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Report Schicksalstage der Liberalen – Innenansicht einer verunsicherten Partei

Vor wenigen Wochen befand sich die FDP noch auf der Suche nach neuem Schwung. Nun – kurz vor der Wahl in Hamburg – geht es für sie um viel mehr.
21.02.2020 - 20:33 Uhr Kommentieren
Hamburg wird knapp. Quelle: dpa
FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels (vorne Mitte)

Hamburg wird knapp.

(Foto: dpa)

Berlin, Hamburg Michael Theurer fuhr gerade zum Einkaufen, als der Chef des einflussreichen FDP-Landesverbands Baden-Württemberg eine Nachricht im Autoradio vernahm, die ihn elektrisierte. Soeben sei der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden, vermeldete die Radiostimme. Theurer setzte kurz darauf eine Twitter-Botschaft ab, in der er vom „Tausendsassa Kemmerich“ sprach. Ein Tweet, sagt er, den er so nicht wieder formulieren würde.

Wolfgang Kubicki besuchte an jenem 5. Februar mit seinen Kollegen aus dem Bundestagspräsidium das EU-Parlament in Straßburg. Der FDP-Grande saß am Mittagstisch, als Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linkspartei an ihn herantrat. „Er ist gewählt“, sagte sie.

Kubicki dachte erst, Pau rede über ihren Parteifreund Bodo Ramelow, den bisherigen Thüringer Regierungschef. Am ernsten Gesichtsausdruck merkte er aber schnell, dass sich die Dinge in Erfurt anders zugetragen hatten. Die AfD hatte Kemmerich mit ihren Stimmen eine Mehrheit verschafft – und der Thüringer FDP-Landeschef hatte die Wahl angenommen.

Als die Eilmeldung auf Katja Sudings Smartphone aufblinkte, glaubte sie zuerst an einen Fehler. Kurze Zeit später wählte sich die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP aus dem Zug in eine eilig anberaumte Telefonschalte der Parteiführung ein. Ihr ICE rauschte zwischen Berlin und Hamburg ständig in Funklöcher, sie bekam nur die Hälfte mit. Doch sie wusste: „Wir haben ein Problem.“

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    Vor fünf Jahren war Suding die Eisbrecherin der Liberalen. Nach dem Fiasko der Bundestagswahl 2013 schien die FDP in die Bedeutungslosigkeit zu taumeln, hätte in Umfragen auch den „Sonstigen“ zugeschlagen werden können. Parteichef Christian Lindner arbeitete an einer Neuerfindung. Ob das klappen würde, war ungewiss. Dann führte Suding die FDP als Spitzenkandidatin in Hamburg zurück in die Bürgerschaft. Es war der Beginn eines Comebacks in den Ländern und im Bund.

    Mit ihr begann der Aufstieg. Quelle: dpa
    FDP-Abgeordnete Suding

    Mit ihr begann der Aufstieg.

    (Foto: dpa)

    Das Thüringen-Debakel setzt jetzt die Aufbauarbeit der vergangenen Jahre aufs Spiel. Am Sonntag wird in Hamburg wieder gewählt, der erste Test, wie groß der Imageschaden ist. Seit Thüringen rangiert die Partei in Umfragen bei fünf Prozent, es könnte eng werden mit dem Wiedereinzug in die Bürgerschaft, das Hamburger Landesparlament. Sie wird wieder laut, die Schicksalsfrage der FDP: Wer sind die Liberalen, und wenn ja, wie viele?

    Lindner hat Kemmerich am Tag nach der verdorbenen Wahl zum Rücktritt gedrängt, er hat sich entschuldigt und Verantwortung übernommen. Anders als die CDU habe man in der Thüringen-Krise klare Verhältnisse hergestellt, so sieht es die Parteiführung. Doch in der FDP ist eine Verunsicherung zu spüren.

    Manche Liberale zweifeln nach dem Eklat von Erfurt am Wertekompass ihrer Partei, andere fühlen sich falsch verstanden, einige verweisen trotzig auf das Prinzip der geheimen Wahl durch freie Abgeordnete. „Wie lange die Aufräumarbeiten dauern, ist unklar“, sagt ein Bundestagsabgeordneter. „Vor Thüringen war die Lage der FDP stabil. Nach Thüringen ist sie dramatisch.“

    Richtig rund läuft es schon länger nicht mehr. Die Liberalen bemühten sich, ihre Umfragewerte von um die acht Prozent als Ausweis von Kontinuität darzustellen. Doch zugleich machte sich ein Gefühl der Stagnation breit, erst recht im Vergleich zu den Grünen, die in den Umfragen entschwebten.

