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Bundeswehr

Panzer auf dem Truppenübungsplatz Altmark.

(Foto: imago/Christian Thiel)

Rüstungsprojekte der Bundeswehr Kampfschiff, Hubschrauber, Raketenabwehr – Von der Leyen bekommt mehr Geld

Union und SPD wollen den Verteidigungsetat aufstocken. Damit sollen große Rüstungsprojekte realisiert werden.
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Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann mehrere große Rüstungsprojekte auf den Weg bringen. Union und SPD wollen den Verteidigungsetat für 2019 um 320 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufstocken.

Wichtiger noch für die Bundeswehr sind die Pläne für die Folgejahre: Insgesamt 5,6 Milliarden Euro will die Koalition ab den Jahren 2020 für große Rüstungsprojekte bereitstellen. Sie werden in der Form von „Verpflichtungsermächtigungen“ im Haushalt verankert.

Das geht aus der Vorlage aus dem Bundesfinanzministerium für die Haushalts-Bereinigungssitzung am Donnerstag hervor, die dem Handelsblatt vorliegt.

Konkret heißt dies, dass die Ministerin die Auftragsvergabe für das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180, schwere Transporthubschrauber, das Raketenabwehrsystem TLVS und neue U-Boote vorantreiben kann.

Die Projekte sind zum Teil untereinander „deckungsfähig“: Das heißt, wenn ein Projekt stockt, kann das Geld auf die zügiger fertig werdenden Waffensysteme übertragen werden. Die bisher noch fehlenden dreistelligen Millionenbeträge für das MKS und die U-Boote werden bereitgestellt.

Beim Eurofighter wiederum wird der Ausgabenplan aktualisiert: 73 Millionen weniger werden 2019 ausgegeben, dafür in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 800 Millionen Euro mehr: Die Auslieferung von 25 Jagdfliegern hat sich verzögert.

Dass Soldaten auf Uniformen warten müssen, soll der Vergangenheit angehören: 1,3 Milliarden Euro will die Koalition in künftigen Jahren bereitstellen. Der Bundeswehr-Fuhrpark kann bereits 2019 neue Lkw einkaufen.

Die Unionsfraktion will den neuen Plänen der Bundesregierung zustimmen. „Die Union ist sehr zufrieden. In den nächsten Jahren können wichtige Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr 2019 starten“, hieß es aus ihren Kreisen.

Auch in den kommenden Jahren seien stetig und verlässlich steigende Verteidigungsausgaben notwendig: Nur dann könne Deutschland das Ziel erreichen, den Verteidigungsetat bis 2024 auf 1,5 Prozent zu steigern, verlangt die Union.

Dieses Ziel hatte Kanzlerin Angela Merkel der Nato auf dem Gipfel im Juli fest versprochen. Allerdings: Die Nato selbst hatte sich 2014 geeinigt, dass jedes Mitgliedsland seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigert.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden auch die Ausgaben für Entwicklungshilfe und Krisenprävention im gleichen Umfang angehoben wie die Verteidigungsausgaben. Das Entwicklungsministerium bekommt nächstes Jahr 260 Millionen Euro mehr, etwa für die Zusammenarbeit mit Regionen, für Partnerschaften mit der Wirtschaft und für Fluchtursachenbekämpfung. Das Außenamt bekommt zusätzlich 90 Millionen Euro, vor allem für Krisenprävention.

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1 Kommentar zu "Rüstungsprojekte der Bundeswehr: Kampfschiff, Hubschrauber, Raketenabwehr – Von der Leyen bekommt mehr Geld"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Wichtig wäre, dass endlich vernünftige Gelder für die Wartung und Reparatur des Eurofighters und des A400M bereit gestellt würden.
    Wie kann man nur für 2019 die Gelder für den Eurofighter kürzen???? Das soll mal einer verstehen!

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