Schulz verzichtet auf Außenministerium Der Crash des Schulz-Zuges

Nach Druck aus der Parteispitze und aus NRW erklärt Martin Schulz den Verzicht aufs Außenministerium. Die Spekulationen, wer ihn ersetzt, sind in vollem Gange.
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Schulz verzichtet auf Außenminister-Amt

BerlinAm Ende war der Druck zu groß. Nach nur knapp über einem Jahr ist die Reise des Martin Schulz in der Bundespolitik beendet. Es sei für ihn „von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind“, erklärte Martin Schulz in einer persönlichen Mitteilung.

Zuvor hatte die SPD-Parteispitze Schulz bedrängt, seine Ambitionen aufzugeben, Außenminister zu werden. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten.

Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und der anstehende SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition. In der SPD wird befürchtet, die Personaldebatte um Schulz könnte die inhaltliche Diskussion überlagern und die Mitglieder eine Große Koalition deswegen ablehnen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen. Am Mittwoch hatte er dann aber erklärt, den SPD-Parteivorsitz an Andrea Nahles abzugeben und stattdessen Außenminister zu werden.

Damit sah es aus Sicht vieler Genossen aber erst recht so aus, als ob es Schulz von Anfang an nur um ein Ministeramt gegangen sei. Zumal er auch noch betonte, er mache mit seinem Schritt den Weg für einen Generationswechsel und für die erste Frau an der Spitze der 155-jährigen Geschichte der SPD frei – keine zweite Monate, nachdem er sich erst zum SPD-Parteivorsitzenden hatte wiederwählen lassen.

Insbesondere im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen rumorte es. Noch kurz vor dem Rückzug von Schulz hatte der Sprecher der Ruhrgebiets-Abgeordneten im Bundestag, Michael Groß, dem Handelsblatt gesagt: „Die Personaldiskussion überlagert derzeit alles. Das ist unglücklich. Wir haben einen inhaltlich guten Koalitionsvertrag ausverhandelt, und um dessen Inhalte sollte es vor dem Mitgliedentscheid gehen.“ Martin Schulz solle daher in überlegen, wie er die Partei aus dieser schwierigen Situation herausbekomme, so Groß. Dabei machte er klar: „Einzelpersonen dürfen dabei nicht ausschlaggebend sein, sondern in erster Linie die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen.“

Einer aktuellen Forsa-Umfrage für RTL und n-tv zufolge lehnten ohnehin drei Viertel der Deutschen Schulz als Außenminister ab. 72 Prozent der Befragten hielten es für falsch, dass Schulz ins Außenamt wechselt. Auch bei den SPD-Anhängern waren es demnach 60 Prozent. „Ich halte seine Entscheidung für völlig richtig“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dem Handelsblatt. „Früher wäre besser gewesen: Für ihn persönlich, die SPD und die Wahrnehmung von Politik in der Öffentlichkeit.“

„Es geht auch um Glaubwürdigkeit, dem wichtigsten Pfund guter Politik. Wir müssen alles tun, um Politikverdrossenheit zu vermeiden“, so Woidke. Jetzt müsse es um die Inhalte gehen. „Und der Koalitionsvertrag bietet dafür hervorragende Grundlagen im Interesse der Menschen, im Interesse sozialer Gerechtigkeit.“

Wer anstelle von Schulz nun Außenminister werden soll, ist bislang nicht bekannt. In SPD-Kreisen wurde unter anderem Katarina Barley gehandelt. Aber auch der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel könne sich wieder Chancen ausrechnen. „Sigmar Gabriel ist ein sehr guter Außenminister. Sigmar Gabriel sollte Außenminister bleiben. Alles andere würde ich jetzt nicht mehr verstehen“, sagte Johannes Kahrs, Vertreter des Seeheimer Kreises.

36 Stunden Machtverfall
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  • .....und so wünscht man sich.....daß bei der CDU.....auch ....."frische Unterwäsche"....am Schalter ausgegeben wird.....zur Erneuerung....der gesamten Parteispitze.....
    .....soll auch Frau M.....in die Pensions-Kutsche steigen....die sie in die Uckermark bringt.....zu Peterselie + Liebstöckel....in den heimischen Garten.....
    .....so glaube ich......daß es kommen wird......die Parität....zwischen Schulz + Merkel....würde stimmen.....und gleichwertig.....
    .....und das Volk....der mündige Bürger.....wäre einigermaßen versöhnt.....

