Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Politik Neuer JU-Chef Kuban kritisiert „Gleichschaltung“ in CDU – Entschuldigung folgt sogleich

Der neue Chef der Jungen Union sieht eine „Gleichschaltung“ der CDU. Schnell entschuldigt er sich für seine Worte. Seine Intention bekräftigt er aber.
Update: 23.03.2019 - 14:17 Uhr Kommentieren
Auf Facebook räumte Tilman Kuban ein,  seine Wortwahl sei „unangemessen“. Quelle: dpa
Tilman Kuban

Auf Facebook räumte Tilman Kuban ein, seine Wortwahl sei „unangemessen“.

(Foto: dpa)

BerlinDer neue Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, vermisst kontroverse Diskussionen in der CDU und spricht von einer „Gleichschaltung“ der Partei. „In den letzten Jahren haben sich viele in der CDU nicht mehr wohlgefühlt, weil wir bei unserer Ausrichtung eine Gleichschaltung erlebt haben. Wir brauchen wieder drei Flügel und Persönlichkeiten, die ihre Meinung sagen“, sagte er der „Welt“ (Samstag).

Für die Verwendung des Begriffs „Gleichschaltung“ wurde Kuban scharf kritisiert. Auf Facebook erklärte er am Samstag, seine Wortwahl sei „unangemessen“. Nach seiner Ansicht brauche die CDU in Zukunft wieder eine breite gesellschaftliche und parteiinterne politische Diskussion zentraler Fragen. „Die Union lebt von einem starken und breiten Meinungsspektrum. Die Wortwahl Gleichschaltung war dabei unpassend.“ Er stehe aber dazu, dass andere Meinungen nicht von oben tabuisiert werden dürften.

CDU-Vize Julia Klöckner erklärte auf Twitter: „Gleichschaltung? Nein. In einer Volkspartei gibt es viele Meinungen. Auf Parteitagen wird abgestimmt, die Mehrheit entscheidet. Gleichschaltung gibt es in Systemen, in denen wir als Demokraten zum Glück nicht leben.“

Kritik kam auch vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Christlich Demokratischem Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler. Kuban habe mit dem Begriff „Gleichschaltung“ „die Politik Merkels mit dem Nationalsozialismus verglichen“, sagte Bäumler dem Handelsblatt.

Der Begriff „Gleichschaltung“ wird in der Tat zumeist im Zusammenhang mit dem nationalsozialistischen Regime verwendet. Die Nazis hatten, nachdem sie an die Macht kamen, Parteien, Verbände, Vereine und die Medien auf ihre politischen Ziele hin ausgerichtet. Kuban glaubt, dass die Parteibasis vor allem in der Flüchtlingskrise eine andere Politik wollte, als 2015 rund 900.000 Migranten weitgehend unkontrolliert nach Deutschland kamen.

Kuban bewertet auch weitere Entscheidungen Merkels kritisch. „Ich frage mich schon, ob die Abschaffung der Wehrpflicht, wie sie gelaufen ist, wirklich klug war.“ Auch der kurzfristige Atomausstieg sei ein Fehler gewesen, weil er nicht in eine europäische Lösung eingebettet wurde. Sichere deutsche Meiler seien abgeschaltet worden, weniger sichere ausländische hingegen weiter am Netz geblieben.

Dem widerspricht der CDA-Vize Bäumler. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) habe entschieden, dass die Aufnahme von Flüchtlingen 2015 rechtmäßig gewesen sei. „Wer wie Kuban AfD-Legenden verbreitet, macht Wahlwerbung für die Rechtspopulisten“, so Bäumler.

Brexit 2019
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Politik - Neuer JU-Chef Kuban kritisiert „Gleichschaltung“ in CDU – Entschuldigung folgt sogleich

0 Kommentare zu "Politik: Neuer JU-Chef Kuban kritisiert „Gleichschaltung“ in CDU – Entschuldigung folgt sogleich"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.