Parteitag-Abstimmung SPD-Linke Mattheis will sich nicht umstimmen lassen

Mit einer knappen Mehrheit hat sich die SPD für eine Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden. Doch nicht alle sind überzeugt davon: Die Partielinke Mattheis bleibt bei ihrem Nein, egal, was kommt.
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SPD: Hilde Mattheis bleibt bei Nein zur Groko Quelle: dpa
Hilde Mattheis

Hilde Mattheis will die Große Koalition nicht: Auch wenn die SPD in den Verhandlungen noch substanzielle Verbesserungen erreichen könnte, lehnt sie eine Regierungsbeteiligung ab. Und sie kritisiert Martin Schulz.

(Foto: dpa)

BerlinDie SPD-Parteilinke Hilde Mattheis bleibt bei ihrem Nein zu einer Neuauflage des Bündnisses mit der Union, auch wenn in den Koalitionsverhandlungen noch substanzielle Verbesserungen aus SPD-Sicht erreicht werden könnten. Sie habe sich nie an einer Debatte über rote Linien beteiligt, sagte Mattheis am Mittwoch im Deutschlandfunk. Ihre Bedenken seien grundsätzlicher Art.

Mattheis verwies darauf, dass SPD-Chef Martin Schulz vor einem Jahr genau deshalb einen so hohen Zuspruch erhalten habe, weil er als Alternative zur Großen Koalition gegolten habe. An diesem Mittwoch vor genau einem Jahr hatte der damalige Parteichef Sigmar Gabriel bekanntgeben, zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur zu verzichten.

Mattheis verteidigte die Kampagne von Parteilinken und Jusos, in die SPD einzutreten, um in dem Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag abzulehnen. Niemand wisse, wie neue Mitglieder letztlich abstimmen, betonte Mattheis.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisierte die Aktion. Er freue sich über jedes neue Mitglied, sagte Klingbeil am Mittwoch im RBB-Inforadio. Was aber nicht gehe, sei zu sagen, man solle eintreten, gegen die GroKo stimmen und dann wieder auszutreten. Das reduziere den Wert der SPD-Mitgliedschaft. Klingbeil hatte als Antwort auf die Aktion eine Stichtagsregelung angekündigt. Der Parteivorstand werde ein Eintrittsdatum festlegen, ab dem man nicht mehr stimmberechtigt ist. Ein konkretes Datum stehe aber noch nicht fest.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Parteitag-Abstimmung: SPD-Linke Mattheis will sich nicht umstimmen lassen"

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  • Ich finde es unerträglich, dass Neumitgliedern pauschal unterstellt wird, sie wollten der SPD schaden!
    Immerhin können Groko Befürworter und Groko Gegner gleichermaßen in die Partei eintreten.
    Gibt es jetzt nicht nur in Deutschland eine Zwei-Klassen-Medizin, sondern auch in der SPD eine Zwei-Klassen-Mitgliedschaft?
    Hat die Parteiführung so eine große Angst vor Ihrer Basis, dass sie bei einer Mitgliederzahl von 440.000,den verschwindend geringen Teil von 1000-2000 Neumitgliedern nicht mitabstimmen lassen will ?
    Kann man nicht gleich eine Altersgrenze für die Abstimmung von 40 Jahren festlegen, dann hat man die lästigen Jusos von vornerein ausgeschlossen und das Ergebnis kommt so den eigenen Wünschen nahe. NEIN – dies ist kein demokratisches Verhalten sondern Manipulation.
    Ist dies das Verständnis von Erneuerung und Basisdemokratie? Ich hoffe NICHT, sonst währe ich wirklich vergebens in die SPD eingetreten.

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