Parteitag der Piraten Bundestag rückt in weite Ferne

Die Piraten präsentieren sich als Partei der Streithansel. Das muss sich ändern. Im Wahlkampf brauchen sie neue Themen und prominente Gesichter, die dafür stehen. Doch die Basis stutzt die Führung regelmäßig zurück.
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Parteichef Bernd Schlömer hat den Zorn vieler Mitglieder auf sich gezogen. Quelle: dpa

Parteichef Bernd Schlömer hat den Zorn vieler Mitglieder auf sich gezogen.

(Foto: dpa)

DüsseldorfDer Posten als Deutschlands Oberpirat ist ein Schleudersitz. Seit der Parteigründung im Herbst 2006 geben sich die Spitzenkräfte die Klinke in die Hand. Die Führung misstraut der Basis und umgekehrt. Lediglich Jens Seipenbusch durfte länger als ein Jahr Bundesvorsitzender bleiben. Personalquerelen gehören genauso zum Alltag wie eine in der Öffentlichkeit ausgefochtene Streitkultur.

Auch auf dem Bundesparteitag in Neumarkt, der heute beginnt und bis Sonntag dauert, wird es um das Personal gehen. Johannes Ponader, der politische Geschäftsführer, dem bei einer internen Abstimmung die Hälfte der Parteimitglieder die Note 6 gegeben haben soll, gibt sein Amt auf. „Vielleicht war ich zu blauäugig, vielleicht habe ich Fehler gemacht“, sagt Ponader selbst. Er fühle sich ausgebrannt. „Jetzt mache ich erst mal Urlaub. Aus der Partei zurückziehen werde ich mich aber nicht.“

Außerdem werden zwei neue Beisitzer gesucht. Die Wahl der beiden Vorstände – Bernd Schlömer und Sebastian Nerz – soll in den Herbst geschoben werden. Vorab bekräftigte Schlömer den eigenen Führungsanspruch: „Ich glaube schon, dass ich der richtige Vorsitzende in der richtigen Zeit bin.“ Doch wenn die Mehrheit es anders sieht? Dann landen weitere Wahlen auf der Tagesordnung. Bei den Piraten scheint alles möglich.

Denn die Partei tut sich schwer mit ihrem Führungspersonal. Oskar Niedermayer, Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin, beschreibt das Selbstverständnis vieler Mitglieder so: „Die Parteispitze gilt eben nur als Sprachrohr der Basis“, sagt er im Gespräch mit Handelsblatt Online. Heißt: Wer zu stark in Erscheinung tritt, wird zurechtgestutzt.

„Die Instrumente, die bei den Piraten der Entscheidungsfindung dienen, sind elitefeindlich. Schon organisatorisch wird vieles getan, damit die Partei nicht von starken Köpfen in der Parteispitze dominiert wird“, sagt Christoph Bieber, Professor für Politik an der Universität Duisburg-Essen, im Gespräch mit Handelsblatt Online.

"...irgendwann mal Joschka Fischer der Piraten"

"...irgendwann mal Joschka Fischer der Piraten"

Damit beschreibt er das Dilemma der Partei: „Denn wer im klassischen Wahlkampfzirkus mitspielen will, braucht prominente Köpfe. Die Partei ist in dieser Frage zerrissen: Auf die prominenten Köpfe setzen oder dem basisdemokratischen Ansatz vertrauen.“

Auch für Christof Leng, dem erste Bundesvorsitzende der Piratenpartei, lähmen Verfahrensfragen die politische Arbeit. „Die verbissene Basiskultur lenkt unnötig von den traditionellen Kernanliegen – eine digitalisierte Gesellschaft und offene Kultur – ab“, sagte Leng im Handelsblatt-Interview. „Ich persönlich bin ohnehin mehr an Sachthemen als an Verfahrensfragen interessiert.“

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13 Kommentare zu "Parteitag der Piraten: Bundestag rückt in weite Ferne"

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  • Die Piraten.Ein orangefarbener Flatus. Nicht mehr und nicht weniger.

