Seenotrettung Seehofer: Deutschland nimmt Malta und Italien Bootsflüchtlinge ab
Deutschland hatte Italien und Malta in der Vergangenheit regelmäßig geholfen, in der Coronakrise wurden zuletzt jedoch keine Zusagen mehr gemacht.
Brüssel „Wir werden auch in diesen Fällen Migranten aufnehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit Blick auf zuletzt gerettete Menschen. „Die Tatsache, dass es eine Delle gab, liegt schlicht und einfach an der Corona-Entwicklung.“
Deutschland hatte Italien und Malta in der Vergangenheit eigentlich regelmäßig geholfen. In der Coronakrise wurden zuletzt jedoch keine Zusagen mehr gemacht. Die Lage entspanne sich derzeit aber, sagte Seehofer. Die genaue Anzahl der Menschen, die Deutschland aufnehmen werde, könne er jedoch noch nicht nennen, weil noch Gespräche liefen.
Malta hatte am Wochenende mehr als 400 gerettete Migranten an Land gehen lassen. Viele von ihnen saßen zuvor mehrere Wochen auf kleinen Quarantäne-Schiffen vor dem Mittelmeerland fest, einige bereits seit dem 30. April.
Nach Angaben der EU-Kommission vom Montag sind auch Luxemburg, Frankreich und Portugal bereit, Malta Menschen abzunehmen. Seehofers Zusage betrifft zudem Migranten der Rettungsschiffe „Alan Kurdi“ und „Aita Mari“. Beide waren Anfang Mai von italienischen Behörden festgesetzt worden.
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Italien und Malta hatten in der Corona-Pandemie erklärt, sie könnten keine sicheren Häfen für Migranten mehr bieten, und fordern mehr Unterstützung der anderen EU-Staaten.
Mehr: Bundesverfassungsgericht gibt AfD-Klage gegen Seehofer statt
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Hoffentlich habe diese Flüchtlinge wenigstens Papiere, damit wir sie nach abgelehntem Asylverfahren leichter wieder in ihre Heimatländer zurückschicken können.
Und die EU kann nach 30 Jahren immer noch nicht die Außengrenzen sichern oder zumindest die Länder vor Ort mit Geld oder Personal unterstützen, damit alles nach den bestehenden europäischen Verträgen, wie Schengener Abkommen etc., ablaufen kann.
Dann hätten wir Regeln und Länder wie Deutschland müssten nicht aus humanitären Gründen immer wieder einspringen.
Ein Armutszeugnis für die EU-Kommission - aber vom Green-Deal schwadronieren und Geld raushauen wollen als ob es kein Morgen gäbe.