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Notfallpläne Die Bundeswehr bereitet sich auf Großeinsätze im Kampf gegen das Coronavirus vor

Die Bundeswehr will verstärkt in der Coronakrise helfen – und stockt ihre Notfallpläne auf. Dafür sollen 15.000 Soldaten ab nächster Woche bereitstehen.
27.03.2020 - 15:29 Uhr Kommentieren
Die Bundeswehr hat ihre Strategie gewechselt. Quelle: dpa
Bundeswehr

Die Bundeswehr hat ihre Strategie gewechselt.

(Foto: dpa)

Berlin Es ist ein Strategiewechsel: Die Bundeswehr setzt ab kommende Woche 15.000 Soldaten zur Unterstützung von Bundesländern und Kommunen in der Coronakrise ein. Diese Männer und Frauen stünden „in abgestufter Verfügungsbereitschaft“, kündigte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Martin Schelleis, am Freitag an. Schelleis wird den militärischen Unterstützungseinsatz in der Coronakrise koordinieren.

Es ist eine Abkehr von der Zurückhaltung, welche die Bundeswehr in den vergangenen zwei Wochen immer wieder betont hatte. Bis Donnerstag hatte die Armee stets darauf hingewiesen, dass es im zivilen Bereich doch ausreichend Kapazitäten gebe.

Man sei aber in lokalen Einzelfällen zur Amtshilfe bereit, wenn Kommunen anfragen würden, hieß es lediglich. Allerdings hatte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor einer Woche gesagt, dass die Bundeswehr mehr tun werde, sobald dies notwendig würde. „Der Kampf gegen das Virus ist ein Marathon“, sagte die Ministerin.

Mit der weiter exponentiell steigenden Zahl an Infizierten scheint die Lage nun ernster zu werden. In den letzten beiden Tagen hatten Anfragen aus den Kommunen im Hilfe von der Bundeswehr deutlich zugenommen, so Schelleis. Bis Freitagmorgen gingen 200 Anfragen ein.

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    Bereits am Donnerstag hatte Generalinspekteur Eberhard Zorn nach einem Besuch bei der 10. Panzerdivision in Veitshöchheim per Twitter angekündigt: „Die Division bereitet sich gerade darauf vor, die Bundeswehrkräfte in Süddeutschland in der Corona-Krise zu führen.“ Der Verteidigungsblog „Augen geradeaus“ hatte zuerst darüber berichtet.

    Soldaten sollen vor allem anpacken

    Den Einsatz im Norden wird das Marinekommando in Rostock führen, den im Osten das Luftwaffenkommando in Berlin, während im Westen die 1. Panzerdivision in Oldenburg den Einsatz leitet. Es geht dabei vor allem um Aufgaben, die Soldaten auch während Flutkatastrophen und der Flüchtlingskrise 2015 erledigten, unter der Überschrift „Helfende Hände“.

    Sie sollen anpacken, wenn es um die „Massenunterbringung in Quarantäne“ gehen sollte, um den Aufbau und die Einrichtung von Notkliniken, um den Objektschutz, etwa die Bewachung von Strom- und Wasserkraftwerken, um Verkehrs- und Ordnungsdienste, um die Desinfektion von Räumen. Zum Einsatz kommen auch 500 Lastwagen mit 2500 Logistiksoldaten.

    Die Bundeswehr dämpft allerdings weiterhin Hoffnungen, dass sie das Gesundheitswesen massiv medizinisch unterstützen könnte. Denn, so Schelleis, im Sanitätsbereich seien die Kapazitäten der Bundeswehr begrenzt. Dies gelte etwa für Labore.

    Beim Militär arbeiten demnach nur 3000 Ärzte, während es bundesweit 300.000 zivile Ärzte gebe. Das Sanitätspersonal sei bereits in Auslandseinsätzen gebunden, oder in den fünf Bundeswehrkrankenhäusern.

    Medizinischen Amtshilfe-Ersuchen könne die Bundeswehr daher auch weiterhin nur punktuell nachkommen. In Rostock etwa betreibt die Bundeswehr ein Drive-Through-Testgelände, in denen Autofahrer auf das Coronavirus getestet werden können.

    Verfassung beschränkt Einsatz im Inneren

    Der im Vergleich zum europäischen Ausland zurückhaltende Einsatz von Soldaten liegt an der deutschen Besonderheit, zwischen den Aufgaben der Polizei für innere Sicherheit und der Bundeswehr für Landesverteidigung klar zu trennen. Allerdings sieht Artikel 35 des Grundgesetzes, der „Amtshilfe-Paragraf“, Ausnahmen vor. So können die Bundesländer „bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall“ die Bundeswehr um Hilfe bitten.

    In der Krise kommt die Bundeswehr auch bereits zur Unterstützung des Bundesgesundheitsministeriums zum Einsatz: Ihr Beschaffungsamt besorgt weltweit Schutzanzüge, Masken und Beatmungsgeräte. Bisher übernimmt die Verteilung an Krankenhäuser und Arztpraxen das Gesundheitsministerium.

    Die Bundeswehr ist vor allem auch bemüht, nicht selbst zum Virenverbreiter zu werden. Die neuen Rekruten, die am 1. April anfangen sowie Tausende Reservisten, die sich zum Pandemie-Einsatz gemeldet haben, müssen zunächst für 14 Tage in häusliche Quarantäne. Auch bei den Kontingentwechseln für die Auslandseinsätze stehen am Anfang zwei Wochen Quarantäne, dann allerdings in den Kasernen.

    Mehr: Der Direktor des Bonner Instituts für Virologie mahnt die Politik, sich in der Coronakrise nicht zu sehr von steigenden Infektionszahlen treiben zu lassen.

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