  • Sozialisten können nur zu Lasten Fleissiger und Reicher leben oder auf "Pump", so dass die Kindes-Kinder noch Zinsen für ihre Fett-Lebe zahlen müssen. Sie wollen "EURO-Bonds" haben in Frankreich, damit der Schulden-Rausch der Südländer von neuem beginnen kann und zu zahlende Zinsen mit immer neuen Schulden aufgestockt werden.

    Kartenhaus. -> Die "Arschkarte" bekommen die Deutschen dabei zugeschoben.

    Was einen angeblichen "Flirt" zwischen AfD und Piraten angeht, so sind Leistungswillige aus der Piratenpartei bestimmt herzlich willkommen. Ansonsten sind die Piraten offensichtlich vor allem jugendliche Befürworter des steuerfinanzierten "Gehalts für Nichtstuer" -> genannt "Bürgergeld", man soll dabei darauf vertrauen, dass jeder soviel arbeitet wie er "Lust" hat. So stellt man sich bei den Piraten das Arbeitsleben vor. Die Piraten sind eine Idee der Linken, um arbeitsunwillige, jugendliche Nichtwähler an die Urne zu bekommen für fragwürdige Grün-Sozi-Mehrheiten (siehe NRW).

    Was das Lob von Lafontaine (LINKE) gegenüber AfD angeht, so haben die Linken wohl begriffen, dass plumpes "Banken-Bashing" nichts bringt, denn das Staats-Schulden-Kartenhaus ist ja zusammengebrochen, weil eben die Staaten sich uferlos verschuldet haben und jetzt nicht mehr zahlen können -> um teure Sozialsysteme finanzieren zu können und sich das Geld für hohe Diäten und Pensionen als Politiker in die eigenen Taschen zu stopfen. Die Linke verteidigt den deutschen Steuerzahler nur halbherzig, denn sie wollen ihn kräftig schröpfen, genau wie die Grünen !!

  • "Bundestag rückt in weite Ferne"

    Ponader sei Dank!

    Alle die eine Alternative suchten sind jetzt ja nicht mehr auf diesen ich möchte sagen "Vollchaotenhaufen" angewiesen.

    Alle Unzufiedenen können ja jetzt die AfD wählen... auch wenn z.B. das Handelblatt und die anderen Pressen versuchen diese "madig" zu machen oder totzuschweigen.. aus naheliegenden Gründen

    Mindestens Sand ins Getriebe unserer etablierten Abnicker von CDU, CSU, SPD Grüner und FDP

  • @PolitKritiker
    Die AfD wird von der regierungstreuen Presse entweder diffamiert oder in den Wahlprognosen nach unten gelogen. Da kommt ein Artikel von den Piraten den obrigkeitshörigen Staatsmedien gerade recht. Damit kann man dem Wähler unterschwellig mitteilen: "Seht was aus euren geglaubten Alternativen wird! So wie die Piraten sollen alle nicht etablierten Parteien enden!". Aber ich lasse mich von diesen DDR-Medienmachenschaften nicht mehr manipulieren. Schon um Schluss mit dieser medialen Verlogenheit zu machen, werde ich AfD wählen. Und ich hoffe, dass Millionen andere Wähler das genauso sehen. Leute lasst euch nicht einschüchtern!

  • Die Piraten sind nicht wählbar! Sie agieren wie eine paramilitärische Ordnergruppe, die andere Wahlveranstaltungen abgrenzen und durch Pfeifkonzerte stören. Wie einst die SA!

  • das sind keine Piraten, welche mit Alternativen wie liquid democracy, delegated voting u.a. Ansätzen zur direkten Demokratie die Sklavengalere kapern, und zu neuen Ufern aufbrechen wollen...

    ...sondern die Mehrheit in dieser "Partei" besteht aus mentalen Mitläufern, von welchen jeder sich selbst am nächsten ist und von einer Politikerkarriere träumt.

