Reformprogramm feiert Geburtstag Wir sind Agenda 2010

Hartzer, Ich-AGler, Zeitarbeiter – all das hat die „Agenda 2010“ Deutschland beschert. Zehn Jahre danach fragt Handelsblatt Online nach. Wie hat die Politik unsere Biographien verändert? Vier Betroffene erzählen.
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Bundeskanzler Gerhard Schröder spricht zur Agenda 2010 – einige Wochen nachdem er sie im Bundestag vorgestellt hatte. Quelle: dpa

Bundeskanzler Gerhard Schröder spricht zur Agenda 2010 – einige Wochen nachdem er sie im Bundestag vorgestellt hatte.

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DüsseldorfFordern und fördern – unter dieses Motto stellte der damalige Bundeskanzler sein Reformprogramm. Unter dem Namen Agenda 2010 stellte er es im März 2003 dem Bundestag vor. „Der Umbau des Sozialstaates und seine Erneuerung sind unabweisbar geworden.“ Es folgten Reformen, die Deutschland grundlegend veränderten – und die Schröder, längst außer Dienst, heute sagen lassen, dass sie die „müde gewordene Deutschland-AG revitalisiert“ haben.

Die im März 2003 angestoßenen Reformen hätten eine große Rolle gespielt, dass Deutschland mit seiner „mittelständischen Wirtschaftsstruktur“ und „starken Industriestruktur“ so erfolgreich sei, sagte Schröder am Dienstag, als er bei der DWS Investmentkonferenz in Frankfurt Bilanz ziehen durfte. Der flexibilisierte Arbeitsmarkt lasse „auch bei geringem Wirtschaftswachstum Arbeitsplätze entstehen“.

Sein politisches Vermächtnis war allerdings zugleich sein Untergang. Die Bundestagswahl 2005 hat er auch deswegen verloren, weil die Deutschen genug hatten von seinem Reformprogramm. Ähnliche Proteste wie seinerzeit gegen Hartz IV gebe es derzeit auch in den südeuropäischen Krisenländern, sagt Schröder. „Das darf aber nicht dazu führen, das Notwendige nicht zu tun.“

So beherrschen Schlagworte wie die Ich-AG, Zeitarbeit und Hartz IV zum Teil bis heute den Alltag vieler Menschen. Zum zehnten Geburtstag des historischen Reformpakets lassen wir vier Betroffene erzählen, was die Agenda 2010 für sie bedeutet – vor ihren Geschichten steht jeweils ein Ausschnitt aus Schröders Regierungserklärung.

Die Ich-AG: „Die optimale Anschubfinanzierung“
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21 Kommentare zu "Reformprogramm feiert Geburtstag: Wir sind Agenda 2010"

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  • Diese Agenda ist und war Murks, sie brachte allen Rentnern und Arbeitnehmern netto immer weniger. Niedriglöhne und Zeitarbeit kappen die späteren Renten der neuen Generationen bereits vorab. Viele Millionen Arbeitnehmer werden am Ende mit einer Grundrente leben müssen, bei stark steigenden Preisen. Millionen Wähler haben daraufhin Rot-Grün den Rücken gekehrt. Schröder und seine heute noch tätigen Sozialverräter wollen den Murks, der nur den Reichen diente, nicht zugeben. Obendrein war die Agenda ein Hauptgrund dafür, dass viele EU-Länder nicht mehr wettbewerbsfähig waren und in die Pleite getrieben werden. So wird Rot-Grün hoffentlich im September massiv scheitern. Auf jeden Fall sollten sich alle Rentner und Arbeitnehmer an die rot-grünen Untaten und Bevormundungen gut erinnern. Schröder kostet heute noch viele Stimmen.

