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Paternoster-Verbot kippt Es geht wieder aufwärts

Das Bundeskabinett hat wichtiges zu tun: Heute kippte es eine Verordnung, die den Betrieb von nostalgischen Paternoster-Aufzügen unmöglich gemacht hätte. Die Begründung hat etwas mit VW zu tun.
24.06.2015 Update: 24.06.2015 - 15:35 Uhr Kommentieren
Auch im Stuttgarter Rathaus läuft der Paternoster, hier mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) 2013. Quelle: dpa
Paternoster

Auch im Stuttgarter Rathaus läuft der Paternoster, hier mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) 2013.

(Foto: dpa)

Düsseldorf Die Paternoster dürfen weiter fahren – für alle. Die Änderungsverordnung zur sogenannten Betriebssicherheitsverordnung, nachdem seit dem 1. Juni nur diejenigen mit „Pasternoster-Führerschein“ die historisch anmutenden Personenlifte benutzen durften, könnte schon vor dem Sommerpause wieder außer Kraft sein.

Die Stadtverwaltung in Stuttgart will das sogar mit einer Wiedereröffnungsparty feiern. Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) kündigte am Mittwoch eine Feier an, sobald die historischen Aufzüge im Rathaus wieder fahren dürfen. Zunächst müsse es aber ein rechtlich einwandfreies grünes Licht aus Berlin geben. Bis dahin stehen die drei Paternoster still. „Die Bundesregierung hat ihr Überfürsorge schneller gekippt, als unsere Paternoster je gelaufen sind“, sagte Wölfle.

Ähnlich wie die Aufzugskabinen hat sich Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bei dem „Paternoster-Skandal“ im Kreis gedreht. Denn das Kabinett hat das Verbot für Paternoster-Aufzüge für den Publikumsverkehr am Mittwochvormittag wieder aufgehoben. Nach massiven Protesten aus der Wirtschaft über die als „Regelungswahn“ empfundene Neureglungen. Widerstand hatte es aber nicht nur dort gegeben.

Auch etwa der Landtag von Schleswig-Holstein, der selbst einen Paternoster hat, kritisierte die Neuregelung als Symbol für Überregulierung, der Boulevard bezog eindeutig Stellung: „Pfoten weg vom Paternoster!". Landauf landab echauffierten sich Bürger, Bürgerinitiativen und Unternehmen über den Passus in dem 65 Seiten starken Paragrafenwerk aus Nahles' Haus. Denn es hätte zur Abschaffung der Attraktion geführt, die für viele Mitfahrende einen Hauch von Nostalgie, historischem Film- und Abenteuerspaß versprüht. Die permanent von Keller bis zum Dach umlaufenden Kabinen drehen wie ein Rosenkranz der beim Gebet durch die Hände wandert – daher der Name.

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    Dabei gibt es weiterhin gute Gründe für das Quasi-Verbot: So klemmte sich etwa in Frankfurt/Main eine Frau im Jahr 2013 die Beine ein, in Oberhausen drückte eine Kabine 2009 einen kleinen Jungen in den Schacht, weil er sich in Panik an der Fußbodenkante festhielt. Die Idee für die Regulierung war auch gar nicht aus Nahles' Ministerium gekommen: Länder und Landkreise hatten wegen der Unfälle eine Einschränkung 2013 gefordert.

    Allein die Symbolik wiegt für Nahles nun deutlich schwerer als das Problem: Denn nur noch rund 250 Paternoster drehen in Deutschland überhaupt noch ihre Runden. Und so machte Nahles schon zwölf Stunden nachdem das Gesetz überhaupt in Kraft war, einen Rückzieher. Ihr Argument: der historische Wert des Pasternoster.

    „Der Paternoster ist der VW Käfer unter den Aufzügen. Nicht besonders viele Menschen fahren ihn noch, aber viele lieben ihn. (...) Darum habe ich mich entschlossen, dass zukünftig über die Sicherheit der einzelnen Paternoster konkret vor Ort entschieden werden soll. Ich habe mein Haus deshalb angewiesen, auf dem schnellstmöglichen Weg dafür zu sorgen, dass die Bundesländer ermächtigt werden, die Beschränkungen aufzuheben“, schrieb sie auf ihrer Facebook-Seite. Aufgrund der vielen Wortmeldungen aus den Ländern dazu, gehe sie davon aus, dass das schnell umgesetzt werde.

    Die jetzt vorgesehene Änderungsverordnung verlagert die Verantwortung für die Sicherheit der Paternosternutzer also auf die einzelnen Betreiber. Die sollen technische Vorkehrungen treffen oder über Gefahren aufgeklärt werden, zum Beispiel mit Schildern.

    Die neue Verordnung bedarf dann auch noch der Zustimmung des Bundesrates. Weil die Länder an der Neuregelung beteiligt waren, gilt dies als sicher.

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