Regierungserklärung: Merkel hat keinen Masterplan für Deutschland

Berlin Willy Brandt forderte 1969 in seiner Regierungserklärung: „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Helmut Kohl rief 1982 im Bundestag die „geistig moralische Wende“ aus, und Gerhard Schröder verkündete 2003 im Parlament die Agenda 2010.

Von Angela Merkels unzähligen Regierungserklärungen ist so ein Moment deutscher Geschichte nicht bekannt. Auch am Mittwoch bei ihrer ersten Rede als frisch vereidigte Kanzlerin war kein Masterplan für Deutschland oder Ähnliches in diese Richtung zu erkennen.

Die einprägsamsten Sätze in ihrer Kanzlerschaft sagte Merkel nie im Bundestag. „Die Spareinlagen sind sicher“ – im Bundeskanzleramt. „Wir schaffen das“ – in der Bundespressekonferenz. „Das ist nicht mein Land“ – in der CDU-Parteizentrale. Wenn sich Merkel der Nation erklären will, geht sie gerne allein in die Talkshow von Anne Will.

Die Erwartungshaltung an ihre Regierungserklärung war deshalb nicht allzu hoch, auch wenn sich der eine oder andere mehr erwünscht hätte.