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Prognose von Thomas de Maizière Bis zu 100.000 Abschiebungen und Rückführungen 2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière geht davon aus, dass bis zum Jahresende bis zu 100.000 Asylsuchende aus Deutschland in ihre Heimatländer zurückkehren werden. Das sei gut, aber nicht gut genug.
Der Bundesminister rechnet mit bis zu 100.000 Rückführungen von Asylsuchenden bis Jahresende. Quelle: dpa
Thomas de Maizière

Der Bundesminister rechnet mit bis zu 100.000 Rückführungen von Asylsuchenden bis Jahresende.

(Foto: dpa)

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maiziere rechnet nach eigenen Worten bis zum Jahresende mit bis zu 100.000 Asylsuchenden, die per Abschiebung oder durch eine finanzielle Förderung in ihr Heimatland zurückkehren werden. "Das ist gut, aber es ist nicht gut genug", sagte de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Es müsse weiter daran gearbeitet werden, dass diejenigen, die das Land verlassen müssten, "es auch tatsächlich tun". In Ministeriums-Kreisen hieß es, konkret werde für dieses Jahr mit 27.000 Abschiebungen und 61.000 geförderten freiwilligen Rückkehrern gerechnet. Entsprechende Zahlen hatte die "Bild"-Zeitung unter Bezug auf ein Papier des Ministeriums genannt.

Bis Ende April wurden nach Angaben des Innenressorts 9273 Personen ab- oder zurückgeschoben - im gesamten Jahr 2015 waren es 20.888 Abschiebungen und im Jahr 2014 knapp 11.000. Darüber hinaus verließen bis Ende April 20.197 Personen mit finanzieller Förderung das Land. In der Summe macht dies für dieses Jahr bislang 29.100 Abgeschobene und geförderte Rückkehrer. Ausreisepflichtig waren zu Ende März jedoch 219.241 Personen, wobei etwa 168.000 von ihnen zumindest vorübergehend eine Duldung besaßen.

De Maiziere sagte, er sei mit dem Anstieg der Rückführungen und Abschiebungen dennoch zufrieden. Er habe keinen Zweifel am Willen der Länder, hier weiter voranzukommen. Viele Abschiebehindernisse seien bereits beseitigt worden. "Wenn wir diese Maßnahmen gemeinsam mit den Ländern und Kommunen vorantreiben, dann werde die Zahlen auch besser als sie sich jetzt abzeichnen", sagte der CDU-Politiker.

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