  • Die Gesamtheit der Erwerbseinkommen von Arbeitnehmern ist seit dem 2. Weltkrieg fast in jedem Jahr gestiegen. Der Durchschnittsverdienst eines vollbeschäftigten Arbeitnehmers in Deutschland betrug 2010 ca. 3.544 Euro brutto, so das Statistisches Bundesamt in Wiesbaden
    Jetzt kommt allerdings der Knaller, im fleichem Jahr betrug das durchschnittl. Einkommen von vollbeschäftigten Leiharbeiten lag im gleichem Jahr bei knapp 1.500 €.
    Es gibt in Deutschland z.z. etwa 6 Mio. Bschäftigte AN in atypischen Beschäftigungverhältnissen mit Einkommen bis 10 €/Stunde, worunter auch ein Großteil keine Vollbeschäftigung hat. Bei Personen, bei denen dies jahrzehntelang so ist,führt dies zu Altersarmut..
    Trotz derzeit gute gefüllter Rentenkassen und seit Jahren dennoch steigender Beiträge werden die Sozialkosten vor allem aufgrund der Renten weiter erheblich steigen, trotz der bisher schon durchgeführten Kürzungen und Reformen.
    Da steckt eine Menge Sprengstoff drin, Alle, die jetzt schon Klagen, sei gesagt, es wird sozial nicht mehr wärmer. In der EU verfügen wir über 25 der weltweiten Einkommen und zahlen 50% der weltweiten Soziallasten. Es gibt nur wenige Länder wo man besser abgesichert ist als bei uns und diese Länder haben zusammengerechnet weniger als 200 Mio. Einwohner.
    Früher war früher, die Zukunft wird Härter.

  • Hahahahahaaaaah


    GERADE EBBEND in n-tv Nachrichten : " Dr. Ursula von der Leyen " SAGT ( zum ARMUTSBERICHT ) : " ES WÄR SCHÖN das MENSCHEN SICH MEHR LEISTEN KÖNNEN " .
    Ja , die andren WERDEN NIE VERSTEHEN , das keine . . . SIND und ALL die sich NICHT MEHR LEISTEN KÖNNEN GEHÖREN ABENDWAHLS NICHT DAZU .
    ABER so HAT von der Leyen NICHT GELOGEN und JEDER KANN VERSTEHEN WIE er VERSTEHT !!!!



    ATHEIST SICH Gott
    SOUVERÄN
    Frank Frädrich WILL AUCH WAHRHEITEN WISSEN WELCHE NURNOCH 4 IM ZUSAMMENHANG WISSEN

  • Schröder war der größte Kanzlerverräter der Nachkriegszeit. Niemals sind die Bürger so massiv sozial verraten worden. Und weil diese Schröderschen Starrköpfe immer noch in den rot-grünen Parteien sitzen, sind diese keinesfalls wählbar. Während sich Schröder und Fischer am fremden Kapital bereichern, sind viele Rentner, Arbeitnehmer in die Hartz-IV-Falle gelangt und kommen bei stark steigenden Preisen in vielen Bereichen, besonders Energie, kaum noch zum Luftholen. Mit diesen rot-grünen Verrätern muss im September Schluss sein. Alle Bürger sollten ihnen die rote Karte zeigen und aus dem Verein austreten.

  • Schröders Arbeitszeitverkürzung
    Die Arbeitslosigkeit sinkt vor allem deshalb, weil alterungsbedingt seit einigen Jahren die Zahl der Erwerbsfähigen sinkt und gleichzeitig auf Basis von Hartz 1 + 2 Vollzeitstellen in viele Teilzeitjobs aufgeteilt werden. In einigen Branchen werden praktisch gar keine Vollzeitstellen angeboten, sondern nur noch 400 Euro-Jobs. Die Hartz-Gesetze haben zudem keine Einsparungen für den Staat erbracht. Die massiv sinkenden Erwerbseinkommen erzeugen einen permanenten Druck auf die Sozialsysteme und führen tendenziell zu wieder steigenden Sozialtransfers und, weil der deutsche Staat steuerlich notorisch unterfinanziert ist, zu einer höheren Verschuldung.
    Und was die Wettbewerbsfähigkeit betrifft: Wer war eigentlich vor 2005 Exportweltmeister?

