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Piloten und Lokführer Dobrindt warnt vor Dauerblockade durch Streiks

Zugausfälle bei der Bahn, Flugausfälle bei der Lufthansa: Eine weitere Ausdehnung der Arbeitskämpfe könnte nachhaltigen Schaden für die deutsche Wirtschaft verursachen, warnt Verkehsminister Dobrindt.
21.10.2014 - 08:48 Uhr Kommentieren
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geht es „nicht darum, das Streikrecht einzuschränken“. Quelle: dpa

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geht es „nicht darum, das Streikrecht einzuschränken“.

(Foto: dpa)

Berlin Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angesichts der Streiks von Lokomotivführern und Piloten vor einer weiteren Ausdehnung der Arbeitskämpfe gewarnt. „Eine Dauerblockade würde der Konjunktur schaden“, sagte der Minister der „Bild“-Zeitung vom Dienstag. Die Verkehrswege stellten das zentrale Nervensystem Deutschlands und seiner Wirtschaft dar. „Dieses Nervensystem darf nicht lange lahmgelegt werden“, warnte er. Bisher aber hätten die Streiks noch keine nachhaltigen Schäden verursacht.

Dobrindt mahnte die Tarifpartner, „sehr verantwortungsvoll“ mit dem Instrument Arbeitsniederlegungen umzugehen. Sie sollten bemüht sein, die Folgen für Dritte „möglichst gering zu halten“. Auch mit Blick auf den anstehenden Gesetzentwurf der Regierung zur Tarifeinheit sagte Dobrindt: „Es geht nicht darum, das Streikrecht einzuschränken.“ Ein Thema müsse aber die Verhältnismäßigkeit sein. Die Verkehrswege seien ein wichtiger Wachstumsfaktor, sagte er. Deutschland kämpft derzeit mit schwächer werdenden Wachstumsaussichten.

Die Lokführer hatten das gesamte vergangene Wochenende gestreikt, was zu vielen Zugausfällen bei der Deutschen Bahn führte. Am Montag haben die Piloten der Lufthansa im Tarifstreit über ihre Ruhestandsversorgung abermals mit einem zweitägigen Ausstand begonnen. Die Bundesregierung bereitet derzeit ein Gesetz zur Tarifeinheit vor, dass den Einfluss von Spartengewerkschaften wie der Lokführer-Gewerkschaft GDL zurückdrängen dürfte.

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