Bevölkerung kann sie nur herstellen, wenn sie im Gegensatz zu ihren Vorgängern weniger auf ausländische Forderungen hört, sondern endlich Einsätze wie in Afghanistan beendet, wogegen es in der Bevölkerung seit Jahren eine beständige Mehrheit (Ablehnung) gibt. Ich befürchte aber, dass v.d.L mit ihrem Auftreten/Sympatiefaktor eher die Bevölkerung umstimmen soll.
@yahel: Jezt wirds aber kompliziert! War bzw. ist Afghanistan jetzt Kriegsfall oder Friedensfall?
@ Gedienter
Frau vdL hat diese Position nur im Friedensfall inne. Ihre Stellung mit der des Hitler in Vergleich zu setzen ist daneben.
@yahel: die Frage war nicht, wer Oberbefehlshaber ist, sondern ob es für ein Volk eher nützt oder schadet, wenn ein nicht ausreichend Sachkundiger da oben Einfluss auf militärische Entscheidungen nimmt und Fachleute gar überstimmt.
Ob jetzt auch eine Frauenquote bei der BW kommt und
auch die Gleichberechtigung bei der Truppe im Kampfeinsatz?
Als normal denkender Mensch mag ich gar nicht daran denken, was da noch alles für Unsinn ausgebrütet wird.
Das zeigt wieder einmal, daß jeder Minister alles können muß, oder genauer eben nichts können muß. Das Einkommen der Beschäftigten scheint in unsereer Gesellschaft umgekehrt proportional zur Notweindigkeit Ihres tuns.
v.d.L/HaBl"...und nicht zuletzt die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern."
Jawoll, am besten auf breiter Gutmenschenbasis mit gehörigen Gender und Multikulti Einschlag!
@ Gedienter
Der gewisse Gröfatz war per Gesetz der Oberbefehlshaber der deutschen Streitkräfte, die auf ihn vereidigt waren.
"Die neue Verteidigungsministerin wirbt darin um den Rückhalt der Bevölkerung für die Truppe – sie selbst hat ihn bei den Deutschen nicht."
"Sie selbst hat ihn bei den Deutschen nicht" ... ist eine sehr gewagte Ausssage ... verallgemeinert in der Fettüberschrift ... und verwässert in einer Auswahl von befragten Frauen.
Wie arm im Kopf, dann zu folgern "keinen Rückhalt bei den Deutschen". Das ist kein Qualitätsjournalismus, sondern untere Schublade. Na ja ... wer es braucht ...