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Schäuble gegen Gabriel Ministerstreit um Wirtschaftskurs

Vorboten des Wahlkampfs: Die Ministerien von Gabriel und Schäuble ringen um den Jahreswirtschaftsbericht. Sätze werden gestrichen, Passagen umformuliert, Aussagen abgeschwächt. Wie sich die Ressorts inhaltlich bekriegen.
05.01.2017 - 21:00 Uhr
Finanzminister und Vizekanzler kämpfen um die inhaltliche Ausrichtung des Jahreswirtschaftsberichts. Quelle: dpa
Schäuble und Gabriel (r.)

Finanzminister und Vizekanzler kämpfen um die inhaltliche Ausrichtung des Jahreswirtschaftsberichts.

(Foto: dpa)

Berlin Eckige Klammern sind bei politischen Abstimmungsprozessen ein gern genutztes Instrument. Alles, worauf man sich nicht einigen kann, wird so markiert. Dass aber wie beim Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts 2017 schon der Titel ausgeklammert werden muss, ist dann doch ungewöhnlich und zeigt, wie umstritten das Papier innerhalb der Bundesregierung ist.

„Für inklusives Wachstum und mehr soziale Teilhabe in Deutschland und Europa“ waren die 80 Seiten überschrieben, die Sigmar Gabriel (SPD) vor fünf Wochen verschicken ließ. Es war ein erster vertraulicher Entwurf, um den anderen Ministerien die Chance für Änderungswünsche zu geben. Von denen treffen seitdem im Wirtschaftsministerium zahlreiche ein. Vor allem im Finanzministerium hat man mit Duktus und Inhalt von Gabriels Entwurf Schwierigkeiten.

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