Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Parteitag im Juli Linken-Spitze will sich nicht von Basis bestimmen lassen

Die Führung der Linken hat einen Antrag auf eine Mitgliederbefragung zur Zusammensetzung der Parteispitze abgelehnt. Dies sei ohne eine Satzungsänderung rechtlich nicht zulässig, so der geschäftsführende Vorstand.
Kommentieren

Berlin Der geschäftsführende Vorstand der Partei Die Linke hat am Donnerstagabend die Rechtmäßigkeit einer Mitgliederbefragung zur Zusammensetzung der nächsten Parteispitze verneint. Er stützte sich dabei laut einer Mitteilung auf ein juristisches Gutachten des Parteienrechtlers Martin Morlok. Zugleich will der geschäftsführende Vorstand demnach erreichen, dass der Parteivorstand dem Parteitag eine Satzungsänderung vorschlägt, damit die Mitglieder künftig an Personalfragen teilnehmen können.

Der Antrag auf eine Mitgliederbefragung wurde von vier Landesvorständen und zwölf Kreisverbänden getragen. Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine hatte sich gegen eine Mitgliederbefragung ausgesprochen. Dagegen gab die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch ihre Sympathie für eine Befragung zu erkennen. Die neue Parteiführung soll auf einem Parteitag Anfang Juni gewählt werden.

Die derzeitige Doppelspitze im Parteivorsitz ist innerparteilich umstritten. Lötzsch will noch einmal kandidieren. Der Ko-Vorsitzende Klaus Ernst äußerte sich bislang nicht zu seinen Plänen. Dagegen meldete der Fraktionsvize der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, seinen Anspruch auf den Spitzenposten an.

  • afp
Startseite

0 Kommentare zu "Parteitag im Juli: Linken-Spitze will sich nicht von Basis bestimmen lassen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote