Potential einer linken Bundesregierung Mit Rot-Rot-Grün gegen die Merkel-Ära

Ist gegen Angela Merkel im Kanzleramt kein Kraut gewachsen? Bei SPD, Linken und auch einigen Grünen formiert sich eine Gegenbewegung. Das Ziel: ein linkes Regierungsbündnis. Das scheint auch SPD-Chef Gabriel zu gefallen.
Update: 18.10.2016 - 17:38 Uhr 12 Kommentare
Spd, Grüne und Linkspartei sondieren die Möglichkeiten für ein linkes Regierungsbündnis.
Pudding statt Pizza

Spd, Grüne und Linkspartei sondieren die Möglichkeiten für ein linkes Regierungsbündnis.

BerlinElf Monate vor der Bundestagswahl sind die Zeiten vorbei, in denen sich Wegbereiter möglicher neuer Regierungsbündnisse nur geheim oder weitgehend unbeachtet trafen. An diesem Dienstag kommen rund 90 teils durchaus bekannte Politiker von SPD, Linken und Grünen mitten im Zentrum des politischen Berlins, im Reichstagsgebäude, zusammen – eine rot-rot-grüne Lockerungsübung in turbulenten Zeiten.

Und die gewinnt durch einen weiteren Auftritt an Bedeutung: Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung will sich SPD-Parteichef Sigmar Gabriel heute Abend mit Vertretern von Linkspartei und Grünen an einen Tisch setzen, um über mögliche Perspektiven zu diskutieren.

Noch in der vergangenen Woche gab es einen kräftigen Dämpfer für Rot-Rot-Grün-Befürworter. Ein Vorstoß für eine gemeinsame Kandidatin als neue Bundespräsidentin blieb ein Rohrkrepierer. Bei einem Telefonat von Gabriel und Bernd Riexinger (Linke) fiel der Name der evangelischen Theologin Margot Käßmann. Aus dem Umfeld der beiden wurde der Name aber in die Öffentlichkeit durchgestochen, SPD und Linke gaben sich hinter vorgehaltener Hand gegenseitig die Schuld. Die Betroffene lehnte dankend ab – und die beiden Spitzenpolitiker standen blamiert da.

Gabriel will die rot-rot-grüne Machtoption nicht von vorneherein aufgeben. Seine Sozialdemokraten zwischen Stolz und Verzweiflung kriechen trotz mancher inhaltlicher Erfolge in der großen Koalition in Umfragen bei 22 bis 24 Prozent herum. Wenn die SPD von vorneherein darauf setzt, an der Seite der Union weiterregieren zu können, müsste sie sich eigentlich gar nicht weiter damit quälen, ob Gabriel Kanzlerkandidat werden soll, meinen manche. Kanzlerin bliebe wohl ohnehin Merkel. Ist also „R2G“ (hipp für Rot-Rot-Grün) die Lösung?

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer sieht in dem Umstand, dass sich Parteichef Sigmar Gabriel heute mit Vertretern von Grünen und Linkspartei treffen will, keine Unstimmigkeiten in der Partei. „Dass sich Sigmar Gabriel heute ebenfalls mit Vertretern von Linkspartei und Grünen trifft, ist keine Konkurrenzveranstaltung“, sagte Schäfer dem Handelsblatt (Mittwochsausgabe). „Unser Parteivorsitzender sitzt regelmäßig mit führenden Leuten der anderen Parteien beim Essen oder Kaffee zusammen.“

Hintergrund ist eine Meldung der Süddeutschen Zeitung, nach der sich der SPD-Chef persönlich an diesem Dienstag im kleinen Kreis mit Linken und Grünen an einen Tisch setzen will, um Perspektiven für 2017 auszuloten. Zur gleichen Zeit treffen sich unter dem Namen r2g rund 90 Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen. Hier wollte Gabriel nicht teilnehmen.

„Wir müssen unser eigenes Profil so klar wie möglich machen. Außerdem müssen wir schauen, welche Machtoptionen damit verbunden sind“, sagte Schäfer dem Handelsblatt. „Wir gehen raus aus dem Hinterzimmer.“ Die Verhältnisse hätten sich verändert. Durch die Bundespräsidentenwahl und die Gefährdung von Rechts habe sich „ein Fenster aufgetan“. Nun seien progressive Lösungen nötig. Mit einem rot-rot-grünen Bündnis könnten Themen verwirklicht werden, die zum klassischen sozialdemokratischen Traum gehören, wie Aufstieg durch Bildung, Chancengleichheit, die Schere zwischen Arm und Reich schließen oder mehr Flexibilität beim Renteneintritt. „Es geht um soziale Gerechtigkeit“, betonte Schäfer.

