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Online-Jobbörse: Einleitung eines Ermittlungsverfahrens möglich Wieder Unruhe in der Bundesagentur

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg prüft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit der Kostenexplosion beim Internet-Stellenmarkt der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Foto: dpa

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HB NÜRNBERG. Die Kostenexplosion beim so genannten Virtuellen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit (BA) beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft. Nach BA-Angaben hatten neue Berechnungen ergeben, dass bis 2008 Kosten von rund 165 Mill. € anfallen würden. Ursprünglich waren 65 Mill. € veranschlagt worden.

Ermittlungen seien aber noch nicht eingeleitet, sagte Obstaatsanwalt Wolfgang Träg. Die Prüfung richte sich auch nicht gegen eine konkrete Person. „Es geht auch nicht um Bestechung.“

Intern gehe die BA aber auch einem Bestechungsverdacht nach, sagte BA-Sprecherin Bettina Schmidt. Die Innenrevision untersuche derzeit die Vergabepraxis nach möglichen Ungereimtheiten. „Dabei ist alles möglich - dass alles korrekt gelaufen ist oder nicht“, sagte sie. Der neue BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte am Mittwoch wegen technischer Mängel und finanzieller Risiken den Ausbau der Internet- Stellenbörse gestoppt und Projektleiter Jürgen Koch von seinen Aufgaben entbunden.

Den Anstoß zu den Vorermittlungen hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft die Bundesagentur selbst gegeben. Am vergangenen Montag habe seine Behörde eine Mitteilung der BA-Innenrevision erhalten. Die BA-Vertreter hätten sich bei ihrem Verdacht auf einen anonymen Hinweis im Zusammenhang mit dem Ausbau des Virtuellen Arbeitsmarkts bezogen.

Das Interesse der BA-Innenrevision konzentriert sich nach Angaben der BA-Sprecherin vor allem auf die Vergabe von Aufträgen für den Ausbau der Online-Stellenbörse in Höhe von rund 15 Mill. €. Bei diesem Teil des Projekts bestehe der Verdacht, dass Aufträge an der Vergabestelle der BA vorbei der IT-Firma Accenture erteilt wurden. Zudem habe es einen anonymen Hinweis gegeben, dass bei der Vergabe nicht immer alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Daraufhin habe die Innenrevision die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Der stellvertretende Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, begrüßte unterdessen das Bemühen des BA-Vorstands um eine schonungslose Aufklärung möglicher Untreue- oder Korruptionsfälle. „Ich bin der Auffassung, dass das völlig korrekt ist, wie sich die Innenrevision dem angenommen hat“, sagte Clever der dpa. Er sehe mit Wohlwollen, dass unter der Leitung Weises Dinge ans Tageslicht befördert werden, denen offenbar unter Weises Vorgänger Florian Gerster nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt worden sei.

Die Union forderte BA-Chef Weise auf, dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages Rede und Antwort zu stehen. Der Arbeitsmarkt-Experte der CDU/CSU, Karl-Josef Laumann verlangte Klarheit darüber, warum die Kosten beim Virtuellen Arbeitsmarkt so stark steigen konnten. „Es muss deutlich werden, mit welchem Konzept die BA diese Kostenlawine in Zukunft beherrschen will.“ Gerade in Zeiten, in denen Arbeitslosen die Leistungen gekürzt werden, müsse mit Beitragsmitteln so sparsam und effizient wie möglich umgegangen werden.

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