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Oettinger und Wulff fordern Korrektur Union für längere AKW-Laufzeiten

Der Vorstoß des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke trifft in der Union zunehmend auf Unterstützung.

HB BERLIN. Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) unterstützte die Forderung seines niedersächsischen Kollegen nach Abkehr vom Atomausstieg und befürwortete Neuverhandlungen. Führende SPD-Politiker dagegen pochten am Freitag auf den Koalitionsvertrag und lehnten Änderungen ab. Eine Gefahr für das Regierungsbündnis sahen sie aber nicht.

„Ich halte das nicht für ein ernsthaftes Problem“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel der Nachrichtenagentur AP. „Das ist eine Einzeldebatte von Herrn Oettinger und Herrn Wulff.“ Eine Abkehr vom Atomausstieg werde es nicht geben. Gabriel nannte den Vorstoß der beiden verwunderlich und erinnerte an das Ja der Union zum Koalitionsvertrag, der den Ausstieg festschreibe: „Sie werden doch noch wissen, zu was sie zugestimmt haben.“ Gabriel bekräftigte seine Auffassung, dass längere Atomlaufzeiten die Strompreise nicht drücken würden. Somit ergebe die neuerliche Debatte auch in der Sache „wenig Sinn und Verstand“.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos machte deutlich, dass seine Meinung von der Koalitionsvereinbarung „etwas abweicht“, wie ein Sprecher sagte. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben man sich aus der bestehenden Gesetzeslage nicht verabschieden können; er selbst sei aber der Meinung, dass man sich aus dieser Zukunftstechnologie nicht zurückziehen solle, gab der Sprecher die Haltung des CSU-Politikers wieder.

Der parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Michael Müller, lehnte Änderungen der Vereinbarung ab. „Das können und werden wir nicht machen“, sagte er „Spiegel online“. Es gebe einen klaren Koalitionsvertrag: „Der mag einigen in der Union nicht gefallen, ist aber Grundlage unseres Handelns.“

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