Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Die Piratenpartei ist technikverliebt“

Handelsblatt: Frau Ministerin, in Ihrem neuesten Wahlwerbespot behaupten Sie, die FDP sei in der Netzpolitik das Original, die Piratenpartei dagegen nur eine Kopie. Warum wenden sich die Wähler dann den Piraten zu?

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ich bin so freiheitsliebend wie eine Piratin, aber keine Freibeuterin. Die Piraten schauen nur mit einem Auge auf die Freiheit. Natürlich achten Liberale auch Grenzen.

Welche wären das?

Die Piratenpartei hat viele technikverliebte und individualistische Anhänger. Sie sehen zu wenig die soziale Gebundenheit des Einzelnen. Freiheit gilt nicht nur in der digitalen Welt, sondern zu ihr gehört auch Verantwortung. Deswegen braucht es Chancen genauso wie Rechte auch im Internet. Im Übrigen profitieren auch die Anhänger der Piratenpartei von unserer Politik. Die FDP hat sich erfolgreich gegen Internetsperren eingesetzt. Mit jeder anderen Partei in der Regierung gebe es wieder die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Und ohne mich wäre Acta gezeichnet.

Wie wollen Sie denn Urheberrecht und Internet zusammenbringen?