Regierungserklärung "Fukushima hat Sicht auf Kernenergie verändert"

Angela Merkel beginnt defensiv, endet offensiv: Der Gau in Fukushima sei für sie persönlich ein Schock gewesen und rechtfertige die abrupte Wende, sagt die Physikerin. Doch aus der Gefahr wachse eine große Chance.
Update: 09.06.2011 - 11:09 Uhr 35 Kommentare
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag.

(Foto: dpa)

BerlinIn einer sehr persönlichen Erklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Kehrtwende in der Atompolitik im Bundestag begründet. Die drei Kernschmelzen in den Reaktoren von Fukushima hätten die Welt verändert - und auch ihre eigene Haltung. "Noch immer steigt radioaktiver Dampf in die Atmosphäre", sagte Merkel in der Regierungserklärung zum geplanten Atomausstieg bis 2022. Für eine Entwarnung sei es viel zu früh, ein Ende des Schreckens nicht in Sicht.

Die Ereignisse seien ein Einschnitt für die Welt, aber auch "ein Einschnitt für mich ganz persönlich", betonte die Kanzlerin. Das ausgerechnet ein Hochtechnologieland wie Japan sich angesichts dieser Natur- und Atomkatastrophe als so hilflos erwies habe gezeigt, dass die Risiken der Kernenergie im Extremfall nicht zu bewältigen sind. „Wer das erkennt, muss eine Neubewertung vornehmen. Und ich habe eine Neubewertung vorgenommen“, sagt die Kanzlerin. Ja, sie selbst habe die Risiken der Kernenergie lange für beherrschbar gehalten. Aber „Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert“, gestand sie ein.

Genug der Defensiv. Im weiteren Verlauf der Erklärung dreht die Kanzlerin die Debatte um und fordert, die neue Lage als Chance zu verstehen. „Es handelt sich um eine Herkulesaufgabe, ohne Wenn und Aber. wenn wir den Weg zur Energie der Zukunft so einschlagen, dann werden die Chancen viel größer sein als die Risiken," appellierte Merkel. Doch damit das gelingt, sei ein Konsens notwendig, der in der Politik nur seinen Anfang haben könne.

Doch zunächst geht es um Umsetzung, Technik und Schadensbegrenzung. Merkel kündigt acht Gesetze und Verordnungen für den stufenweisen Ausstieg an. Dieser Schritt sei Ergebnis der umfassenden Sicherheitsüberprüfung der bestehenden Anlagen und folge der Empfehlung der von der Regierung eingesetzten Ethikkommission. Acht Kernkraftwerke sollen als Konsequenz aus der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima sofort stillgelegt werden. Die weiteren neun Anlagen sollen schrittweise von 2015 bis Ende 2022 vom Netz gehen. Außerdem kündigt Merkel bis zum Ende des Jahres eine ergebnisoffene Überprüfung der Endlagerfrage an. Das schließe den Standort Gorleben ebenso ein wie mögliche Alternativen.

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35 Kommentare zu "Regierungserklärung: „Japan hat meine Sicht auf die Kernenergie verändert“"

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  • Der Ausstieg aus der Kernenergie muss kommen, ohne Frage!!!
    Die Regierungserklärung unserer Kanzlerin: „Japan hat meine Sicht auf die Kernenergie verändert.“ Nachsatz: Sorry aber bei Tschernobyl habe ich noch hormonell was anders im Sinn gehabt.“
    Wie blöd muss man sein um ein derartigen volkswirtschaftlichen Schaden anzurichten?
    In unseren Nachbarländern schlägt man sich vor Lachen auf die Schenkel.
    Der Weitblick unseres Altkanzlers. „Für den wegfallenden Atomstrom müsse ja ein Ersatz als Übergang her. „Und das ist Gas. Und das kriegt man nur dort, wo welches ist. Zur Auswahl stehe Nordafrika oder Iran, dort allerdings nur mit begrenzten Möglichkeiten. „Oder aus Russland - mit unbegrenzten Möglichkeiten.“ Auch den Energiekurs der Grünen knöpft sich Schröder vor: „Wer raus will, muss auch wissen, wo er rein will.“ Ganz bestimmt gehe es aber nicht so: Wackeln beim Netzausbau, kein Gas aus Gründen der politischen Correctness und auch keine Kohle wegen des Klimaschutzes. Den eigenen Genossen legt er ans Herz, den großen deutschen Energiekonzernen „nicht die Luft abzuschneiden“. Die Konkurrenz in Frankreich würde sich nur die Hände reiben.
    Die deutschen Energiekonzerne sind eh schon auf den Sprung in die Nachbarländer und bauen dort ihre Kraftwerke (auch Kernkraftwerke).
    Nur weil unsere Hormon gesteuerte Kanzlerin einen Furz in den Eierstöcken hat sollen hier mit Milliardensummen subventionierte Kerntechnologie abgeschaltet werden.
    Deutschland eine Tsunami und erbebengefährdete Region wie Frankreich?
    Die Schweiz hat vorgemacht, wie so eine Technologie sinnvoll auslaufen kann zum Wohle der Volkswirtschaft.
    Wir brauchen die „Kohle“ aus der Kernenergie um den Umstieg in die erneuerbaren Energien finanzieren zu können. Das währe vorausschauende Politik.