    DAS wäre der Ansatz gewesen:
    http://www.youtube.com/watch?v=r0G_vuWTOUw

    ... die "Piraten" haben es allerdings bis zum Schluss nicht geschafft, dieses Ziel in ihr Programm zu packen - und jetzt sind se eben weg.

  • by the way: the name is a handicap!

  • Die Piraten haben keine Linie, kein Programm und keinen Inhalt. Warum wird darüber eigentlich ständig berichtet? Und daß diese Partei den deutschen Steuerzahler/uns Deutschen nützt, ist nicht einmal im Ansatz erkennbar.

  • GEWOLLTEN EHRLICHKEIT ! sie KENNEN ABER KEINE WAHRHEITEN und WARUM SOLL NUN MASSE . . . und SO RICHTIGE ENTSCHEIDEN ? Sind doch Kinder der SELBEN MEDIEN, die sie zu Kopien gemacht hat und so JEDER SELBSTBEWUSST FÜR sich ( FALLE TASCHENGELD mach zum . . .) ABER NICHT ALLBEWUSST UND WAHR und DEMOKRATISCH wo MEHRHEITSMEINUNG NICHT VERLIERER SEIN BEDEUTET )! WAHR KANN KEINER GEBEN , man MUSS . . .ÜBERDENKEN:" FÜR WEN , wer Bezahlt und wer SOLL VERLIEREN BLEIBEN und ist WEG ZUM MENSCHEN und ALS RECHT " . . . SELBSTBEWUSSTE HABEN IMMER EIGENE SOZIAL-LEITER. . . " Nichts wird so leicht für Übertreibung gehalten wie die Schilderung der reinen Wahrheit .“Joseph Conrad
    " Derjenige muss in der Tat blind sein, der nicht sehen kann, dass hier auf Erden ein großes Vorhaben, ein großer Plan ausgeführt wird, an dessen Verwirklichung wir als treue Knechte mitwirken dürfen. "(Sir Winston Churchill)
    und :" GLAUBEN GEBEN IST BENUTZEN WOLLEN .
    WAHRE WAHRHEIT FINDEN IST UNUMSTÖSSLICH aber MACHT dich UNBENUTZBAR , SO MUSS MACHT WAHRHEIT VERSTECKEN sonst du AUCH WIRST EIN Gott . DIE WAHRE WAHRHEIT WIDERLEGT AUCH KEINER MEHR . IST SO . " Frädrich
    " EINER hat RECHT !!! IST EGAL . MEHRHEIT KANN IMMER NUR RECHT HABEN , dann der EINE UNRECHT und BEWEISEN MUSS man ihm das NICHT oder GAR WIDERLEGEN , BLÖDSINN .
    " WIR " sind doch MACHT und machen was MASSE MACHEN WIRD und das ist was die in den MEDIEN FINDEN und GLAUBEN von " UNS " ANERZOGEN SELBSTZENSIEREND oder wird IGNORIERT , NIE WIEDER FÜR ÖFFENTLICHKEIT . . . " Frädrich
    DEMOKRATIE OHNE RECHT AUF WAHRHEIT , IST BENUTZEN , in dem Böse SAGT WAS GERADE RICHTIG , wenn man GUTER SEIN WILL ! WAHR . PIRATEN KÖNNEN GARNICHT RICHTIG SPIELEN , wo SCHIEDSRICHTER und SPIEL NICHT VERSTEHEN und Menschen aber NICHT MENSCHEN . . .UND SIND NICHT NUR KRACKENARM der SELBEN KRACKE mit der sich alle Parteien ABSTIMMEN MÜSSEN und MERKEL JEDEN TAG dies ZENTRAL GEHIRN AM Handy hat ?
    " Wer in der Demokratie die Wahrheit sagt, wird von der Masse getötet." Platon

  • Verstehe nicht, warum sich die Presse mit den Piraten beschäftigt; das ist doch ein kleiner, unbedeutender Haufen von Hipstern.
    Wichtiger ist die AfD, das ist die Zukunft unseres Landes.

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