Der Mann ohne Skandale. Seit 2010 ist der gelernte Jurist aus dem Ruhrgebiet Justizminister, er gilt als unaufgeregter Typ, der vermitteln und erklären kann. Seit 30 Jahren ist er Parteimitglied, hat Parteiarbeit von der Pike auf gelernt mit Erfahrung in der Kommunalpolitik. Seit 2016 ist er Vorsitzender des Unterbezirks Essen. In den Vorstand der Landes-SPD hat er es noch nicht geschafft. Traut ihm die Partei genug Durchsetzungsvermögen zu?
Steht als Innenminister seit Monaten in der Kritik. Der gelernte Groß- und Einzelhandelskaufmann und studierte Pädagoge musste sich nach der Kölner Silvesternacht und dem Anschlag des teils in Nordrhein-Westfalen lebenden Attentäters Anis Amri auf dem Berliner Weihnachtsmarkt als Dienstherr der NRW-Sicherheitsbehörden rechtfertigen. Hannelore Kraft stellte sich stets vor ihren Innenminister, der seit 2010 im Amt ist. Jäger wohnt mit Frau und drei Kindern in Duisburg und ist dort Vorsitzender der SPD.
Der Macher, der auch mal deutlich werden kann. SPD-Urgestein mit Erfahrung auf allen Ebenen: Kommunen, Land, Bund. Elf Jahre lang bis 2012 war der Oberhausener Generalsekretär der Landes-SPD. Seit 2009 sitzt er im Landesvorstand. Drei Jahre war er auch im Bundestag. Seit 2012 ist er Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. Als Straßenbauminister hat er es nicht geschafft, die Debatte um den Dauerstau von der Landesregierung fernzuhalten.
Hat sich als Nordrhein-Westfalens Finanzminister über die Landesgrenzen hinweg mit dem Ankauf von Steuer-CDs aus der Schweiz einen Namen gemacht. Der gebürtige Krefelder ist seit 2010 Mitglied der Landesregierung und für den Landeshaushalt verantwortlich. Zuvor war der Volkswirt mit Doktor-Titel in Wirtschafts- und Sozialwissenschaften seit 2006 Wirtschafts-Dezernent der Stadt Köln und seit 2009 auch Kämmerer. Der Sohn eines Schreiners und einer Schneiderin arbeitete bereits von 1984 an für das Land. Unter Johannes Rau war er in der Staatskanzlei tätig und ab 1991 stellvertretender Regierungssprecher und Wirtschaftsstaatssekretär.
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und dann noch solche Sprueche ...
..kampferprobte Partei....
..wie war das mit der kampferprobten Wehrmacht..
.. Mr. bsS ( bull-shit-Schulz)??
alias Plattituden Martin...
solange heutzutage ein "Schlosser" keine Familie renaehren kann, wegen all der Zwangs-Abgaben und direkten bzw. indirekten Steuern
bleibt
jede Parole und jeder Gerechtigkeitssinn auf der Strecke.
andererseits muss von Klein an Leistungswille und die Bereitschaft zu Leistung gefoerdert und belohnt warden....das schaffft Anreiz zur Solidaritaet der Werktaetigen, von denen letztlich unser Gemeinwohl existiert....und funktioniert...
Sellefurzter und EURO-IDEALISTEN sind gleichzusetzen mit theoretischen Kommunisten......bringen wohlstand den Funktionaeren und System-Schmarotzern....
und danach richtet sich dann der neue deutsche
Mit Martin Schulz geht die SPD zum dritten Mal in Folge mit einem Apparatschik ins Rennen, der noch nie in seinem Leben eine größere Wahl gewonnen hat. Steinmeyer, Steinbrück, Schulz: Alle haben ihr ganzes Leben in einer Bürokratie verbracht. Das muss doch schief gehen. Zweitens: Weder Merkel noch Kohl haben es im ersten Anlauf ins Kanzleramt geschafft. Bei Kohl hat es erst im dritten Anlauf geklappt. Mit Mitte 40 baut man einen Mann oder eine Frau als Kanzlerkandidat auf, damit der oder die dann 10 Jahre später im Kanzleramt sitzt. Aber jedesmal ein neuer Kandidat Ende 50, der es dann einmal probieren darf. Das ist schlecht. Und das dritte Problem: Die SPD hat keine authentischen Charaktere mehr. Wer immer nur das nachplappert, was eine Umfrage suggeriert, der ist doch nicht standfest. Man kann sicher den Schwerpunkt verlagern, so wie das Armin Laschet gemacht hat, aber die Linie muss erhalten bleiben. Ob im Saarland, in Schleswig-Holstein oder in NRW -warum hat die CDU immer den sympathischeren Kandidaten? Die Kramp-Karrenbauer kann sich auf der Fastnacht auch mal selbst auf die Schippe nehmen, Torsten Albig beklagt die mangelnde Augenhöhe mit seiner Ex und Ralf Stegner taxiert seine Gesprächspartner mit einem Blick der sagt: "Ich war in Harvard und wo waren sie?" Arroganz bis zum Abwinken. Und dann große Kulleraugen machen, wenn die Wahl in die Binsen geht.
