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Neuwahlen Die Verantwortung liegt beim Bundespräsidenten

Dass der SPD-Parteitag am Sonntag gegen eine Große Koalition stimmt ist nicht auszuschließen. Damit wäre ein weiterer Versuch, eine Regierung zu bilden geplatzt. Der Weg zu Neuwahlen ist jedoch lang.
18.01.2018 - 19:03 Uhr
Mit aller Macht. Quelle: dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Mit aller Macht.

(Foto: dpa)

Das Staatsoberhaupt mit der ruhenden SPD-Mitgliedschaft fand klare Worte: „Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“, mahnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im November. Da waren gerade die Sondierungsgespräche für ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen geplatzt.

Nachdem Steinmeier die Parteien nacheinander ins Gebet genommen und an ihre staatspolitische Verantwortung erinnert hatte, sind nun Union und SPD am Zug, es mit der Bildung einer Koalition zu versuchen. Was aber, wenn die SPD-Mitglieder angesichts der vorliegenden Sondierungsergebnisse meinen, dass es besser ist, nicht zu regieren, als falsch zu regieren? Wenn die Delegierten beim Parteitag am Sonntag gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen oder die Basis am Ende dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen sollte? Kommt es dann zu Neuwahlen, die laut Steinmeier immer nur „Ultima Ratio“ sein dürfen?

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