  • "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Kehrtwende in der Atompolitik im Bundestag begründet. Die drei Kernschmelzen in den Reaktoren von Fukushima hätten die Welt verändert - und auch ihre eigene Haltung. "

    In der Linnéstraße 5, Leipzig ,Karl Marx Universität . war ihr das sicher noch nicht so aufgefallen. obwohl im 20. Jahrhundert die Leipziger Physik mit Forschern wie Otto Wiener, Ludwig Boltzmann, Werner Heisenberg oder Gustav Hertz noch eine Blütezeit erlebte ! Aber das war noch vor der Zeit von Fr. Merkel!

    Die Gesetze der Physik haben sich inzwischen aber nicht geändert - die Gefahr und auch die Behebung von Gefahren der Atomphysik sind inzwischen zwar weiter entwickelt worden , aber ein Gesetz- Atomenergie ist grundsätzlich nicht sicher gab es gestern und auch heute nicht in der Physik.

    Merkel wechselte inzwischen zur Politik - und vergass wahrscheinlich diese scharfen Grundsätze natrurwissenschaftlicher Prüfung.

    Es wird nicht lange dauern, dass Deutschland am Energiemangel durch einen Kollaps stark in Mitleidenschaft gezogen werden wird. Aber nicht durch die Physik - sondern nur durch die Politik u.a. durch die Wankelmütigkeit von Fr. Merkel!

  • Wir sollten mal den obigen Link mit unsren gesamten Beiträge an die Merkel und die CDU schicken, ich habe die Mail-Adresse, denn offenbar wissen die nicht, dass es in diesem Land noch ein paar Menschen gibt, die des Denkens fähig sind und der permanenten Leuteverdummung und Manipulation die von Merkel und Genossen kommt, nicht auf den Leim gehen

  • Ja, das habe ich mich auch gefragt für was die den Orden bekommen hat.
    Das sit eine Beleidigung für solche Leute wie einen Mandela
    Obama hat offenbar wenig Geschichtskenntnisse über die Wende, denn damit hatte Merkel gar nichts zu tun, das hat sie gar nicht interessiert. Sie war eine 150%ige DDR-Bürgerin. Stramme FDJ-Karriere. Nach der Wende wollte sie nur Macht und sonst gar nichts und hat sich nach oben gemobbt.
    Und nun möchte sie eine DDR 2.0 installieren. Der Sozialismus ist ihr heilig.
    Und das kann sie nur mit den Grünen, deswegen ist sie auf deren Linie eingeschwenkt.
    Sie befihelt doch nach alter DDR-Manier jetzt schon den Firmen was diese zu tun und zu lassen hben. Bin mal gespannt, wann die ersten 5Jahrespläne installiert werden
    Die lügt uns doch an, dass sich die Balken biegen

  • Wie las ich neulich mal in einem anderen Forum?
    Deutschland braucht einen 2. Stauffenberg

  • Sie wissen doch, dass diese Dinge Merkel nicht interessieren. Die ist nicht dumm, die will nur Macht und die wollte sie immer. Egal mit wem. Um ihre Macht zu halten, würde die mit dem Teufel koalieren.
    Ihre Sicht hat nicht Japan verändert sondern die von den Grünen angezettelten Demos.
    Und da Merkel mit den sozialistischen Grünen die nächste Koalition eingehen will und wird, muß sie umschwenken.
    Diese DDR-Jule durch und durch ist der Sargnagel Deutschlands.
    Die wickelt doch in allen Punkten gerade die alte Bundesrepublik ab.
    Schon dass es bei ihren dummen Reden keine Ansprache an das Deutsche Volk gibt, zeigt doch, dass die Deutschen ihr Scheiß egal sind.
    Merkel ist offenbar wirklich die späte Rache Honeckers

  • Das ist ja nun schon fast der Gipfel der Unverfrorenheit, Frau Merkel. Kaum ein anderer Bürger unseres Landes hatte alle Möglichkeiten, sich über die Gefahren der Atomkraftwerke vollständig und mit aller Sachkenntnis zu informieren. Als gelernte Physikerin haben Sie auch den Sachverstand, substantiell zu begreifen. Mit dieser Bemerkung haben Sie bewiesen, daß es Ihnen nur um das politische Kalkül geht und von Lobbyisten jeder Art beeinflußbar sind. Als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland haben Sie damit jede Art von Eignung für dieses Amt verloren.

  • @ chrissi - Vielen Dank für die Bestättigung.
    ps. Manchaml wünschte ich, ich könnte auch nochmal in ihrer einfachen und heilen Welt leben.

    @ Alfred_H - Danke für die Ergänzungen. Ich stimme ihnen voll und ganz zu.

    @ aswelikeit - Öhm... wofür steht POS?

  • Heizsonne veränderte meine Sicht auf Gurken.

  • Besser, wir gewöhnen uns alle gleich an Trilliardentrillione; besser, man gewöhnt sich heute daran morgen will wieder niemand etwas davon gewußt haben.

    Nicht Geschichte ist einfach: die Menschen bleiben sich treu: primitiv eben.

    Für solche Einsichten muß man nichteinmal Misanthrop veranlagt sein.

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