Jens Spahn

Der Jungkonservative soll neuer Gesundheitsminister einer möglichen Großen Koalition werden.

(Foto: dpa)

Reaktionen auf Gesundheitsminister „Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege“

Merkels Entscheidung für Jens Spahn als Gesundheitsminister schlägt hohe Wellen. Die Jusos toben – und mit ihnen der wohl berühmteste Pflege-Azubi Deutschlands.
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DüsseldorfKanzlerin Angela Merkel (CDU) will in einer möglichen Großen Koalition (GroKo) Jens Spahn zum Gesundheitsminister machen. Die Entscheidung, über die mehrere Medien übereinstimmend berichten, bewegt am Sonntag das politische Deutschland.

Der 37-jährige Spahn gilt als geschicktester Merkel-Kritiker und Vertreter der Jungkonservativen in der CDU. Nach sechs Jahren als gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und zweieinhalb Jahren als parlamentarischer Finanz-Staatssekretär unter Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lässt ihn die Kanzlerin nun in die erste Reihe vorrücken.

„Kannst du deinen Feind nicht besiegen, mache ihn zum Minister“, ist noch einer der nüchternsten Kommentare in den Sozialen Medien zur Spahn-Berufung. Der potenzielle GroKo-Partner SPD kann sich die eine oder andere Spitze nicht sparen. Sicher werde die SPD jetzt Juso-Chef Kevin Kühnert oder einen andere GroKo-Kritiker zum Regierungsmitglied machen, schreibt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow bei Twitter mit Augenzwinkern. Kühnert gilt innerhalb der SPD als schärfster Kritiker einer Großen Koalition und führt mit seinen Jusos die „NoGroKo“-Kampagne an.

Den wohl berühmtesten Pflege-Auszubildenden Deutschlands erregt die Entscheidung für Spahn als Gesundheitsminister sehr. Alexander Jorde wurde der breiten Öffentlichkeit bekannt, als er vor der Bundestagswahl in der ARD-Wahlarena gegenüber Kanzlerin Merkel die Missstände in der Pflege anprangerte (hier zum Video bei Youtube).

Jorde, offenbar SPD-Mitglied, nimmt einen Tweet von Juso-Chef Kühnert als Anlass, die Entscheidung zu kritisieren: „Spätestens mit der Entscheidung für Jens Spahn als Gesundheitsminister drücke ich beide Daumen für NoGroKo. War lange unentschlossen, aber irgendwann ist Schluss. Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege.“

Auch andere Jusos kritisieren die Entscheidung für Spahn. Spahn als Gesundheitsminister „wäre eine schallende Ohrfeige an all jene, die wegen eines neuen Aufbruchs fürs Gesundheitssystem ein "ja"“ zum GroKo-Mitgliedervotum vertreten (haben)“, schreibt Jan Bühlbecker aus Bochum-Wattenscheid.

Die Berliner Grünen-Abgeordnete Anja Schillhaneck verweist auf Twitter auf frühere Äußerungen Spahns zur Gesundheitspolitik. Es lohne sich, ein ausführliches Interview der „Ärztezeitung“ mit Jens Spahn von 2014 zu lesen, schreibt sie und zitiert in der Folge Äußerungen Spahns zur Pflegepolitik und dem Angleichen von privater und gesetzlicher Krankenversicherung.

Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, äußert sich skeptisch zu Jens Spahn als Gesundheitsminister.

Offiziell will die Kanzlerin den Führungsgremien ihrer Partei ihre Liste für die Ministerposten der CDU am Nachmittag vorlegen. Doch in den Sozialen Netzwerken wird die Personalie Spahn wohl auch danach das bestimmende Thema bleiben.

Freuen wird sich über Spahn als Gesundheitsminister hingegen die „Heute-Show“. Moderator Oliver Welke hatte in der ZDF-Satiresendung am Freitagabend bereits prognostiziert, dass Spahn Gesundheitsminister werden würde (hier im Video ab Minute 7:15). Warum? „Weil Merkel ihn wirklich hasst“, so Welke.

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1 Kommentar zu "Reaktionen auf Gesundheitsminister: „Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege“"

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  • Ich verstehe dieses Theater nicht. Was könnte Spahn denn schlechter machen als das, was bisher passiert ist ? Die jahrzehntelange, systematisch betriebene Zerstörung des Gesundheitswesens ist doch gar nicht mehr gut zu machen ! Ulla Schmidt. SPD-Frau war die besser ? Oder der Arzt und FDP-Mann Phillip Rösler ? In der Pflege wird es mit oder ohne Spahn so weitergehen wie bisher. Was also sollte er besser machen ? Sein Vorgänger Gröhe hat für die Altenpflege sog. Betreuer-Alltagsbegleiter nach § 75 b SGB eingeführt, die die Pflege entlasten sollen. Der haarsträubende Punkt ist nur der, dass diese "Betreuer" vom Arbeitsamt rekrutiert werden, eine Kurzausbildung über Krankheiten im Alter bekommen (unterschiedlich 4-8 Wochen) und dann in Alten-und Pflegeheimen die alten Leute bespaßen sollen, Spiele spiele, Vorlesen, Gedächtnistrraining mit immer den selben Fragen etc. Sie dürfen und können keine pflegerischen Aufgaben übernhemen, werden aber zum Pflegepersonalschlüsse dazu gezählt. Ein riesengroßer Betrug am Pflegepersonal, das sich nach wie vor auf Station durchwursteln muss und überhaupt nicht entlastet wird. Der weitere Betrug ist der, dass diese "Betreue"- "Seniorenbegleiter" von der Pflegekasse bezahlt werden und jetzt, als Laien, die Altenheime bevölkern und sich verhalten, als seien sie die Profis und vom Umgang mit alten,kranken so gut wie keine Ahnung haben. Hier ist der Altenpflege ein ganz großer Bereich der "psychischen" Altenpflege weggenommen worden. Sie wird jetzt reduziert auf ärztliche Verordnungen und Pflegerisches. Der aufbauende, aktivierende Teil ist diesen Laien überlassen, was jede Altenpflegerin/Helfer/Schülerin besser kann. Mit Gröhe ist auch die alte, ehrwürdige Berufsbezeichnung Krankenschwester abgeschafft. Die darf sich zukünftig Pflegefachkraft nennen, wie die Bäckereiverkäuferinfachkraft. Die neoliberale Marktwirtschaft, Gewinne maxieren, hat die Kranken-und Altenpflege fest im Griff. Lösung: Rückabwicklung des Privatisierungswahns.


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