    Die FDP drang nicht durch, die Europa- und Landtagswahlen vergangenes Jahr verliefen enttäuschend. Bis auf Thüringen, wo es die FDP im Oktober ganz knapp in das Landesparlament schaffte und nur einige Dutzend Stimmen den Unterschied machten. Es war im Rückblick ein verhängnisvoller Erfolg.

    Grafik

    Anfang Januar steigt Christian Lindner auf die Bühne des Stuttgarter Staatstheaters. Am Dreikönigstag versammeln sich die Freien Demokraten hier zu ihrem politischen Jahresauftakt, eine traditionsreiche Veranstaltung des deutschen Liberalismus. Der Parteichef gibt das Ziel aus, neue Wähler für die FDP zu erschließen. Jene, die im sich verändernden Parteiensystem politisch heimatlos geworden seien.

    Das könnten Facharbeiter sein, die früher vielleicht die SPD gewählt haben, sagt Lindner. Zum Tag der Arbeit werde die FDP daher vor die Werkstore ziehen, „um mit den Menschen darüber zu sprechen, was ihnen wichtig ist“. Ende November hatte er bereits auf einer Demonstration von Landwirten in Berlin eine Rede gehalten. Lindner, der Arbeiter- und Bauernführer?

    Die FDP hat untersuchen lassen, in welchen soziokulturellen Schichten sie bei der letzten Bundestagswahl besonders erfolgreich abschnitt. Dabei orientierte sie sich an den Sinus-Milieus des gleichnamigen Markt- und Sozialforschungsunternehmens. Gut lief es bei der bürgerlichen Mitte, den Liberal-Intellektuellen und den Performern, also der effizienzorientierten Leistungselite.

    Die Strategen der FDP glauben aber, dass es da draußen auch andere potenzielle Interessenten für ihr politisches Angebot gibt. Der Angestellte in der Autoindustrie zum Beispiel, der von seinen guten Tarifabschlüssen wegen der Steuerlast immer weniger behalten könne und sich eine gute Bildung für seine Kinder in öffentlichen Schulen wünsche.

    AfD-Mann Björn Höcke (r.) gratuliert Kemmerich. Quelle: imago images/STAR-MEDIA
    Handschlag

    AfD-Mann Björn Höcke (r.) gratuliert Kemmerich.

    (Foto: imago images/STAR-MEDIA)

    Zweistellig müsse die FDP bei der nächsten Bundestagswahl werden, dieses Ziel formulierte Lindner zum Jahreswechsel. Debatten über Steuerentlastungen und ein Digitalministerium weckten bei den Liberalen die Hoffnung, wieder sichtbarer zu werden. „Vor Thüringen hatten wir es gerade geschafft, mehr Traktion bei unseren Themen zu bekommen“, sagt der Parteichef. „Statt einer Wachstumsstrategie muss nun erst Energie eingesetzt werden, um den Status quo ante zu halten.“

    Ballons in Blau, Gelb und Magenta flattern am Jungfernstieg, über der Alster weht ein kraftvoller Wind. Zur Hamburg-Wahl vor fünf Jahren mischte die FDP den Pinkton ihrer Kolorierung bei, der Neuanfang sollte optisch deutlich werden. In der Partei wird gerne erzählt, dass die Anmeldungen von Journalisten zum Dreikönigstreffen 2015 nach oben schnellten, als bekannt wurde, die Liberalen würden eine neue Farbe vorstellen.

    Hamburgs FDP-Chefin Suding war damals die Erste, die mit dem aufpolierten Auftritt in den Wahlkampf zog.

    Anna von Treuenfels hat keine neue Farbe. Die Spitzenkandidatin der FDP bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag würde bei der Kundgebung am Jungfernstieg gerne über bessere Schulen sprechen, über Verkehrspolitik, über den Hamburger Hafen. Doch erst einmal äußert sie sich zu Thüringen. Das sei eine „ganz schwere Hypothek“, sagt Treuenfels.

    Wir haben nichts, aber auch gar nichts mit dieser Partei zu tun. Katja Suding, FDP-Politikerin, über die AfD

    FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg ist aus Berlin gekommen, auch sie beginnt mit einer Klarstellung: „Wir sind mehr als das, was da vor einer Woche passiert ist.“ Und Suding, mittlerweile stellvertretende Vorsitzende der