Sicherheitspolitik: Einmal umrüsten, bitte!

Berlin Um zu sehen, wie dramatisch sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren geändert hat, reicht ein Blick ins letzte „Weißbuch“ des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2006. Dort wird Russland noch als „herausgehobener Partner“ bezeichnet, mit dem EU und Nato kooperieren sollten.

Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist es deshalb höchste Zeit, das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre in einem neuen Weißbuch zu bündeln. Mit einem Expertenforum am Dienstag in Berlin hat die Arbeit begonnen, 2016 soll sie abgeschlossen sein. Es gehe darum, nicht nur mit der Ukraine-Krise oder der Terrormiliz Islamischer Staat umzugehen, sondern auch mit Ebola oder Cyberattacken. „Das Militärische hat seinen Platz, aber es ist niemals die Antwort auf alle Krisen und Gefahren“, sagte von der Leyen.