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Peter Altmaier Umweltpolitik im Twitter-Takt

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Mit der Energiewende Geld verdienen

In einer ersten programmatischen Rede zu seinen Zielen legte Altmaier am Montag nach. Wenn Deutschland den Nachweis erbringe, dass man mit der Energiewende auch Geld verdienen könne, könne es international zum Vorreiter werden. Die deutsche Volkswirtschaft habe die Chance, mit den Umwelttechnologien Wertschöpfungspotentiale in einem Bereich zu realisieren, in dem sie führend sei.

"Wenn uns dies gelingt, dann ist das ein qualitativer Nachhaltigkeitsschub, wie ihn keine andere große Volkswirtschaft der Welt bislang zustande gebracht hat", sagte Altmaier. International werde die Energiewende genau beobachtet, das Interesse sei sehr groß. "Im Zentrum all dieser Überlegungen steht die Frage, wie Deutschland mit dieser Energiewende umgeht und ob sie gelingen wird."

Bis zum Sommer soll nun ein Zehn-Punkte-Programm vorgelegt werden mit Vorhaben, die noch bis zur Bundestagswahl 2013 umgesetzt werden sollen.  Die Energiewende könne gelingen, betonte der Bundesumweltminister mit Blick auf Zweifler in den eigenen Reihen. „Wir dürfen keinen Zweifel daran lassen, dass wir diesen Weg gehen."

Doch auf diesem Weg gibt es weiter Differenzen, so etwa bei der Entlastung von Mittelstand und Handwerk bei den Stromkosten im Rahmen des Atomausstiegs.

Rösler sprach sich dafür aus, mehr kleine und mittlere Betriebe von der Zwangsumlage zu befreien. "Die kleinen und mittleren Unternehmen, gerade im Handwerk, leiden zunehmend unter hohen Strompreisen", sagte der FDP-Chef der "Passauer Neuen Presse". "Ich unterstütze meinen Kollegen Peter Altmaier, wenn er in diesem Bereich für Entlastungen sorgen will." Altmaiers Ministerium schloss jedoch neue gesetzliche Regelungen aus.

Und dann ist da ja noch die Solarförderung. Im Streit über deren Kürzung will Altmaier bis zum Treffen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat am 12. Juni einen Kompromiss finden. Es solle vor allem das Tempo des Ausbaus der erneuerbaren Energien gedrosselt werden, sagte Altmaier der "Wirtschaftswoche".

Was die schwarz-gelbe Energiewende kostet
Protest gegen Atompolitik vor dem Kanzleramt
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Was die geplante Energiewende der schwarz-gelben Bundesregierung am Ende kosten könnte, ist nur grob absehbar. Nach bisherigen Erkenntnissen könnte das frühere Abschalten den Haushalt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit rund zwei Milliarden Euro pro Jahr belasten.

(Foto: dapd)
Kernkraftwerk Emsland (KKE)
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Bis zu einer Milliarde Euro weniger im Jahr nimmt der Bund aus der Brennelementesteuer ein, sollten acht abgeschaltete Meiler - wie von der Koalition beschlossen - endgültig nicht mehr ans Netz gehen. Ob es aber bei den dann bis 2016 veranschlagten 1,3 Milliarden Euro pro Jahr bleibt, ist unklar.

(Foto: dpa)
Zentrale Eon
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Denn mit Eon hat der erste der vier Atomkonzerne Klage gegen die Steuer angekündigt. Bisher ist noch kein Cent aus der Brennelementesteuer an die Staatskassen geflossen. Darüber hinaus pocht Eon auf einen Ausgleich für Vermögensverluste, die dem Unternehmen und seinen Aktionären durch die Koalitionsbeschlüsse entstünden.

(Foto: dpa)
Brennelementesteuer bleibt erhalten
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Allein der größte deutsche Kernkraftbetreiber geht davon aus, dass durch den Ausstieg bis Ende 2022 und die endgültige Stilllegung von Atommeilern ein Schaden in zweistelliger Milliarden-Höhe entsteht.

(Foto: dapd)
Restlaufzeit Kernkraftwerke - Isar 2
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Zudem fehlen dem Bund jährlich 900 Millionen Euro. Denn entgegen ursprünglichen Plänen sollen die Einnahmen aus der Versteigerung von Verschmutzungsrechten (Kohlendioxid-Emissionszertifikate) vollständig in den Klima- und Energiefonds fließen. Dies ist nötig, da fest eingeplante Zahlungen der Stromkonzerne in den Fonds wegfallen. Denn die im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung wird zurückgenommen.

(Foto: dpa)
Keine direkten Kaufanreize fuer Elektroautos - Bundesregierung will eine Milliarde fuer Foerderung bereitstellen
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Über den Klima- und Energiefonds will der Bund die Elektromobilität fördern. Auch soll daraus die energieintensive Industrie stärker entlastet werden - mit rund 500 Millionen Euro. Im Koalitionsbeschluss heißt es allerdings, dass „gegebenenfalls auch darüber hinaus aus dem Bundeshaushalt“ eine Kompensation möglich ist. Hier dürfte aber auch die EU-Kommission noch ein Wort mitreden.