  • Die aktuelle Debatte um den Armutsbericht zeigt doch die ganze Verlogenheit der politischen Kaste. Während die SPD und ihr grüner Steigbügelhalter die Spreizung der Einkommen beklagen verschweigen sie gerne, dass die Agenda 2010 einen maßgeblichen Beitrag zu dieser Entwicklung geleistet hat.

  • @ Michael,
    der Politiker unterstelt Gutverdienenden oberhalb der beitragsbemessungsgrenze und Selbständigen grundsätzlich die Befähiung sich eigenverantwortlich um ihre Alterssichrung zu kümmern.
    Diese Eigenverantwortung hat kein einziger Politiker für sich in Anspruch genommen.
    Sind die alle zu unbedarft für eine Eigenverantwortung?!
    Das ist doch das beste Beispiel, dass nach unten das Einkommen reduziert wurde, aber oben kein Änderung zu schlechteren vorgenommen wurde.
    Der Mob lebt nicht von Hartz IV, der Mob sitzt an den Schaltstellen der Politik.

  • Ihnen scheint nicht klar zu sein, dass Hartz IV wesentlich höhere Kosten verursacht hat als das alte System der Sozialhilfe.

    es ist nicht billiger geworden, sondern es wird noch viel mehr ausgegeben. Für "Fördern" wurde allerdings immer weniger ausgegeben, wenn man dem Böckerlinstitut glauben darf, sanken von 2005 bis heute die finanziellen Mittel für Weiterbildung und Qualifizierung stark ab.
    Man kriegt billige Bewerbungskurse, aber oft genug keine sinnvollen Qualifizierungen.

    Die Kosten für Hartz IV liegen über der alten Sozialhilfe und ALH. Ist eindeutig so. Hinzu kommt, dass in der Arbeitslosenstatistik gut 45% der Arbeitslosen nicht mitgezählt werden -- also liegt die reelle Arbeitslosigkeit wohl immer noch so bei 5 Mio. wenn man so Sachen wie Unterbeschäftigung Stille Reserve etc mitzählt, sogar weit drüber.

    geändert hat sich nicht viel. In meiner west-DE Stadt hier sind 12% offiziell arbeitslos, inoffiziell wohl mehr und inkl. Aufstockern etc. wohl noch mehr.

    allein die Aufstocker haben wohl 55 Mrd. gekostet bisher. Das ist ne Subventionierung von Unternehmen, die nicht anständig zahlen wollen. Eigentlich können wir die auch gleich verbeamten, sind im Endeffekt halbe Staatsdiener finanziert über Steuergelder.

    wenn man überlegt, wieviel produktive und wieviel unproduktive Bevölkerungsteile es in DE gibt, so dominieren immernoch und auch jetzt die Unproduktiven. Naja 81 Mio. zu 41 Mio, wobei bei den 41 Mio. Arbeitnehmern viele nur wenige Stunden reißen. Das Arbeitsvolumen sinkt übrigens OECD-Weit und DE ist mit holland schon am hintersten Ende. Ein Jobboom ist da schon schwierig, wenn es immer weniger zu tun gibt.

    Kein Wunder, dass Frauen auch immer weniger Vollzeit arbeiten und das stundenvolumen sinkt. Hier ist einfach zu wenig zu tun im Land, daran ändern auch "Agenden" nichts, keine 2010er, auch keine neue Agenda. Das muss man akzeptieren.

    Im Gegenteil: weitere Stellen werden durch Rationalisierung /Automation entfallen.

  • in den meisten anderen Ländern ist deren Rendite geringer und die müssen mehr zahlen! In Australien z.B. und Norwegen zahlen die mehr, angenähert an Equal Pay. Das liegt an den Gewerkschaften dort.

    in Holland und Frankreich ist das sowieso die Regel. Nur in DE ist die Lücke besonders groß.

