Kern der Reform war die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zum heutigen Arbeitslosengeld II. Nur noch ein Jahr lang sollte künftig das an den früheren Lohn gekoppelte Arbeitslosengeld gewährt werden. Danach gibt es nur noch Unterstützung je nach Bedürftigkeit. Außerdem müssen Arbeitslose jeden zumutbaren Job annehmen. Gleichzeitig hat jeder Arbeitslose aber auch Anspruch auf Förderung durch die Arbeitsagentur und Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz.
Das Ziel der Gesundheitsreform innerhalb der Agenda 2010 war es, die Lohnnebenkosten zu stabilisieren. Dafür wurde die exakte Teilung der Krankenkassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgegeben. Für die gesetzlich Versicherten wurden außerdem die Zuzahlungen zu Medikamenten erhöht.
Der Nachhaltigkeitsfaktor bremst den Anstieg der Renten, wobei das Verhältnis von Rentnern zu Beitragszahlern eine Rolle spielt. Einen solchen "demografischen Faktor" hatte die letzte schwarz-gelbe Regierung Kohl 1998 eingeführt; Schröder schaffte sie nach dem Wahlsieg erst einmal wieder ab.
Die Regierung von Gerhard Schröder trieb im Zuge der Agenda 2010 die Deregulierung der Zeitarbeitsbranche voran. Die Reform sollte den Firmen helfen, Produktionsspitzen auszugleichen, ohne reguläre Jobs zu verdrängen.
Zudem führte Rot-Grün die Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal ein in der Hoffnung, dass die Deutschen dann nicht mehr so häufig zum Arzt gehen würden. Dies hat sich nicht bewahrheitet; auf Druck der FDP schaffte Schwarz-Gelb die Praxisgebühr jetzt wieder ab.
Das Rentenniveau wurde für künftige Rentner gesenkt und der zusätzliche Aufbau einer privaten Altersvorsorge seit 2002 staatlich mit der Riester-Rente gefördert. Die Agenda 2010 setzte diese Reform fort, um den Rentenversicherungsbeitrag langfristig unter 22 Prozent zu halten.
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.
Die Abkehr von der diskriminierenden Agenda 2010 ist allemal richtig. Nur die wichtigsten Korrekturen für die Bürger bleiben aus. Darum sind alle Altparteien nicht mehr wählbar.
@Rene
Sie haben so viel volkswirtschaftlichen Sachverstand,wie ich Kenntnisse von Marsianern.
Bei aller Kritik an der Agenda 2010: Wer sich die Situation mit 2003 anschaut (insgesamt und nicht nur einzelne Positionen), der muß froh sein, dass sich etwas getan hat. In den Ländern, die sich weiter in den Kommunismus manövriert haben, während Dtl Reformen vollzogen hat, möchte ich heute nicht leben.
Destruktiv, da ohne volkswirtschaftlichen Sachverstand. Das BIP ist deutlich gestiegen wie auch die durchschnittliche Kaufkraft. (ja, ich weiß, aber nur die bösen Reichen...)
Schauen sie mal, wer im Bundesrate blockiert bzw. wer seine Zustimmung zu Fisklapakt etc. weitere Reformen verhindert...
Schäuble wirft SPD Abkehr von Agenda 2010 vor. Unser vorbestrafter
Wolfgang Schäuble, dieser neurotische zorniger alter Mann, hat gesprochen. Man kann sich nur noch verwundert die Augen reiben.
Selber nichts auf die Reige bekommen außer immer mehr Schulden machen, Schäuble ist einfach nur ein ekelhafter Dummschwätzer.
Herr Schäuble hat recht.Die Agenda 2010 wir total falsch beurteilt.Sie hat nicht nur die Kaufkraft der Deutschen ruiniert,sondern auch dafür gesorgt,dass die Exportindustrie unsere Handelspartner in Europe mit einem gnadenlosen Wettbewerb in die Pleite getrieben haben.Nun haben die auch keine Kaufkraft mehr.Bleiben nur noch die Chinesen und vielleicht bald Marsianer,die vielleicht noch was kaufen können.
Das ist keine Selbsttäuschung, sondern Heuchelei. Und darin ist die SPD sicher eine Meisterin.
Eine verlogene Anbiederung an die Sozialsachwachen von der Agenda 2010 enttäuschten Menschen gepaart mit dem Unwillen eigene Fehler einzugestehen.
Rentenreform ? Steuerreform ? "mehr Netto vom Bruotto ? Energiewende ? ....
Wer selber keinerlei Reform hinbekommt sollte einfach etwas ruhiger sein.
Unvergessen die Vorhersagen von H. Schäubele ...
" ........... 21. Dezember 2009: „Wir Deutschen können nicht für Griechenlands Probleme zahlen“, sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Kurz zuvor hatte Standard & Poor’s als zweite Ratingagentur die Kreditwürdigkeit des Landes herabgestuft. Die Bundesregierung verspricht politische Unterstützung, sagt aber keine Hilfspakete zu. ....."