    ...also dann beide nach Hause geschickt.....die Zeit...ist für beide da....die Pensionen stehen fest....und versorgen beide....hin + ausreichend....
    .....wie lautet der Text auf....der ersten Seite.....des politischen Buches.....
    .....ES IST NUR EIN AMT AUF ZEIT......ES WIRD NUR AUSGELIEHEN.....UND MUSS ZURÜCKGEGEBEN WERDEN.....
    .....gut so.....
    ......und dann sollte es so kommen......hoffentlich.....
    .....das Putzwasser im Eimer....muß ständig erneuert werden....damit der Boden wirklich sauber wird und bleibt .....
    ....sollen sie es nun anpacken.....es braucht sich dabei....keiner zu schämen.....
    .....es wird Draußen....besser verstanden....als man es glaubt......

  • @Rudi van Beveren

    Dasselbe wie bei Roland Tichy und der WiWo. Tichy wurde als Chefredakteur geschasst, wie jetzt Gabor Steingart. Beidesmal war Herr Holtzbrinck die treibende Kraft.

    Herrn Holtzbrinck scheint nur so etwas wie die durchzensierte ZEIT zu gefallen, die sich darin gefällt ihre Leser duch Nuddging zu erziehen.

  • Was aus dem SPD-Lügner "Schulz" wird, interessiert mich wie der Pegel der Donau übermorgen in Budapest!

    Das der Gabor Steingart hier wegen dieser Personalie geschasst werden soll, interessiert mich um ein vielfaches mehr!

    Hier sollte man übereilte Entscheidungen noch einmal überdenken.

  • Schulz hat den Schulz-Zug höchstpersönlich zu Schrott gefahren. Der Zug ist reif für den Hochofen. Ob aus der Schmelze noch etwas Brauchbares zu machen ist, bleibt ungewiss.

  • Und noch eins, man kann jeder Partei, die sich auf Merkel einläßt, förmlich dabei zusehen, wie sie sich selbst
    zerbröselt. Alles , was Merkel anfaßt, bekommt die (politische, schön korrekt bleiben) Fäulnis an den Hals und man kann beim Dahinwelken zusehen. Lindner und Kevin Kühnert haben das verstanden.

  • Ich bin entrüstet und schockiert: Herr Gabor Steingart war ein Hauptgrund weshalb ich das Handelsblatt abonniert hatte.

    Schade, daß sich eine solch grandiose Zeitung mit ebensolchen Berichterstattungen einen solch grandiosen Fehler erlaubt. Dies wirft ein bezeichnendes aber sehr schräges Bild auf ihre Obrigkeit.

  • In Nordkorea werden unliebsame Journalisten kaltgestellt. In Deutschland auch. Nur blöd, wenn der Politiker, wegen dem der Journalist kaltgestellt wurde, einen Tag später selbst kaltgestellt wird.

  • .......Leute.....unterlasst doch bitte.....das Trommeln auf diesen Mann.....er hat sich doch selbst....genug bestraft....
    .....er kann doch draußen..... nur noch mit einem..... schuldhaften Gewissen herumlaufen...
    ...und so packt man sich an den Kopf....was in seinem......drinnen stattfindet und zurückliegend stattgefunden hat.....
    ....die Achtung vor solchen Leuten....aus Sicht des Wählers...und des Volkes ganz allgemein.....kann doch nur schlecht und miserabel sein...
    ....und so ist er nicht mehr wählbar.....seine Zeit ist zu Ende.....
    ......ich wünsche ihm nichts Schlechtes.....er soll in sich gehen.....soll seine Fehler auflisten...sie erkennen....und einen neuen ehrlichen....und geradlienigen....Weg einschlagen..
    ...nur so geht´s...
    ....damit er in die Gemeinschaft.....zurückkehren kann.....

  • Wenn Gabor Steingart tatsächlich wegen eines absolut einwandfreien Artikels zu dieser SPD Wurst und seinen Genossen nicht mehr im Handelsblatt schreiben sollte, kündigen wir alle HB Abos! Ganz klar.

  • Herr Gabor Steingart wurde wegen Martin Schulz aus dem Handelsblatt entfernt. Martin Schulz ist jetzt ein nobody. Schade unm Herrn Steingart. Das wars echt nicht wert.

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