SPD-Spitze auf Parteitag

Nachbesserungen an dem mit der Union erzielten Sondierungsergebnis als Versprechen.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Parteitag für Verhandlungen mit Union SPD stimmt für Weiter so

Der SPD-Sonderparteitag gibt Martin Schulz ein Mandat für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Doch die Genossen hadern. Der Weg zu einer Großen Koalition ist noch weit.

Die SPD nimmt Kurs auf eine Fortsetzung der Großen Koalition. Auf einem SPD-Sonderparteitag stimmten 362 von 642 Delegierten dafür, in Koalitionsgespräche mit CDU und CSU einzutreten. Die endgültige Entscheidung ist allerdings noch nicht gefallen: Die SPD-Basis wird über den nun zu verhandelnden Koalitionsvertrag abstimmen.

Die Zustimmung des Sonderparteitags blieb mit 56 Prozent hinter den Erwartungen der Parteispitze. Diese hatte intensiv darum geworben, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Ausschlaggebend für die Zustimmung war, dass die Parteiführung Nachbesserungen an dem mit der Union erzielten Sondierungsergebnis zusicherte. Sie betreffen das Arbeitsrecht, die Krankenversicherung und die Flüchtlingspolitik.

 
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