(Foto: dapd)
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Schließlich wird das KfW-Kreditprogramm zur Gebäudesanierung auf jährlich 1,5 Milliarden Euro aufgestockt. Das trifft aber nicht den Bundeshaushalt. Denn die Subvention über zinsgünstige KfW-Darlehen soll ebenfalls über den Klima- und Energiefonds laufen.

(Foto: ap)
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Mehr zu: Peter Altmaier - Umweltpolitik im Twitter-Takt

12 Kommentare zu "Peter Altmaier: Umweltpolitik im Twitter-Takt"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Wie weit sich Bundesumweltminister Peter Altmaier bisher mit einer fraglichen Zukunft auseinandergesetzt hat wird sich zeigen. Es ist die SONNE die unsere Zukunft bestätigen wird. Alle anderen Möglichkeiten sind kurzfristig und Schadenverursacher.
    Wir könnten das Ziel` Überleben` sehr schnell erreichen, wenn in diese, für die Menschheit entscheidende Energiequelle genau soviel und intensiv investiert würde wie in Forschung-Technologie-Entwicklung des Komputers, den wir heute in der Manteltasche tragen. Peter Altmaier könnte den Zukunftsweg gehen. KÖNNTE.

  • Altmaterial agiert wie ein neu gekaufter Ventilator. Außer Luft transportiert er nichts. Wo soll es auch her kommen. Er repräsentiert Merkels Politik wie kein anderer.

  • Die Reihenfolge der 5 Punkte ist schon mal falsch.
    1. Versorgungssicherheit
    2. möglichst niedrige Kosten - Stichwort Wettbewerbsfähigkeit
    und so erübrigen sich sämtlich anderen Punkte, denn statt der KKWs müssten nur Kohlekraftwerke gebaut werden und gut ist es. Und am Ende wird es letztlich auch genauso kommen. In 20 Jahren wird niemand die dann schrottreifen Windmühlen und Solarpanele erneuern.

  • Altmeier spricht ja auch immer, wenn er im TV ist, von "meiner Kanzlerin"
    Mit solchen Unterwürfigen hat Deutschtland schon mal schlechte Erfahrungen gemacht
    Mir persönlich sind solche Leute absolut zuwider, ich gehe ihnen immer aus dem Weg

  • @pacewalker

    Wo bleibt den der substanzvoller, kreativer, scheinheiliger, loyalitätsvoller, politunterwürfiger Beitrag ?

  • es genügt doch vollkommen, wenn er twittern kann, mehr braucht man nicht. Mit Twittern erreicht er doch eine Menge nicht so Gebildeter, die den ganzen Tag nichts anderes tun als twittern oder sich auf facebook tummeln und schwupp gehen die Umfragen für Merkel wiedr hoch.
    Hat alles Methode

  • [+++ Beitrag von der Redaktion gelöscht +++]

  • @matthes @zappenduster @vicario

    was für armselige, substanzlose Beiträge!

  • ##### Die neue Bundesregierung ######

    Bilderberger sehen ihr EU-Projekt durch Merkel gefährdet
    Samstag, 2. Juni 2012 , von Freeman um 15:00

    Wie ich bereits berichtet und bewiesen haben, nimmt Jürgen Trittin an der Bilderberg-Konferenz in Chantilly Virginia in den USA teil. Interessant ist was Trittin auf Twitter über seinen Eindruck geschrieben hat. Es gibt uns einige Einsicht was die Bilderberger denken und besprochen haben.

    So schrieb Trittin vor 12 Stunden auf Twitter:

    "Too little too late - auch beim Bilderberg-Meeting massive Kritik an Merkels Euro-Politik. Zerstört Europas Integration."

    Diese Aussage zeigt für mich was ich schon lange vermute, Merkel ist auf der Abschussliste der Bilderberger. Sie sehen ihr EU-Projekt gefährdet.

    Dann schreibt Trittin ergänzend:

    "Nach meinem Plädoyer für Investitionen, eine FTT und den Schuldentilgungsfond samt Vermögensabgabe nun auf Weg zurück."

    Und dann noch dieses:

    "Es sind nicht die Länder die beim Fiskalpakt blockieren, sondern es ist Wolfgang Schäuble der blockiert."

    Deshalb wurde 2010 Olaf Scholz, 2011 Peer Steinbrück und jetzt Jürgen Trittin zu Bilderberg eingeladen. Eine rot/grüne Regierung soll Merkel 2013 ablösen, denn die werden die Bilderberg-Befehle besser umsetzen.


  • Hurra, er kann twittern. Aber ob er Energie und Umwelt kann, sagt niemand. Wäre aber wichtiger!

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