Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann Von der Leyen will Schadenersatz von Rüstungsfirmen

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr prüft die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen gegen Rüstungsfirmen. Der Grund: Verzögerungen und Mehrkosten beim Schützenpanzer Puma.
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Geht es nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, müssen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann Entschädigungen zahlen. Quelle: dpa
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Geht es nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, müssen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann Entschädigungen zahlen.

(Foto: dpa)

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen verschärft die Gangart im Umgang mit der Rüstungsindustrie. Wie aus einem vertraulichen Bericht des Ministeriums hervorgeht, prüft das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr die „Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen“ gegen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) wegen Verzögerungen und Mehrkosten beim Schützenpanzer Puma.

Bis Mai solle entschieden werden, ob und in welcher Höhe Ansprüche geltend gemacht würden, heißt es in dem Bericht des sogenannten Rüstungsboards an den Bundestag, der dem Handelsblatt (Mittwochausgabe) vorliegt.

Das Ministerium bestätigte die Überlegungen: KMW und Rheinmetall trügen Verantwortung für die jüngsten Verzögerungen beim Puma, die durch Reibungsverluste innerhalb des Konsortiums mitverursacht worden seien, sagte von der Leyens Sprecher. „Als mit Abstand wichtigster Referenzkunde der Firmen ist die Bundeswehr irritiert über die bislang wenig vertrauensfördernde Verhandlungsführung der Industrie in dieser schwierigen Frage.“

Die Mängel der Maschinengewehre
Bundeswehr-Soldaten mit Maschinengewehr
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Das Sturmgewehr G36 ist nicht die einzige Waffe der Bundeswehr mit Problemen bei der Treffsicherheit. Beim Maschinengewehr MG5 sei „eine Überschreitung des vertraglich vereinbarten Abstandes des Mittleren Treffpunktes“ festgestellt worden, räumte das Verteidigungsministerium nach einem Bericht des „Spiegel“ ein. Das Maschinengewehr wird wie das G36 von Heckler & Koch produziert. Die Abweichung beim MG5 wurde vom Ministerium aber offensichtlich als verkraftbar eingestuft. Wegen der Streuung sei „eine Vertragsanpassung mit Preisreduzierung“ ausgehandelt worden.

Schraube locker
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Ein Teil der Gefechtshelme der Bundeswehr muss wegen einer mangelhaften Schraube zur Befestigung am Kopf aus dem Verkehr gezogen werden. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, dass die Schraube nicht ausreichend gegen Splitter geschützt sei. Um eine mögliche Gefährdung der Soldaten im Einsatz auszuschließen, würden die Helme dort zuerst ausgetauscht. „Danach erfolgt auch der Austausch aller betroffenen Gefechtshelme für den Grundbetrieb im Inland“, heißt es in der Mitteilung. Nach einem Bericht des verteidigungspolitischen Blogs „Augen geradeaus!“ stammen die defekten Helme vom spanischen Hersteller Induyco.

Das Sturmgewehr G36 schießt angeblich schief
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Experten stellen dem umstrittenen Sturmgewehr G36 ein verheerendes Zeugnis aus. Dessen Trefferquote soll bei extremer Erhitzung stark sinken. Der Bundeswehrverband fordert daher einen schnellen Ersatz für das G36. Zwar vertrauten die Soldaten weiter ihrer Standardwaffe, sagte Verbandschef André Wüstner. Trotzdem erwarteten sie, dass als Konsequenz eine neue Waffe beschafft werde – und das wesentlich schneller als in den anvisierten zehn Jahren. Heute nimmt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor den Fachausschüssen des Bundestags zu dem Bericht Stellung.

Im Einsatz gegen den IS
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Das Sturmgewehr G36 gehört seit 1996 zur Standardausrüstung jedes Bundeswehrsoldaten. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden 176.544 der Waffen bei dem baden-württembergischen Hersteller Heckler & Koch eingekauft, von denen noch 166.619 genutzt werden. Das Gewehr besteht zum großen Teil aus Kunststoff und ist deswegen mit einem Gewicht von dreieinhalb Kilogramm vergleichsweise leicht. Es hat ein Kaliber von 5,56 mal 45 Millimetern und kann Einzelschüsse und Dauerfeuer abgegeben. 8000 G36-Gewehre hat die Bundeswehr an die kurdische Armee im Nordirak für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abgegeben. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung.

