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Online-Werbung Scholz hält Einnahmen aus neuer Digitalsteuer für „überschaubar“

Der deutsche Finanzminister befürwortet eine Besteuerung von Internetkonzernen. Große Einnahmen für den Fiskus erwartet er vom neuen Modell jedoch nicht.
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Digitalsteuer: Olaf Scholz hält Einnahmen für überschaubar Quelle: Reuters
Olaf Scholz

Der SPD-Politiker betrachtet die Besteuerung von Online-Riesen auch als eine Frage der Gerechtigkeit.

(Foto: Reuters)

BrüsselDer neueste Vorschlag aus Paris und Berlin für eine Besteuerung von Internetkonzernen würde laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz nur zu geringen Einnahmen führen. „Auf die einzelnen (EU-Mitglieds-)Länder heruntergebrochen bleibt es in überschaubaren Dimensionen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Brüssel. Großbritannien etwa plane eine ähnliche Steuer und erwarte als großes Land lediglich Einnahmen von etwa 500 Millionen Pfund.

Zudem gehe es nicht „so sehr um die Summen“ für den Fiskus. Die meisten Bürger empfänden es als ungerecht, dass sich einzelne Firmen nicht an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligten. „Der Vorschlag ist zielgerichtet.“

Deutschland und Frankreich haben beim Treffen der EU-Finanzminister vorgeschlagen, die Umsätze mit Online-Werbung in der EU zu besteuern. Damit wollen sie den Widerstand einiger Mitglieder wie etwa Irland brechen.

Die EU-Kommission hatte im März eine wesentlich weitreichendere Besteuerung von Online-Giganten vorgeschlagen, bei der jährlich fünf Milliarden Euro angefallen wären. Es sei nicht möglich, den Vorschlag zu überarbeiten, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Irland äußerte erneut grundsätzliche Bedenken.

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  • rtr
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