Wo ist das Problem? Martin Schulz und seine SPD haben den Bundestagswahlkampf inhaltlich ja noch gar nicht begonnen - was ihnen ja ihre Gegner immer wieder vorgeworfen hatten. Allerdings muss es gelingen, anders als in NRW, die Themen auch den Richtigen zuzuordnen: also Versagen bei der inneren Sicherheit und dem Management der Flüchtlingsströme dem Innenminister De Maziere, Aufbau von Terrorismuszellen in der Bundeswehr der Verteidigungsministerin von der Leyen, mangelndes Durchgreifen gegen Steuerhinterzieher dem Finanzminister Schäuble, Versagen beim Bildungssystem der Bildungsministerin Buhlmann, wachsende Staus auf Autobahnen und das Dieseldesaster dem Verkehrsminister Dobrindt, etc., und, last, but not least, planlose Flüchtlings- und Europapolitik der Kanzlerin.
Diesmal wähle ich nicht die rückwärtsgewandte Union mit ihrer abgewirtschafteten Kanzlerin, ihrem erbarmungswürdigen, untätigen Finanzminister (= schwarze Null), ihrer unterwürfigen Amerika-Politik mit ihrer willfährigen Verteidigungsministerin (= kranke Frau Deutschlands), ihrem unfähigen Innenminister (= BURKA-Chaot), ihrem unwürdigen und unglaubwürdigen Politikstil (ich sage nur Seehofer!), ihrer Wandlung von einer menschlichen Willkommenskultur zu einer menschenverachtenden, unchristlichen Abschiebekultur, ihrer Ignoranz und Untätigkeit angesichts der wachsenden sozialen Ungleichheit, ihrer Verachtung der Bürgerrechte insbesondere im Zusammenhang mit den NSA/BND/BfV-Skandalen, ihrer erfolglosen EURO- und Europa-Politik, ihrer Türkei-Politik des Sich-Auslieferns, ... , sondern die coole SPD mit ihrem unverbrauchten, zukunftsorientierten, coolen Kanzler in spe, Martin Schulz, der mehr soziale Gerechtigkeit wagen will und der dem unsäglichen Trump weiterhin die Stirn bieten wird.
Ich hätte Bange vor einem weiteren Jahrzehnt Unions-dominierter Politik (vgl. auch https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/unter-dem-mantel-der-geschichte ) mit rechtspopulistischer Ausrichtung in ...
SPD: die General-Sekretine gibt nix Gewinnbringendes ab, bzw traegt nichts Zaehlendes zum Stimmen-Gewinn bei !
die CDU wird nun von der Politik-Aendrung der SPD der letzten Jahre profitieren....
INKLUSION ist eine illusion... es sei den, alle Schulabsolventen sollen auf das Niveau der US-Staatsschulen abfallen....
....und kritiklos beqqueme Konsumenten warden....
die FDP passt wieder in den Zeitgeist der steigenden Zahlen von intelligenteren Arbeitnehmern, den FREE-LANCERN oder altdeustch den 1 Mann AG's, die aber schlecht sozialisiert bzw interiert sind und sich nicht z.B. durch Immobilien in einem
DEUTSCHLAND verankern lassen....
die Lederhose wird duch Flipflops und Badehose ersetzt....
Costa Rica laesst gruessen....
habe den Eindruck, dass der Lindner manchmal "lallt..."
man sollte ihm mal so einen High-tech-ALKI-Tester anstatt eines Mikros vor das Grossmaul halten !!!
Wenn es der AfD tatsächlich darauf ankäme, die Verhältnisse in Deutschland wieder zu normalisieren, müsste sie sich schon wirklich glaubhaft präsentieren.
