Polit-Freibeuter in der Krise: Piraten suchen Rezept gegen den Niedergang

Offenkundig ist das Problem in der Spitze der Partei zu suchen. Zwei Vorstandsmitglieder der Piraten kündigten am vergangenen Freitag ihren Rücktritt an - die Berliner Beisitzerin Julia Schramm und der Baden-Württemberger Matthias Schrade, der als Organisationstalent vor allem hinter den Kulissen wirkte. Schramm gab als Grund persönliche Befindlichkeiten an. Sie war wegen der Weigerung, ihr Buch „Klick mich“ kostenlos ins Netz zu stellen, Opfer eines „Shitstorms“, also einer Welle von Beschimpfungen geworden. Nach dem Rückzug von Marina Weisband verliert die ohnehin männerlastige Partei nun ein zweites prominentes weibliches Gesicht.

Schrade nannte zur Begründung für seinen Rücktritt einen Namen: Johannes Ponader, den umstrittenen Politischen Geschäftsführer der Partei, bekannt als ehemaliger Hartz-IV-Empfänger, Sandalenträger und Gast vieler Talkshow. „Eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader ist mir schlichtweg nicht möglich“, sagte Schrade. Und damit ist er nicht allein. Viele werfen Ponader vor, sich ohne Rücksicht zu profilieren, bei seinen Auftritten der Partei vor allem zu schaden. Aber die Führung lehnt es ab, Ponader zu maßregeln oder zum Rücktritt zu zwingen. Das ist nicht der Stil der Piraten.

Schlömer geht so weit, wie er nur kann: „Der Ball liegt im Feld von Johannes Ponader“, sagt er. Als Parteichef ist er nach eigenen Worten der „Chef-Controller“, also nicht der Mann, der die Richtung vorgibt. Und benennt damit ein Problem, das für den Niedergang der Piraten wesentlich verantwortlich gemacht wird: Die Partei hat kein Gesicht, verzettelt sich in umständlichen Basis-Debatten, ohne den Wählern genau zu sagen, wo sie steht. „Themen statt Köpfe“ war das Ziel, aber so funktioniert das nicht.

Dass in der Parteispitze einiges im Argen liegt, sehen vor allem die Landesverbände kritisch. In Berlin haben sich die Piraten mit ihrer Parlamentsarbeit schon viel Respekt erworben – auch wenn dort so mancher Streit öffentlich ausgetragen wurde. Inzwischen hat sich dort die Lage beruhigt. Und man würde sich auch im Hinblick auf den anstehenden Bundestagswahlkampf wünschen, dass die Bundesparteispitze ebenfalls zur Ruhe kommt. „Wenn wir im Wahlkampf (…) in der Lage sind, unsere Inhalte und unsere bisherigen Leistungen zu kommunizieren und uns dabei bei der gegenseitigen Beschimpfung in der Öffentlichkeit zurückhalten, dann klappt das auch mit dem Einzug  in den Bundestag. Der ist, mit Verlaub, alternativlos“, schreibt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer, in einem Gastbeitrag für Handelsblatt Online. Für die Piraten gehe es nicht darum, die nächste Kanzlerin oder den Innenminister zu stellen. Es gehe vielmehr um „gute“ Oppositionsarbeit. „Es geht darum, den Laden aufzumischen“, so Lauer. „Das Ziel, stärkste Oppositionsfraktion zu werden, ist für mich dabei eine Kampfansage an die bisher im Bundestag vertretenen Parteien.“