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Nordafrika Friedensprozess in Libyen: Maas zieht positive Bilanz

Ein Jahr nach dem Libyen-Gipfel sieht der Bundesaußenminister deutliche Fortschritte. Zu der vereinbarten Umsetzung des Waffenembargos kam es aber bis heute nicht.
19.01.2021 - 14:10 Uhr Kommentieren
Nach Maas' Einschätzung hat der Berliner Gipfel den Anschub für die Fortschritte zwischen den Konfliktparteien gegeben. „Dennoch bleibt noch viel zu tun: Die Spaltung Libyens ist noch nicht überwunden“, sagte der SPD-Politiker. Quelle: dpa
Heiko Maas

Nach Maas' Einschätzung hat der Berliner Gipfel den Anschub für die Fortschritte zwischen den Konfliktparteien gegeben. „Dennoch bleibt noch viel zu tun: Die Spaltung Libyens ist noch nicht überwunden“, sagte der SPD-Politiker.

(Foto: dpa)

Berlin Ein Jahr nach dem Libyen-Gipfel in Berlin hat Bundesaußenminister Heiko Maas eine positive Bilanz der Friedensbemühungen für das nordafrikanischen Land gezogen. Die damalige Konferenz habe den Libyern zwar keinen sofortigen Frieden, aber eine Trendwende gebracht, sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur.

Vor der Konferenz habe sich das Land in einem offenen bewaffneten Konflikt befunden. „Mit der Konferenz begann Schritt für Schritt ein echter innerlibyscher Friedensprozess unter der Leitung der Vereinten Nationen.“

Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am 19. Januar in Berlin fast alle Staaten an einen Tisch gebracht, die den Libyen-Krieg mit Waffen und Kämpfern befeuern, darunter Russland, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Zu der damals vereinbarten vollständigen Umsetzung des Waffenembargos kam es aber bis heute nicht. Immer noch wird militärische Ausrüstung in das Land geliefert. Allerdings gibt es seit Oktober einen Waffenstillstand in Libyen und Gespräche zwischen den Konfliktparteien über eine Übergangsregierung.

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    Spaltung noch nicht überwunden

    Nach Maas' Einschätzung hat der Berliner Gipfel den Anschub für die Fortschritte zwischen den Konfliktparteien gegeben. „Dennoch bleibt noch viel zu tun: Die Spaltung Libyens ist noch nicht überwunden“, sagte der SPD-Politiker.

    „Das Waffenstillstandsabkommen ist noch nicht vollständig umgesetzt und auch eine neue Interims-Regierung ist noch nicht benannt. Leider gibt es auch immer noch ausländische Einflussnahme und Kämpfer auf beiden Seiten.“ Aber der bisherige Erfolg bestärke die Bundesregierung in ihrem bisherigen Engagement.

    Mehr: Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen in die Türkei

    • dpa
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