Polizeigewerkschaft BDK-Chef Schulz tritt nach Betrugsvorwürfen zurück

André Schulz, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, legt sein Amt Ende Mai wegen Betrugsvorwürfen nieder.
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Der Polizeibeamte ist seit 2011 BDK-Vorsitzender. Quelle: dpa
André Schulz

Der Polizeibeamte ist seit 2011 BDK-Vorsitzender.

(Foto: dpa)

Hamburg/BerlinDer unter Betrugsverdacht stehende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, ist zurückgetreten. Die Vorwürfe seien haltlos, er sei deshalb davon ausgegangen, dass die Ermittlungen innerhalb kürzester Zeit eingestellt würden, hieß es am Mittwoch in einem Beitrag von Schulz auf der Internetseite des BDK.

Doch noch immer sei nicht abzusehen, wann die Staatsanwaltschaft Hamburg das Verfahren zu Ende bringe. „Auf dieser Basis ist es mir nicht mehr möglich, weiterhin mein Amt als Bundesvorsitzender unbefangen ausüben zu können.“ Schulz sagte dem Radiosender NDR Info, er wolle durch den Schritt Schaden vom BDK abwenden. Der 48-Jährige will sein Amt zum 31. Mai niederlegen.

Schulz wird vorgeworfen, Bezüge aus seiner Tätigkeit für das LKA zu Unrecht kassiert zu haben, was er bestreitet. Ende März hatten Polizei und Staatsanwaltschaft das Hamburger Privathaus des Kriminalhauptkommissars und die Geschäftsstelle des BDK in Berlin durchsucht.

Die Untersuchung gehe weiter, sagte die Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, nach dem Rücktritt von Schulz. Auch die Ermittlungen gegen zwei weitere Beschuldigte, einen ehemaligen Chef des Landeskriminalamtes und eine Abteilungsleiterin, würden fortgeführt. Gegen Schulz laufen seit Anfang November vergangenen Jahres förmliche Ermittlungen.

Es geht um Schulz' Bezüge bei der Hamburger Polizei während seines BDK-Vorsitzes. 2014 hatte er vereinbart, wegen seiner Tätigkeit für die Gewerkschaft nur noch zu 50 Prozent zu arbeiten. Entsprechend war die Vergütung halbiert worden. Ihm wird jedoch vorgehalten, keine 20 Stunden gearbeitet zu haben.

Schulz hingegen gibt an, seine dienstlichen Aufgaben im vereinbarten Rahmen erfüllt zu haben. Er war im September 2011 zum BDK-Vorsitzenden gewählt worden.

  • dpa
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