Andrea Nahles

Die designierte SPD-Chefin kämpft für eine Neuauflage der Großen Koalition – auch bei ihrem Auftritt beim politischen Ascherdonnerstag in Augsburg.

(Foto: dpa)

Regierungsbildung GroKo-Anhänger in der SPD in der Mehrheit – Nahles kommt Kritikern entgegen

Andrea Nahles will SPD-Mitglieder stärker beteiligen und geht in diesem Zuge auf die Parteilinke zu. Ihren Optimismus teilt die Partei.
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AugsburgDie designierte SPD-Chefin Andrea Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. „Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen“, sagte Nahles der „Augsburger Allgemeinen“. „Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit.“

SPD-Vize Olaf Scholz, inzwischen kommissarischer Parteichef, hatte entsprechende Forderungen der Parteilinken am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen. Für eine Urwahl müsste ein Parteitag zunächst die Satzung ändern, besonders die Parteilinke macht sich dafür stark.

Nahles zeigte sich nach den ersten Diskussionsveranstaltungen an der Parteibasis optimistisch, dass es beim SPD-Mitgliederentscheid eine Mehrheit für die große Koalition geben werde: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt.“

Diese Meinung spiegelt auch das Ergebnis einer Umfrage wider. Dieser zufolge stößt eine GroKo auf große Zustimmung in der SPD-Anhängerschaft. Dort plädieren 66 Prozent für ein erneutes Regierungsbündnis mit CDU/CSU, wie eine am Donnerstag bekanntgemachte Erhebung von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke Mediengruppe ergab.

Demnach würden nur 30 Prozent der SPD-Anhänger eine Neuwahl bevorzugen. Im Lager von CDU und CSU sieht es noch deutlicher aus: 78 Prozent der Unions-Anhänger sind für die Große Koalition. Nur 17 Prozent fänden es besser, erneut die Wähler zu befragen.

Ob es zu dem Bündnis kommt, liegt nun in den Händen der 460.000 SPD-Mitglieder, die über den von den Parteispitzen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis des Basisvotums soll am 4. März vorliegen.

Zur Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel vermied Nahles jede Festlegung: „Wir werben mit guten Gründen dafür, dass wir in diese Regierung eintreten und die Erfolge des Koalitionsvertrags umsetzen“, sagte sie. „Mit welchem Personal wir das tun klären wir, wenn wir dazu den Auftrag haben.“

  • rtr
  • dpa
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3 Kommentare zu "Regierungsbildung: GroKo-Anhänger in der SPD in der Mehrheit – Nahles kommt Kritikern entgegen"

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  • Andrea Nahles spürt nicht die Gefahr in der sie steckt. Hinter ihr schon der kleine Bonaparte
    von der Elbe , der es auf Ministeramt und Parteivorsitz abgesehen hat. Bis zum 22 April wird er alles auffahren , dass es auf dem Parteitag zum Eklat kommen wird. Die Nahles ist Bodenständig ,albern, ..ich mach mir die Welt... und ;die Menschen werden sagen: die haben einen Vooogel.Also nicht Staatstragend die Andrea und Kieselstein Scholz wittert seine Chance. Dazu Gabriel die beleidigte Lebenwurst , der durch Land zieht und jeder der an sein persönliches Außenamt rüttelt, der begeht Majestätbeleidigung. Sein engster
    Freund der Türkische AM hat geholfen, denn Yücel ohne den Deutschland nicht exestieren kann, wird wohl freikommen um Gabriel die Chance zu geben im Amt für die Türkei zu bleiben.

    Die Partei insgesamt ist wie eine Kriegspartei , die am meisten Boden erobert hat , stehen bleibt und sich bis aufs Messer bekämpft und der Gegner, die schwache Merkel
    verwundert ihnen zuruft: Lasst mich mitspielen. Nun gehen beide Parteien als Volksparteien dem Ende zu ,der Bürger verwirrt die Welt erstaunt: Niemand will Deutschland mehr regieren. Fast 59 Millionen Deutsche und 22 Millionen Migranten
    aus 180 Ländern sind allein. Eine gefährliche Situation für uns Bürger.

  • Was mich wundert (aber eigentlich auch nicht) ist, dass das HB noch nicht die Meldung des aktuellen Absturzs der SPD auf 16 % bei gleichzeitigem Anstieg der AfD auf 15 % gebracht hat.

    Meine Annahme von letzter Woche, wonach die SPD ziemlich schnell die AfD unterbietet, wenn die so weitermadchen, scheint sich zu bestätigen.

    Was die GroKot..Entscheidungsfolgen in den Umfragen angeht, sieht man offenbar keinen Zusammenhang.

    Mir soll es recht sein.

  • Etwas Mathematik:
    66% für die "Groko" und 30% für Neuwahl (mit erwartbaren Verlusten für die SPD).
    Folglich standen nur die beiden Optionen zur Wahl.
    Wie das Ergebnis wohl mit der zusätzlichen Option "Oppositionsführung gegen CDU/CSU-Minderheitsregierung" ausgesehen hätte?
    Cui bono?

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