Regierungsbildung Fünf Sterne lassen abstimmen: Online-Votum entscheidet über Koalition in Italien
Conte will bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft beisammenhaben.
Vor der Bildung einer neuen Regierung in Italien lässt die populistische Fünf-Sterne-Bewegung ihre Parteimitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) abstimmen. Wie die Partei am späten Sonntagabend ankündigte, sollen die Mitglieder am Dienstag per Online-Votum darüber entscheiden, ob ein solches Bündnis unter Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommt.
Bei der Koalitionsbildung gibt es immer wieder Probleme, da die lange zerstrittenen Sterne und Sozialdemokraten in mehreren Punkten inhaltlich nicht auf einer Linie liegen. Auch reagierte die PD verärgert auf Erwägungen der Sterne, deren Mitglieder über ein Bündnis der einstigen Erzrivalen abstimmen zu lassen – ungeachtet dessen wird die Abstimmung nun trotzdem stattfinden.
Conte hatte zuvor mitgeteilt, er wolle bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft beisammenhaben. Die Gespräche über eine Regierungskoalition seien bis dahin abgeschlossen. Die Stimmung zwischen den Sozialdemokraten und der Fünf-Sterne-bewegung sei gut und er rechne mit einer Einigung auf ein Bündnis, sagte Conte da noch in einem Video-Interview auf einer Konferenz der Zeitung „Il Fatto Quotidiano“.
Auf die Frage, wann Fünf-Sterne und PD zu Staatspräsident Sergio Mattarella gehen würden, um ihre Pläne vorzulegen, sagte Conte: „Das wird am Dienstag passieren oder spätestens am Mittwoch.“
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Das von Conte angeführte Regierungsbündnis zwischen den Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini war im August nach monatelangen Querelen zwischen den Koalitionspartnern geplatzt. Die bislang oppositionelle PD hatte sich in der vergangenen Woche mit der Fünf-Sternen-Partei geeinigt, eine Koalition auszuloten. Der parteilose Conte soll dabei Regierungschef bleiben. Er stand auch schon der Regierung aus Fünf-Sternen und der rechten Lega vor.
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