Neue Vorwürfe De Maizière bekommt Probleme mit Hubschraubern
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière muss sich erneut erklären – dieses Mal wegen der Anschaffung von Helikoptern für die Seestreitkräfte.
Frankfurt/Main Nach dem Debakel mit der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk" treibt das Verteidigungsministerium einem Zeitungsbericht zufolge trotz erheblicher Zweifel ein weiteres umfangreiches Rüstungsprojekt voran. Ein unter Verschluss gehaltener Bericht der Bundeswehr komme zu dem Ergebnis, dass der Helikopter „NH90" als „mehrrollenfähiger Hubschrauber" für die Marine ungeeignet sei, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Montagsausgabe. Dennoch wolle das Verteidigungsministerium 18 „NH90" in der Version „NFH NGEN Sea Lion" im Wert von 915 Millionen Euro für die Seestreitkräfte anschaffen. Die Hubschrauber werden vom deutsch-französisch-spanischen Luftfahrtunternehmen Eurocopter hergestellt.
In dem Bericht vom Juli 2011 wird laut FAZ das Ergebnis einer Ausschreibung zusammengefasst, in deren Folge sich die Marine für die Beschaffung eines Hubschraubers der US-Firma Sikorsky ausgesprochen habe. Das Bieterverfahren sei jedoch vom Verteidigungsministerium Ende Oktober 2011 mit der Begründung aufgehoben worden, die erforderlichen Haushaltsmittel stünden nicht zur Verfügung.
Im März diesen Jahres habe das Ministerium den Auftrag dann ohne neue Ausschreibung an Eurocopter vergeben. Dabei setzte es sich dem Bericht zufolge über eine vom Verteidigungsausschuss erhobene Forderung hinweg, das Vorhaben zunächst im Parlament zu beraten.
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels warf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein „abgekartetes Spiel mit der Rüstungsindustrie zu Lasten der operationellen Einsatzfähigkeit der Marine" vor. „Das Vorgehen ist absolut inakzeptabel", sagte er dem Blatt. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, kritisierte einen "unfassbaren Vorgang am Parlament vorbei".
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Der Bundesrechnungshof rügte das Vorgehen des Verteidigungsministeriums laut FAZ öffentlich als wettbewerbswidrig. Das Ministerium wies die Kritik am Vergabeverfahren zurück. Es bestehe keine Verpflichtung zur Ausschreibung, sagte ein Ministeriumssprecher dem Blatt.
Laut FAZ ging bei der Europäischen Kommission in Brüssel inzwischen eine Beschwerde gegen das Vorgehen des Verteidigungsministeriums ein. De Maizière und Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans würden darin „mögliche Verstöße" gegen das europäische Wettbewerbs- und Vergaberecht vorgeworfen.
Drohne Euro-Hawk
Mit Projektkosten von etwa 600 Millionen Euro ist die Drohne nicht gerade günstig. Jetzt steht das Projekt vor dem Aus. Der Grund: Die Euro-Hawk hat keine Zulassung für den Luftverkehr - Die Kosten für die Nachrüstung würden sich auf 500 bis 800 Millionen Euro belaufen.
Quelle: Steuerzahlerbund
IT-Projekt Herkules
Der Name verspricht mehr, als er hält: Es ist das ehrgeizigste IT-Projekt in der Geschichte der Bundeswehr - und es droht zu einem Fiasko zu werden. In dem Gemeinschaftsprojekt von Siemens und IBM will der Bund die völlig veraltete Informations- und Kommunikationstechnik der Streitkräfte modernisieren. Die Kosten sprengen allerdings den geplanten Rahmen: Die Ursprungskalkulation mit 6,8 Milliarden Euro ist längst überholt, nach Angaben des Steuerzahlerbundes belaufen sich die Ausgaben derzeit auf 7,8 Milliarden Euro.
Transportflugzeug A400M
Der Airbus A400M soll die alte Transall der Bundeswehr ablösen. Die neue Maschine kann schneller Truppen und große Mengen von Material transportieren - auch gepanzerte Fahrzeuge oder Hubschrauber. Rund 200 Bestellungen aus Deutschland, Frankreich und weiteren Nationen liegen vor ...