Davon ist die AfD genauso weit entfernt, wie diese unerträglichen Altparteien. Ich vermag da keinen Unterschied zu sehen, denn es streiten sich in der AfD immer die gleichen, namentlich indiskutablen Figuren um ihre persönliche Macht, statt dafür, Realpolitiker hinter und vor ein durchdachtes und gut vertretbares Parteiprogramm zu stellen.
Um die Machtoptionen der etablierten Parteiendiktatur zu brechen, müsste es die AfD aus meiner Sicht sogar fertigbringen, für eine 2. – neue- Oppositionspartei in Wahlkämpfen zu werben.
Konkret meine ich damit das Potential an Nichtwählern und die Wähler der sonstigen Parteien, die unter ferner liefen mit teilweise nicht unerheblichen Prozentzahlen politisch völlig ungenutzt bleiben und damit den Altparteien den Machterhalt sichern.
Es würde zu dem die AfD glaubwürdiger machen, plakatierte sie z. B. wie folgt:
„Wenn Sie nicht die AfD wählen können oder wollen, so wählen Sie geschlossen eine ganz bestimmte Partei, statt ihre Stimme unter ferner liefen nutzlos verschwinden zu lassen. Wir schlagen vor, z. B. (die Freien Wähler, oder, oder) zu wählen, damit diese Partei ebenfalls über 5 % kommt.
Wenn die Herrschaften schon aufkehren, dann hoffe ich, daß sie sich selbst in den Eimer fegen.
Nachträglich zum Gewinner dürfte aber in der Tat die FDP werden. Dafür spricht für mich die super Konstellation zweier „Wahlgewinner“ bestehend aus der Lusche Laschet und dem Blender Lindner.
Lindner dürfte mit dem geborenen Verlierer Laschet in Verhandlungen leichtes Spiel haben und seine Positionen problemlos durchsetzen. Merkel dürfte aus alleinigen Gründen ihres Machterhalts auch eine Profilierung der FDP in NRW als bundesweites Signal für zweckmäßig halten und La(s)chet dürfte sich dem auch nicht widersetzen.
Auch wenn sich kaum noch jemand daran erinnert, was ich bei Merkel ausschließe – als CDU und FDP unter Merkel regierten, war es da nicht dieser Lindner, der von einem Tag auf den anderen die Flucht nach NRW ergriff und als genialer Stratege dafür sorgte, dass ein Rösler mit Tauchsieder und Fröschen die FDP bundesweit unter 5 % brachte?
Jetzt tritt Lindner wieder die Flucht nach Berlin an. Mal sehen, was er jetzt für eine Strategie hat.
Gewinner gab es, so finde ich bei der Wahl eigentlich keine. Wieso man die lasche Lusche Laschet zum Gewinner hochgejubelt hat, ist völlig unerfindlich. Da hat Wolfgang Bosbach sicher einen höheren Anteil am Stimmenzugewinn der CDU als der geborene Verlierer Laschet.
Dass die FDP der politische „Gewinner“ ist, verneine ich. Vielmehr dürfte die FDP Nutznießer der durch die parteiinternen Querelen der AfD vergraulten Wähler gewesen sein. Es reicht der AfD anscheinend nicht, öffentlich von Massenmedien grundsätzlich verunglimpft zu werden – nein, da muss man diesen verhassten Massenmedien noch zusätzlichen Stoff für eine massenwirksame Abschreckung von Protestwählern liefern, deren abgewanderten Wählerkreuzchen nicht nur der AfD fehlen, sondern (aber wie soll man schon auf so etwas Kompliziertes kommen?) andere Parteien stärken.
Die SPD meint – genauso wie die CDU -, den Wählern immer noch glauben machen zu können, die vor Wahlen aufgelegten „Wahlprogramme“ (inkl. versprochener Wahlgeschenke) würden den „Überzeugungen“ der Parteien - (und damit logischerweise der bisherigen Politik?) entsprechen.
Tatsächlich aber dienen deren „Wahlprogramme“ nicht den Bürgern, sondern dem Machterhalt der „etablierten“ Altparteien – und Wahlgeschenke, sofern die tatsächlich eingelöst werden, dürfen die dummen Wähler anschließend selbst finanzieren.
Das Beste am Wahlergebnis in NRW war für mich, den (einigermaßen rasierten) Martin, dem Großen, zusammen mit diesem visuell schon abstoßenden Stegner mit noch mehr als sonst entgleisten Gesichtszügen zu sehen.
Auch die sonst so selbstgefällige und üblicherweise arrogant-dreiste Kraft fiel mir frisch „geerdet“ zum ersten Mal in gewisser Weise positiv auf.