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Plan des BKA Frühwarnsystem gegen Rechtsextreme soll kommen

Nach Angaben seines Präsidenten Jörg Ziercke wird das Bundeskriminalamt (BKA) ein Frühwarnsystem aufbauen, das die Entwicklungen im Rechtsextremismus auswertet.

HB BERLIN. Ziercke sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Freitag, das BKA prüfe auch weitere Beobachtungsprojekte, „denn wir wollen die Strukturen der Szene intensiv durchdringen“. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA habe es in seiner Behörde zwar personelle Verschiebungen gegeben, doch habe sich das BKA weiter intensiv mit den Erscheinungsformen des Rechtsextremismus beschäftigt. Das gelte vor allem für die rechten Kameradschaften, Musik von Rechtsextremisten und deren Agieren im Internet. „Wir prüfen aber ständig, ob und in welchen Bereichen wir uns noch stärker positionieren können“, sagte Ziercke und nannte in diesem Zusammenhang das Frühwarnsystem.

Der BKA-Präsident räumte ein, dass sich die Zusammenarbeit mit dem Ausland bei der Bekämpfung von Hetze von Neonazis im Internet schwierig sei. In Ländern wie den USA oder Dänemark sei die Meinungsfreiheit sehr viel weiter gefasst als in Deutschland. Davon profitierten Neonazis, die in diesen Ländern Seiten ins Internet stellten, deren Inhalt in der Bundesrepublik strafbar sei.

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