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Presseschau zur Groko-Krise Die GroKo vor dem Aus – Nahles als Opfer

Steht die Große Koalition nach Andrea Nahles’ Rücktritt vor dem Aus? So beurteilt die Presse das neuerliche Beben in der Regierungskoalition.
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Die SPD-Chefin hatte überraschend ihren Rücktritt angekündigt. Quelle: AFP
Andrea Nahles

Die SPD-Chefin hatte überraschend ihren Rücktritt angekündigt.

(Foto: AFP)

DüsseldorfNach dem Rücktritt von SPD-Parteichefin Andrea Nahles scheint die Große Koalition erschüttert. Während die SPD um die Nachfolge an der Spitze ringt, beweist die CDU-Führung Einigkeit: In ihren kurzen Statements betonen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel, dass sie an der GroKo festhalten wollen. „Wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen mit aller Ernsthaftigkeit und großem Verantwortungsbewusstsein“, sagte die Kanzlerin am Sonntag im Konrad-Adenauer-Haus.

Die SPD will alle Personalfragen möglichst schnell lösen und sich dann wieder inhaltlichen Themen widmen. Berlins SPD-Chef Michael Müller fordert sogar ein neues Grundsatzprogramm für die Partei. Nach dem schlechten Abschneiden beider Parteien bei der Europawahl und dem Nahles-Beben in der SPD scheint die Zukunft der Regierungskoalition ungewiss, urteilen die Medien.

„Frankfurter Rundschau“: Wofür die Welt noch Sozialdemokraten braucht

„Zu dem Spagat zwischen Koalitionstreue und programmatischer Erneuerung wäre auch eine andere Vorsitzende als Nahles nicht in der Lage gewesen“, schreibt die „Frankfurter Rundschau“. „Der nächste Schritt müsste es aus dieser Perspektive sein, die GroKo endlich zu verlassen“ – wenn auch nicht der letzte Schritt, so die Zeitung. Die Sozialdemokraten müssten der Öffentlichkeit schleunigst Rechenschaft darüber ablegen, wofür sie die Welt überhaupt noch braucht.

„Süddeutsche Zeitung“: GroKo taumelt noch einen Sommer

Auch die „Süddeutsche Zeitung“ vermutet ein vorzeitiges Ende der rot-schwarzen Koalition: „Die Große Koalition torkelt noch einen Sommer; dann ist Schluss. Vermutlich im kommenden Winter werden Neuwahlen stattfinden.“ Bis dahin müsse sich aber nicht nur die SPD über Personalfragen klar werden. Auch die CDU müsse ab sofort eine Kanzlerkandidatin oder einen -kandidaten finden. Eine Frage, die bei der SPD eine untergeordnete Rolle spielen dürfte, „denn die Kanzlerschaft wird bei der nächsten Wahl zwischen Union und Grünen ausgefochten“.

„Welt“: Ungerechtigkeit im Rücktritt

Und wie steht Andrea Nahles nun da? Die „Welt“ schreibt über eine große „Ungerechtigkeit“, die mit dem Rücktritt der SPD-Parteichefin einhergehe, und erinnert an die Errungenschaften der Politikerin: „Man muss kein Freund von Andrea Nahles, ihrem strukturkonservativen Gesellschaftsbild und ihrem funktionärhaften Stil sein, um die Ungerechtigkeit zu empfinden, die in ihrem Rücktritt liegt. Nahles steht für die Nach-Schröder-SPD, die den Sozialstaat weiter und weiter ausbaute, um die schmerzhaften, aber erfolgreichen Reformen vergessen zu machen.“

„Spiegel“: Schwer zu ertragende Demontage

Innerhalb der SPD wurde heute häufig die mangelnde Solidarität innerhalb der Partei kritisiert. Auch Juso-Chef Kevin Kühnert twitterte, er schäme sich für den Umgang, den man in der SPD in den letzten Wochen miteinander gepflegt hatte. Der „Spiegel“ schließt sich dieser Einschätzung an: „Wie ihre eigenen Leute Nahles in der vergangenen Woche demontiert haben, war selbst für Hartgesottene schwer zu ertragen. Wie ihre Gegner seit Monaten ihr Gift versprühten, war unredlich. Und, ja: Ihr Abgang hat auch tragische Züge, weil Nahles von ihrer Persönlichkeit her eigentlich so komplex ist, wie wir es uns von Politikern wünschen, es aber nie verstand, das zu ihrem Vorteil zu machen. Im Gegenteil.“

„Tagesschau“: Showdown mit Scherbenhaufen

Auch tagesschau.de sieht den Grund für Nahles’ frühzeitiges Abdanken in den machtpolitischen Vorgängen innerhalb der Partei: „Der Showdown in der Fraktion am Dienstag hätte zu einem Scherbenhaufen geführt. Alle Vermittlungsversuche von Kriseninterventionsteams hinter den Kulissen blieben erfolglos. Mit ihrem Rücktritt zwei Tage vor der Fraktionssitzung erspart sich Nahles damit weitere politische Demütigung.“

Mehr: Andrea Nahles tritt zurück und versetzt die SPD damit in Schockstarre. Alle Ereignisse im Newsblog.

Mit Agenturmaterial.

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