Software-Panne bei Hubschraubern
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Eine schadhafte Software, mit der die Wartung der Maschinen überwacht und Ersatzteile beschafft werden, sorgte im Februar 2015 dafür, dass viele der Helikopter am Boden bleiben mussten. Nach einem Update waren die Daten so durcheinandergeraten, dass die Techniker nicht mehr nachvollziehen können, welche der Maschinen flugtauglich ist. Besonders betroffen von der Software-Panne ist der Bundeswehr-Transporthubschrauber NH 90. Das ist insofern besonders bitter, weil der wichtiger Bestandteil bei der schnellen Eingreiftruppe im Ukraine-Konflikt ist.

Ausfälle bei den Bordhubschraubern
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Auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine gab es erhebliche Ausfälle, wie ebenfalls im September 2014 bekannt geworden war. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit. Im Juni war laut einem Süddeutschen Zeitung vorliegenden internen Dokument in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt worden, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Unter Auflagen sind im Januar die ersten Sea Lynx wieder gestartet. Insgesamt ist der Zustand der Hubschrauber-Flotte besonders besorgniserregend. Der Stand einsatzbereiter Maschinen ist auf extrem niedrigem Niveau. Nach einer internen Statistik waren Ende des vergangenen Jahres nur elf Prozent aller Exemplare des Kampfhubschraubers Tiger startklar. Beim Transporthubschrauber NH 90 lag die Quote im Jahresmittel 2014 bei 17,45 Prozent.

Defekte Transall-Maschinen
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Die Panne sorgte im September 2014 für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen.

Die Verzögerungen beim Puma summieren sich laut Bericht inzwischen auf 53 Monate, die Kosten stiegen von zwei auf 4,4 Milliarden Euro. Die Techniker der Bundeswehr sind zudem bislang nicht mit der Qualität der Fahrzeuge einverstanden: Die eigentlich Ende Juli 2014 endende Frist für die Mängelbeseitigung musste deshalb bis Ende September 2015 verlängert werden. Die Juristen prüfen nun, ob sie für dadurch entstandene Mehrkosten Schadenersatz einfordern können.

  • tho
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  • Ich habe als Unternehmensberater auch in der Rüstungsindustrie gearbeitet.... Diese Probleme wie zu lange Entwicklung, zu hohe Kosten, etc haben ihre Ursache meistens in der unpräzisen Vertragsgestaltung und in permanenten Zusatzforderungen an das Rüstungsgut - auch nach Vertragsabschluss. Oder wie erklärt es sich, dass bei den Franzosen der neue hubschraubertyp problemfrei fliegt und eingesetzt wird, die nachgebesserte Version der Bundeswehr aber immer noch nicht einsatzfähig ist? Die Politik der Eierlegenden Wollmilchsau ist nun mal teuer - und wenn man nicht weiß, für was die BW zuständig sein soll, und dann die zu beschaffende Waffen immer den neuesten politischen Denkspielchen anpasst- nach Vertragsabschluss - ja dann wird das teurer und kommt halt später. Das ist natürlich nicht immer so. Manchmal kauft man auch nur Scheiß, weil man was Neues braucht und nimmt was der dt Markt bietet. Beispiel der G§ Nachfolger.

  • Far v.d.L.versteht was von kinderkriegen

    aber Entwicklung ind Herstellung von Waffensystemen dürfte etwas komplizierter
    sein.
    Dagegen stehen Schadenersatzforderungen für die unsinnige Sanktionspolitik,
    Stubenarrest.


  • Gut so, aber auch durchziehen, wenn die Chance besteht! Die Rüstungsfirmen in D und der EU müssen lernen, dass die BW kein Selbstbedienungsladen ist.
    Es ist wichtig die BW schlagkräftiger und effizienter zu machen und natürlich auch Kosten zu senken wo es Sinn macht.

  • Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, von der Leyen will Schadenersatz von Rüstungsfirmen?
    Es ist immer das gleiche mit Frau von der Leyen, immer nur presse wirksame Auftritte, aber auf taten von ihr wartet man vergebens.
    Wer Verträge und Lieferfristen nicht einhält, hat mit Konventionalstrafen zu rechnen, dies gilt auch bei Rüstungsgeschäften.
    Basta
    Wann liefert endlich Airbus die überfälligen 73 A400 M ohne Mehrpreis?
    Die möchte gern Kanzlerin, hat jetzt die bestellten 73 A400 M sofort einzufordern ohne Mehrpreis, oder die benötigten Transportflugzeuge woanders auf der Welt zu kaufen.
    Aber es wird wieder einmal nur bei einem Presse auftritt bleiben, wie gewöhnlich.
    Als Ersatz Kanzlerkandidatin ungeeignet, und nicht erwünscht.



  • Uns was ist mit der Luftfahrt? M400 z.B.? Die Manager haben vorsätzlich gelogen und betrogen. Bis heute ungestraft? Warum sind sie noch noch im Gefängnis und haben kein Vermögen mehr?

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