... und sie warten noch immer: Der Auslieferungstermin wurde bereits mehrfach verschoben, dass Projekt liegt deutlich hinter seinem Zeitplan. Eine Erstauslieferung an Deutschland wird nach Angaben des Steuerzahlerbundes im Herbst 2014 erwartet - wenn sich nichts verschiebt.
Dabei ist der Ausliefertermin nicht das einzige Problem, mit dem der Airbus zu kämpfen hat: Ein permanenter Kostenanstieg hat die Ursprungsplanung von 20 Milliarden Euro längst gesprengt. Derzeit wird mit Kosten von rund 27 Milliarden Euro geplant. Im Jahr 2011 haben die interessierten Länder deshalb mehrere Milliarden Euro nachfinanziert, damit das Projekt nicht eingestellt wird.
Kampfflugzeug Eurofighter
Der Eurofighter - als Jagdflugzeug und Jagdbomber - ist in Deutschland seit 2004 im Einsatz. Die Stückkosten stiegen im Projektverlauf von 65 Millionen Mark (umgerechnet 33 Millionen Euro im Jahr 1988) auf 138,5 Millionen Euro (im Jahr 2012). Wegen dieser enormen Kostensteigerungen wird momentan darüber nachgedacht, die Beschaffung von 177 auf 140 Stück zu reduzieren.
Die Kosten pro Flugstunde haben sich durch Nachrüstungen ebenfalls mehr als verdoppelt - auf fast 90.000 Euro.
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So wird unser Steuergeld verschwendet.
Schade, dass die Politiker nicht dafür gerade stehen müssen!
Jeder Unternehmer würde pleite gehen, wenn er mit solcher Unkenntnis seinen Betrieb führt.
Aber in der Politik herrscht das Peter-Prinzip. Unser Verteidigungsminister wird auch weiter nach oben befördert und wir sollen für die Fehler bezahlen!
Warum glauben Sie,dass das Deutsche Parlament die Antikorruptionsgesetze nicht verabschiedet.Alles Banane!!
@Jan
Zumindest eines ist positiv am NH90. Er hat eine Zulassung. Darf also, im gegensatz zur Drohne Euro Hawk, wenigstens fliegen.
Jagd natürlich ohne t :-)
Warum der Hubschrauber für die MARINE ungeeignet ist? Unabhängig von der Beanspruchung durch Seewasser, weil ein Marinehubschrauber bei fast jedem Wetter über See fliegt und auf einem schwankenden Schiff landen muss. Der NH90 hat z . B. keine Bodenkontaktanzeige, in Afghanistan ist erst kürzlich an LAND und nicht auf einem Schiff in schwerer See das Fahrwerk weggebrochen. Außerdem sollen die neuen Fregatten F125 2 Jahre im Einsatzgebiet bleiben, das kann der Hubschrauber nicht. Es gibt noch viele Gründe z.B. Platzmangel für die Gerätschaften zur U-Boot-Jagdt.....
diese ostgurke haette man an die russischen genossen uebergeben sollen.dumm wie bohnenstroh,kriminell wie ein staatsverbrecher,bauernschlau und hinterhaeltig wie die magd meiner oma.wann werden diese schmutztypen endlich zur rechenschaft gezogen???
Dies ist kein generelles de Maizier-Problem. Schon 2002 war bekannt, dass der NH90 nicht für die Marine geeignet ist und Sikorsky erprobte Maschinen für den Marineeinsatz hat!!
Die lassen die Einsatzkräfte vor "lauter Schiss" nicht kämpfen, dann kann auch nichts passieren.
Die "Schisstaktik" funktionierte doch bisher ganz prächtig für diese Ministeriumsvögel.
Wird es mal eng, kommt wie gerufen die US Bomberflotte.
Die Unfähigkeit de Maizieres ist grenzenlos!!! Wie ernst kann man so einen Typen im Ernstfall nehmen?: gar nicht!!! Die Blockparteien bringen nur noch Schrott zustande. Darum AfD wählen!
da hat sich jemand wieder die Taschen vollgestopft.