    Das ist wie mit den Mindestlöhnen. Und ganz krass sieht es bei der Lohnentwicklung aus. DE ist hier eines der wenigen "Globalisierungsopfer". In allen EU-Ländern stiegen die Löhne stärker als hier, in allen. Und zwar oft zweistellig.

    krasser ist der gesamte OECd-Vergleich. Sie finden nur 3 Länder mit sinkenden Reallöhnen: das deflationäre Japan, das sozial kriselnde Israel und die Bananenrepublik Deutschland, die ja eigentlich wettbewerbsstark genug ist.

    wenn man nun noch die Länder mit hohem industriellen Standard /Westeuropastandard vergleicht, dann liegt DE auf dem letzten platz mit minus 0,8%, während es überall sonst stieg, bei den meisten zw. 8 und 30%.

    wir sind eher ein Sonderfall als der Regelfall. Das hängt auch mit der Agenda 2010 zusammen. Gleichzeitig wird in DE viel zu wenig investiert, die Unternehmens/Vermögenseinkommen haben sich den gesamten Mehrwert dank Lohnzurückhaltung eingesteckt, investiert wurde dennoch recht wenig im Inland.

    dann lügt man hier wie in der DDR (Konsum - und Kaufrausch statt Planübererfüllung), "Fachkräftemangel"

    also wenn das nicht schon wieder wie in der DDR ist, dann weiß ich auch nicht.

    Ich finde, DE ist ein asoziales und primitives Land geworden. Ist stetig bergab gegangen.



  • wenn ich nur mal vergleiche: Lohn Festangestellte Bürokauffrau/mann und Lohn Zeitarbeit. Dann wird man mit Zeitarbeit automatisch Aufstocker. Was in DE passiert ist, ist die Entwertung von Arbeit, Ausbildung, teilweise sogar Studienberufen. Schlimmer kann man die Verachtung von Arbeit nicht signalisieren. Es überrascht daher nicht, dass viele Azubis die ich kenne und die in skandinavischen ländern oder der Schweiz ein Auslandspraktikum machen nachher alle gerne dort arbeiten wollen, aber nicht mehr in DE. In diesen Ländern geht es noch zivilisiert vor und eine solche primitive Entwertung von Arbeitsleistung hat nicht stattgefunden. Der "Satz Arbeit soll sich lohnen" ist in wenigen Ländern so nach unten manipuliert worden durch politische Maßnahmen wie in DE. Hartz IV war ein Markteingriff, der die Position von Arbeitnehmern stark geschwächt hat, ein Gegengewicht wie starke Gewerkschaften fehlt in DE und die Tarifbindung geht zurück. In vielen anderen ländern funktioniert das Tarifsystem noch und damit mein ich auch die Lohnhöhe!

    DE ist ein Paradies für Sozialschmarotzer, Arbeitnehmer haben hier aber allzu oft die Arschkarte. Arbeit lohnt in DE nicht. Seit HartzIV erst Recht nicht mehr. Was man vergaß war dann auch noch ein flexibles Weiterbildungssystem, so dass die Leute auch noch im Ausbeutungssystem lange festhängen. Dann hat DE die Eurokrise auch durch diese Reformen mit verursacht, ein gemeinsamer Währungsraum funktioniert so nicht, wenn sich die produktivsten so die Löhne nach unten manipulieren, wie es hier geschah. Aber DE wird bekommen, was es verdient: niedrige Geburtenraten, ein riesiges Rentnerparadies und aus dem Ausland kommen v.a. andere Faule, die sich hier ausruhen im Hartz IVSystem, während man echte Arbeitnehmer vergrault hat, weil man sie mit denen in einen Pott geschmissen hat. Viele wandern dahin, wo die Löhne hoch sind und das Klima gut. Zum guten Klima gehört ein gutes Lohnnniveau,auch wenn man mal arbeitslos war oder Zeitarbeiter ist

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