Pflege Bundestag verabschiedet Pflege-Sofortprogramm

Der Bundestag hat das Pflegepaket der großen Koalition beschlossen, das die Arbeitsbedingungen in Alten- und Krankenpflege verbessern soll.
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Mit dem Pflegepaket der großen Koalition sollen die Arbeitsbedingungen in Alten- und Krankenpflege verbessert werden. Quelle: dpa
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Mit dem Pflegepaket der großen Koalition sollen die Arbeitsbedingungen in Alten- und Krankenpflege verbessert werden.

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BerlinDer Bundestag hat das Pflegepaket der großen Koalition beschlossen, mit dem die Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege verbessert werden sollen. Im Rahmen eines Sofortprogramms werden 13.000 zusätzliche Stellen in Altenheimen geschaffen – 5000 mehr als im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Finanziert werden sollen diese wie auch die meisten anderen Maßnahmen von der gesetzlichen Krankenversicherung. Für das Gesetz stimmten Union und SPD, die FDP votierte dagegen. AfD, Linke und Grüne enthielten sich.

Bei der Pflege im Krankenhaus soll zudem künftig jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle vollständig von den Krankenkassen refinanziert werden. Schon für das laufende Jahr werden die Tarifsteigerungen für die Pflegekräfte im Krankenhaus vollständig refinanziert.

Als weiteres Kernstück des Gesetzes gilt, dass die für die Pflege anfallenden Personalkosten im Krankenhaus ab dem Jahr 2020 aus den bisherigen Fallpauschalen herausgerechnet werden. Die Kliniken sollen durch ein spezielles Pflegebudget nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen an Pflegekräften sparen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte, die Koalition halte Worte und löse ihr Versprechen an alle Pflegekräfte in Deutschland ein. Es werde bessere Arbeitsbedingungen, mehr Pflegekräfte und eine bessere Bezahlung geben. Es sei der größte Schritt in der Pflege seit mehr als 20 Jahren.

Beim Pflegepaket handelt es sich für die Koalition um eine zentrale Reform. Regelmäßig stufen die Bürger in Umfragen die Pflege als eines der wichtigsten Politikfelder ein – noch vor der Asyl – und Flüchtlingspolitik.

  • rtr
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