Raketenprojekt MEADS wird erneut teurer

Allein die Entwicklung des transatlantischen Raketenprojekts MEADS kostet mittlerweile rund 250 Mill. Euro mehr als ursprünglich veranschlagt. Die zusätzlichen Posten finden sich versteckt in geheimen Erläuterungsblättern zum Haushalt 2010 und 2011.
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Bundeswehrsoldaten an einem Flugabwehrraktensystem. Quelle: dpa

Bundeswehrsoldaten an einem Flugabwehrraktensystem.

(Foto: dpa)

Nach internen Berechnungen der Bundesregierung, die dem Handelsblatt vorliegen (Dienstagausgabe), wird das transatlantische Raketenprojekt MEADS erneut teurer: Für die Entwicklungsphase allein rechnet die Bundesregierung nach jüngsten Konsultationen mit den USA jetzt mit mindestens 1,5 Mrd. Euro Gesamtkosten. Deutschland, das das Waffensystem zusammen mit den USA und Italien finanzieren will, muss nach den neuesten Zahlen allein für die Entwicklung rund 250 Mill. Euro mehr bezahlen als ursprünglich veranschlagt.

Obwohl das Parlament noch keinerlei Verpflichtungsermächtigung für die erneuten Mehrkosten gebilligt hat, finden sich die entsprechenden Posten versteckt in den geheimen Erläuterungsblättern des Haushalts der Jahre 2010 und 2011. Pikant ist diese Einplanung vor allem deshalb, weil die FDP das ihrer Überzeugung nach völlig veraltete und strategisch überflüssige Waffensystem ablehnt. Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff sagte dem Handelsblatt: "Die Mehrkosten, die den Entwicklungsvertrag inzwischen wohl um mehr als ein Viertel übersteigen, sind vom Parlament nicht gebilligt. Die in die Finanzplanung eingestellten Mehrkosten von einer viertel Milliarde Euro mehr für die Entwicklung von MEADS müssen stichhaltig begründet werden. Wenn dies nicht gelingt, ist eine Zahlung in der aktuellen Haushaltslage nicht zu verantworten."

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