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12 Kommentare zu "Potential einer linken Bundesregierung: Mit Rot-Rot-Grün gegen die Merkel-Ära"

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  • R2G

    So so, seit 2008 sollen sich Grüne, Kommunisten und Sozis also am Prenzlauer Berg konspirativ getroffen haben, um den linken Umsturz in Berlin zu bewirken.

    Das wird nicht hinhauen.

    Meine Hoffnung ist, dass die AfD so stark wird, dass Sie einen Keil zwischen R2G, Grokos oder Rechts-Neoliberalistische Tendenzen schieben kann.

    Meine Rechnung für die Bundestagswahl 2017:

    SPD 18%, Grüne 11%, Linkspartei 10%, AfD 25%, CDU 28%, FDP 4,5% plus Rest 3,5% .

    Die Leute haben einfach die Schnauze von den etablierten Parteien voll !!!

  • Nein, eine Künast, Göring-Eckert oder Claudia Roth als Kanzlerin. Oder besser noch einen Volker Beck.

    Die würden sich auch wählen lassen. Ganz bestimmt.
    Etwa 10 bis 15% des Volkes wählt die auch.

    Wer sind eigentlich dieser Wähler?

    Aaah, noch schlimmer.

    Verstehe!

  • Mit Rot-Rot-Gruen wird die Fahrt in den Abgrund an Geschwindigkeit aufnehmen. Man sollte nicht davon ausgehen das sich Realisten wie Gysi, Wagenknecht oder Palmer durchsetzen.

  • Eine Sahra Wagenknecht als Kanzlerin und TTIP, CETA, dem Raubkapitalismus usw. und der US Hörigkeit wird ein Ende gesetzt.

  • Frau Ebsel,

    sie meinen Kipping, Wagenknecht, Künast, Göring-Eckert, Claudia Roth, Volker Beck & Co.

    Wer diese Herrschaften wählt ist schon klar.

    Mich wundert es eigentlich nicht, dass es solche Couleur von Politikern in unserem Land gibt, sondern mich wundert es, dass es soviel bescheuerte Menschen gibt, die diese auch noch tatsächlich wählen.

    Betrachtet man aber die Politikerin Merkel, braucht man auch das nicht.

    Zwischen Pest und Cholera zu wählen ist halt nicht einfach. Wir haben ja sonst nix in der politischen Spitze anderes vorzuweisen.

    Das ist halt ein schwaches Land geworden.

    Und ob die wirtschaftliche Klasse immer so hält, steht auf einem anderen Blatt.




  • Wenn ich auf das abgebildete Tischleindeckdich-Henkersgericht auf dem Titelfoto blicke, kann ich nur noch kotzen. Es wird Zeit, dass die CDU sich gegenüber einer schwarz-schwarz-blauen Koalitions-Alternative geöffnet zeigt, um den Kommunismus in Deutschland aufzuhalten.

  • Wir Bürger wissen doch genau, welches Klientel die zum großen Teil verkorksten Politiker in diesen Parteien wählt.

    Man(n) kann es nicht nur sehen.

    Und das gilt vor allem für die Berliner.

    Arm aber sexy!

    Auch das kann man sehen, Herr Ex-Ob.

    Man(n)!? hätte es mir nicht sagen müssen. Ich hätte es nicht nur sehen sondern auch denken können.

    Die Polizei & Co. bekommt das auch zu spüren.

    Wir brauchen nicht in andere Länder zu sehen. Auch in Berlin müssen sich 10 Polizisten auf dem Boden mit "Abschaum" herumwälzen.
    70 gegen 10. Weiter so, wir schaffen das.

    So allerdings langfristig nicht.

