Potentielle Koalitionsverhandlungen SPD-Chef Schulz will Mitglieder abstimmen lassen
Schulz, Chef der Sozialdemokraten, fordert die Partei dazu auf, darüber abzustimmen, ob und mit wem die SPD eine Regierungskoalition bildet.
Berlin Nach der Bundestagswahl sollen nach dem Willen von SPD-Chef Martin Schulz die Parteimitglieder darüber abstimmen, ob und mit wem die SPD eine Regierungskoalition bildet. Die Mitgliederbefragung nach der Wahl 2013 sei eine „Sternstunde“ der innerparteilichen Demokratie gewesen. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück“, sagte der Kanzlerkandidat dem „Spiegel“.
Schulz lobte, die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. „Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten.“
Im Dezember 2013 hatten sich knapp 78 Prozent der etwa 475.000 Sozialdemokraten an der Befragung beteiligt. Von ihnen votierten 76 Prozent für die Beteiligung an der großen Koalition.
„Bei so vielen Unentschiedenen bedeuten Umfrage-Ergebnisse wenig“
Mit der Ankündigung will Schulz dem Magazinbericht zufolge auch die Kritiker einer möglichen Neuauflage des amtierenden Bündnisses aus Union und SPD besänftigen.
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So sagte der stellvertretende Chef der Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, dem „Spiegel“, er sei strikt gegen eine weitere große Koalition unter CDU-Chefin Angela Merkel. „Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung.“ Ähnlich äußerte sich Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag zustimmt.“ SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan sagte: „Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr.“
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Manchmal fragt man sich wirklich, ob Mutti wirklich mit der FDP regieren will. Das passt doch überhaupt nicht zusammen. Die Mövenpick Partei mit ihren Steuervergünstigungen für Hoteliers war beim letzten Mal schon ein Krampf. Und wenn man an einen regierenden Hotelier in Wahsington denkt, wird einem sowieso schlecht beim Gemauschel der "cleveren Geschäftsmänner"...