Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Parteiausschlussverfahren SPD scheitert an Rauswurf von Edathy

Edathy wird wegen seiner Kinderporno-Affäre nicht aus der SPD ausgeschlossen. Beide Parteien einigten sich stattdessen auf einen Vergleich. Edathy muss nun seine Rechte als Parteimitglied länger ruhen lassen.
12.02.2016 - 14:43 Uhr
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich nach der Kinderpornografie-Affäre mit der SPD auf einen Vergleich geeinigt. Quelle: dpa
Endlich einig

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich nach der Kinderpornografie-Affäre mit der SPD auf einen Vergleich geeinigt.

(Foto: dpa)

Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt. Wie die SPD am Freitag mitteilte, erhebt der Parteivorstand gegen Edathy „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt bisher vorgesehen drei Jahre ruhen.

In der Vorinstanz war die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Wer wusste wann was?
Sebastian Edathy
1 von 9

Die Hauptperson des Dramas: der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. Erst, als er Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses ist, werden die Ermittler auf den SPD-Politiker aufmerksam.

(Foto: ap)
Jörg Ziercke
2 von 9

Der Leiter des Bundeskriminalamts, damals noch Jörg Ziercke, informierte den Staatssekretär des Innenministeriums, Klaus-Dieter Fritsche, über die Ermittlungen im Fall Edathy. Der wiederum trug die Informationen an seinen Dienstherrn weiter.

(Foto: AFP)
Hans-Peter Friedrich
3 von 9

Die rechtswidrige Weitergabe von Dienstgeheimnissen hat den ehemaligen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich das Amt gekostet. Das Verfahren stellte die Staatsanwaltschaft Berlin jedoch wegen Geringfügigkeit ein.

(Foto: dpa)
Sigmar Gabriel
4 von 9

Die Informationen, die er von Hans-Peter Friedrich während der Koalitionsverhandlungen über die Ermittlungen erhielt, gab SPD-Chef Sigmar Gabriel an seine Parteifreunde Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann weiter.

(Foto: dpa)
Frank-Walter Steinmeier
5 von 9

Der Fraktionschef der SPD, Frank-Walter Steinmeier, erhielt die Informationen von Sigmar Gabriel. Ob er sie ebenfalls noch weitergab, ist nicht bekannt.

(Foto: Reuters)
Thomas Oppermann
6 von 9

Damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, wollte Oppermann offenbar klären, was an den Gerüchten um die Edathy-Ermittlungen dran war. Deshalb rief er BKA-Präsident Jörg Ziercke an.

(Foto: Reuters)
Christine Lambrecht
7 von 9

Als Oppermanns Nachfolgerin wurde Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, bei der Amtsübergabe über die Vorgänge unterrichtet. Trotzdem sagte sie auf einer Pressekonferenz, sie wisse von dem Fall nur aus der Presse.

(Foto: Maurizio Gambarini/dpa)

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen
    • dpa
    Startseite
    Serviceangebote
    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%