  •  
    Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentaresind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  •  ...3...
    für Frauen konnten kaum erworben werben, weshalb diese von Altersarmut bedroht sind.
    Die Union hat jahrzehntelang eine rückwärts gewandte Frauen-und Familienpolitik betrieben und die Gleichstellung von Frauen und Männern eher behindert als gefördert. Die Ergebnisse sind nach wie vor: Lohnungleichheit, familieninkompatible Arbeitsbedingungen, ... Die Union kann weder "Familienpolitik" noch "Frauenpolitik".
    6. Merkel ist mir ihrer Union dabei, Europa an die Wand zu fahren:
    Austeritätspolitik (Kaputtsparen) und EURO-Politik (Flutung der Märkte mit EUROs zu Lasten von Sparern und Rentnern),
    überstürzte Europaerweiterung ohne tragfähige politische Strukturen,
    mangelnde Solidarität bei der Flüchtlingspolitik und
    EURO-Rettungspolitik zulasten der deutschenSteuerzahler
    gefährden das Ziel des Vereinigten Europas (zu wenig Union, zu wenig Europa!), ganz abgesehen von der "Dehnung" bzw. Umgehung von Vereinbarungen sowohl in der Finanz- als auch in der Flüchtlingspolitik
    7. Förderung von Wählermüdigkeit u.a. wg. des - nicht nur von namhaften christlichen Würdenträgern - heftig kritisierten, verkommenen, hilflosen, des "C" im Parteinamen unwürdigen Politikstils der Union, insbesondere der CSU und vor allem, aber nicht nur, in der Flüchtlingspolitik. Auf die beschämenden, die Menschenwürde verachtenden, hinhaltenden, von Un- und Halbwahrheiten übersäten "Ausflüchte" im NSA/BND-Skandal möchte ich gar nicht erst eingehen.
    Allein angesichts der, jetzt auch von der Kanzlerin als "Überbietungswettbewerb sprachlicher Enthemmung" kritisierten, aber innerhalb der Union, wenn überhaupt, nur halbherzig unterbundenen, unsäglichen Rhetorik nach der Strategie "was heute noch Skandal, ist morgen normal" insbesondere der CSU mit Seehofer an vorderster Front - sowie zu vieler CDU-Granden (darunter seit geraumer Zeit auch De Maizière, Schäuble, Klöckner, Spahn ...) - bis in die jüngste Zeit (vgl. Scheuers "Gleichnis" vom "fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen" ) muss die ... Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

  •  ...2...
    vielen Abgehängten ebenso wie die sich abzeichnende verstärkte Altersarmut - nicht nur wegen des Absinkens des Rentenniveaus - lassen danken!
    4. Die Union hat jahrzehntelang populistisch verkündet: Deutschland ist kein Einwanderungsland und dementsprechend auch die Vorschläge der SPD für ein längst fälliges Einwanderungsgesetz blockiert. Mit ihrer Abschottungspolitik hat die CDU/CSU ursächlich versäumt, unser Land auf die längst absehbaren Flüchtlingsströme vorzubereiten - auf die Unterbringung der Flüchtlinge, auf deren Eingliederung und Integration und im übrigen auch auf die "Einstimmung" unserer Bevölkerung auf die anstehenden Herausforderungen. Aber die Union hat das nicht in ihren Genen!
    Es muss auch daran erinnert werden dürfen, dass die CDU/CSU und insbesondere Merkel vor 15 Jahren das Süssmuth-Konzept für eine moderne, zeitgemäße Zuwanderungspolitik abgeschmettert haben. Vor drei Jahren hat Merkel eine Quotenregelung auf europäischer Ebene blockiert und im Sommer letzten Jahres gut gemeinte, aber planlose Willkommenssignale in die Welt gesandt. Und über das heute sichtbare Chaos werden Krokodilstränen vergossen. Scheinheilig!
    5. "Das Modell der Hausfrauenehe ist tot", genauso wie Adenauers Dictum "Kinder bekommen die Leute immer". Die Union hat diese Entwicklung – anders als Frau Schwesigs SPD – aber bisher verschlafen mit bedauerlichen Ergebnissen:
    – der Auf- bzw. Ausbau der notwendigen Infrastrukturen für das Zweiverdiener-Modell, insbesondere zur Betreuung von Kindern inclusive Ganztagsschulen wurde – zumindest in Unions-regierten Ländern – zu spät begonnen, weshalb hier immer noch ein riesiger Nachholbedarf herrscht,
    – die Geburtenrate ging drastisch zurück und verharrte auf niedrigem Niveau,
    – die, mittlerweile viel beklagte, demographische Lücke tat sich auf,
    – Milliarden von Steuergeldern wurden insbesondere im Rahmen der sogenannten Familienpolitik in nicht mehr zeitgemäßen Modellen und Strukturen verschwendet,
    – Rentenansprüche für ... Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

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