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Schulz' ALG-Pläne Traditionalist statt Modernisierer

SPD-Kanzlerkandidat Schulz gibt den Traditionalisten und will zurück ins Holozän der SPD. Doch die Zukunft verlangt einen Modernisierer. Der Sozialstaat muss für ein neues Zeitalter umgebaut werden. Eine Analyse.
06.03.2017 Update: 06.03.2017 - 17:42 Uhr
Martin Schulz will die Agenda 2010 zurückdrehen. Quelle: dpa
Politische Aschermittwoch - SPD

Martin Schulz will die Agenda 2010 zurückdrehen.

(Foto: dpa)

Martin Schulz muss sich viel Neues einfallen lassen, damit die Euphorie an der SPD-Basis nicht abebbt. Jetzt haben sich die Spindoktoren des Kanzlerkandidaten etwas schön Plakatives überlegt: die indirekte Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, das künftig Arbeitslosengeld Q heißen soll. Q steht hier für Qualifizierung. Die meisten Experten verbinden mit dem Arbeitslosengeld Q dagegen nur den Begriff Quatsch.

Was kommunikativ nicht passt, wird auch inhaltlich nicht passend gemacht. Die neueste Idee von Schulz ist eher eine Rückkehr in die Vergangenheit, in der auf dem Arbeitsmarkt doch nicht alles besser, sondern schlechter war. Die Erfahrungen mit den hochsubventionierten Frühverrentungsprogrammen in der Wirtschaft werden in der SPD ausgeblendet. Doch genau solche Maßnahmen haben aus Deutschland den kranken Mann Europas gemacht, mit fünf Millionen Arbeitslosen, Stagnation und Pessimismus.

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