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Pandemie Inzidenz steigt leicht, Gefahrenlage wird heruntergestuft: Das sagen Spahn und Wieler zur Corona-Lage

Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler sprechen von guten Nachrichten angesichts der Infektionszahlen. Für Übermut sei es jedoch noch zu früh.
01.06.2021 Update: 01.06.2021 - 13:15 Uhr Kommentieren
Mit einer zunehmenden Zahl der Impfungen könnte es weitere Öffnungen geben. Quelle: dpa
Gesundheitsminister Jens Spahn (r.) und RKI-Chef Lothar Wieler

Mit einer zunehmenden Zahl der Impfungen könnte es weitere Öffnungen geben.

(Foto: dpa)

Berlin Niedrige Inzidenzen, sinkende Infektionszahlen und weniger Intensivpatienten: Die Corona-Lage entspannt sich merklich. Das Robert Koch-Institut (RKI) stufte für Deutschland deswegen die Gefahrenlage in seiner Risikobewertung von „sehr hoch“ auf „hoch“ herunter.

Das gaben RKI-Chef Lothar Wieler und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag bekannt. Deutschland war Anfang Dezember vergangenen Jahres auf „sehr hoch“ hochgestuft worden.

„Die Lage wird besser, sie wird deutlich besser“, sagte Minister Spahn. Gleichzeitig befinde sich das Land weiterhin mitten in der Pandemie. Von 412 Landkreisen haben sich nun nur noch in vieren mehr als 100 von 100.000 Menschen in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt.

Im Bundesschnitt liegt die Inzidenz bei 35,2. Sie war am Dienstag wieder leicht gestiegen, was RKI-Chef Wieler mit Nachmeldungen der vergangenen Tage erklärte. Zuletzt gestiegen war die Inzidenz Anfang Mai, seitdem war sie kontinuierlich gefallen.

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    Nach den bisherigen Pandemieerfahrungen betonen Experten, man müsse weiter aufmerksam bleiben. Sie mahnen langsame, schrittweise Öffnungen an. Die Sorge vor einem Wiederanstieg der Zahlen, einer vierten Welle noch vor dem Herbst, halte er für berechtigt, hatte der Virologe Friedemann Weber von der Universität Gießen kürzlich erklärt.

    „Eine allzu frühe Entwarnung kann dazu führen, dass Corona nicht mehr ernst genommen wird und die Zahlen wieder ansteigen“, sagte er der Deutschen Presseagentur. Mit einer Welle im Sinne eines exponentiellen Anstiegs rechne er aber zunächst nicht, „eher könnte es zu einem Jo-Jo-Effekt kommen“.

    RKI-Chef Wieler betonte, dass für weitere Öffnungsschritte mehr Impfungen nötig seien. Momentan seien 18 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, um aber weitestgehend auf Maßnahmen zu verzichten, müssten mindestens 80 Prozent geschützt sein. In den meisten Kreisen herrsche immer noch ein diffuses Infektionsgeschehen – die Infektionsquellen könnten dort also nicht konkret ermittelt werden. Häufige Ausbrüche gebe es vor allem in Privathaushalten, in Kitas und Schulen sowie im beruflichen Umfeld. Die geplante Aufhebung der Homeoffice-Pflicht zu Ende Juni sei dennoch ein „folgerichtiger Schritt“, sollten die Inzidenzen weiter zurückgehen.

    Debatte um Homeoffice

    Um die Regelung hatte es zuletzt Diskussionen geben. So forderte die FDP, die Pflicht vorzeitig aufzuheben. Es sei nicht nachvollziehbar, warum Menschen in Biergärten sitzen könnten, aber nicht im Büro, sagte Fraktionsvize Michael Theurer. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bekräftigte jedoch am Dienstag, dass er die geltende Homeoffice-Pflicht nicht vorzeitig beenden wolle.

    Auch beim Arbeitsschutz müsse Umsicht gewahrt werden, sagte der SPD-Politiker. „Auch hier dürfen wir nicht leichtsinnig werden.“ Es könne nicht sein, dass einige Interessenverbände einen frühzeitigen Ausstieg forderten. „Die verschärfte Homeoffice-Pflicht gilt mindestens erst mal bis zum 30. Juni“, sagte Heil. Von der Wirtschaft erwarte er zudem, dass sie über den gesamten Sommer hinweg ihren Beitrag zur Teststrategie leiste.



    Die am 30. Juni ebenfalls auslaufende „Bundesnotbremse“ will die Bundesregierung hingegen nicht verlängern. Alle müssten gemeinsam daran arbeiten, „dass wir eine solche Maßnahme nicht mehr brauchen“, sagte Gesundheitsminister Spahn am Dienstag. Der CDU-Politiker betonte, wegen des Infektionsgeschehens um Ostern sei die Notbremse ein „notwendiges Instrument“ gewesen. Die Verordnung sieht automatische Einschränkungen bei Überschreitung von bestimmten Inzidenzen vor. Ähnlich äußerten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD).

    Spahn verteidigte darüber hinaus sein Vorgehen gegen mögliche Betrügereien bei Corona-Teststellen. „Betrug ist ’ne Sauerei“, sagte Spahn. Wer falsch abgerechnet habe, müsse mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. Wer etwa für ein Testkit 3,50 Euro bezahlt und dafür 6,00 Euro abgerechnet habe, habe betrogen. Es müsse aber betont werden, dass sehr viele Anbieter ihre Arbeit „sehr gewissenhaft und seriös“ verrichteten und das flächendeckende Testen in der Pandemie einen Unterschied gemacht habe.

    Spahn plant strengere Kontrollen in Testzentren

    In der Teststrategie sei es immer um die richtige Balance gegangen „zwischen pragmatisch schnell und alles im Detail im Einzelfall kontrolliert“. Spahn hatte sich mit seinen Länderkollegen am Montag bei einem Treffen darauf geeinigt, die Testverordnung zu überarbeiten. Dies müsse eine Frage von Tagen sein, sagte Spahn.

    In der Diskussion ist unter anderem, die Sachkosten im Verhältnis zur Zahl der Testkits von den Kassenärztlichen Vereinigungen mit abgerechneten Testkits zu vergleichen. Zudem könnte zum Betrieb eines Schnelltest-Centers eine schriftliche Bestätigung des Gesundheitsamts nötig werden, dass die Tests ordnungsgemäß erfolgen. Die Teststellen könnten außerdem den Kassenärztlichen Vereinigungen ihre Steueridentifikationsnummer angeben müssen, damit Finanzämter abgerechnete Tests mit angegebenen Umsätzen abgleichen können.
    Mit Agenturmaterial.

    Mehr: Mehr Kontrollen, weniger Geld: Was die Politik gegen Betrug bei Corona-Tests tun will

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