OSZE-Mission Keine deutschen Militärbeobachter mehr in Ukraine

Die in der Ukraine festgehaltenen Militärbeobachter sind wieder frei. Jetzt gibt das Verteidigunsministerium bekannt, dass Deutschland vorerst an keinen weiteren Militärmissionen der OSZE in der Ukraine teilnehmen wird.
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Die mittlerweile wieder freigelassenen Mitglieder der OSZE Beobachtermission in der Ukraine während einer Pressekonferenz. Quelle: dpa

Die mittlerweile wieder freigelassenen Mitglieder der OSZE Beobachtermission in der Ukraine während einer Pressekonferenz.

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BerlinDeutschland wird nach der Freilassung der westlichen Militärbeobachter vorerst an keinen weiteren Militärmissionen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine teilnehmen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums vom Montag ist bis zur Präsidentenwahl in der ehemaligen Sowjetrepublik, die am 25. Mai stattfinden soll, keine Entsendungen von Bundeswehr-Soldaten mehr geplant.

Zugleich nahm Ministeriumssprecher Jens Flosdorff das OSZE-Team in Schutz, das mehr als eine Woche im Osten der Ukraine von prorussischen Milizen festgehalten wurde. Es gebe „keine Indizien für irgendein Fehlverhalten der internationalen Mission vor Ort“. Auch Regierungssprecher Steffen Seibert wies Kritik an dem Team zurück. Die sieben Soldaten - darunter vier Deutsche - waren am Samstag wieder freigelassen worden.

Abermals äußerte sich die Bundesregierung besorgt über die Entwicklung im Osten und im Süden der Ukraine. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat abermals auf, „mehr zu tun, um die fortlaufende Destabilisierung der Ostukraine zu beenden“. Dabei sei die Wahl am 25. Mai von besonderer Bedeutung. Die Wahl müsse in der gesamten Ukraine „frei und fair und sicher“ stattfinden können.

Im Rahmen von zivilen OSZE-Missionen sind derzeit noch 18 Deutsche in der Ukraine unterwegs. Am Mittwoch schickt Deutschland noch fünf weitere Zivilbeobachter in die ehemalige Sowjetrepublik. Die OSZE will auch den Ablauf der Präsidentenwahl überwachen.

  • dpa
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5 Kommentare zu "OSZE-Mission: Keine deutschen Militärbeobachter mehr in Ukraine"

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  • Das waren keine "OSZE", das waren einfache Spione und so solte man das auch nennen.

  • Richtig. Und es ist immer noch unklar wieso die "deutsche Regierung" Bundeswehrsoldaten in Krisengebiete entsendet. Was wollten diese ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt dort? Diese Frage muss zur Einordnung der Vorgänge unbedingt beantwortet und die Verantwortlichen benannt werden.

  • Zitat : Keine deutschen Militärbeobachter mehr in Ukraine

    - Na, wie habe ich das mit Wladi gemacht...Ha....Ha....Ha....Ha !!! ( O-Ton Schröder ).

  • Hat man genug für unseren Einmarsch in der Ukraine erfahren?
    Können wir uns wieder Afrika widmen?

  • Also, das ist jetzt wirklich witzig: Die vorgeblichen "OSZE-Missionare" werden jetzt auf einmal als "Militärbeobachter" (=Militärberater?) bezeichnet, nachdem sie bislang stur mit dem Label "OSZE" versehen wurden - obwohl mittlerweile jeder wußte, daß dies eine glatte Lüge ist. Und zwar eine, an der die gesamten gleichgeschalteten Systemmedien stur festhielten. Was für einen besseren Beweis für eine zentrale Steuerung braucht es noch?

    Das wurde jetzt offenbar nach der Freilassung fallengelassen, da der Propaganda-Effekt wohl durch die Freilassung verloren ging und der Glaubwürdigkeitsverlust verheerend wurde.
    Um jetzt aber das "OSZE" nicht ganz fallen zu lassen, wird es jetzt implizit behauptet in "keine WEITERE OSZE-Mission". Meine Güte, was für Klimzüge! Da sind wirklich "Qualitäts"journalistInnen gefragt.

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